Aus der Partei

Für eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt – auch bei uns in Aachen!

05. Februar 2019

Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist hart. Bundesweit fehlen jährlich abertausende Wohnungen. Die Folge: Immer weiter steigende Mieten. Besonders schwer trifft es dabei die großen Städte. Auch in Aachen ist das Problem schon lange Thema. Schon heute müssen fast die Hälfte aller Haushalte vor Ort mehr als 30% ihres Einkommens für die Miete ausgeben. Das macht es nicht nur Studierenden und Senioren schwer, in Aachen eine Wohnung zu finden.

„Natürlich haben wir als SPD auch in Aachen die Situation auf dem Wohnungsmarkt fest im Blick. Für uns steht fest: Wohnen darf nicht zum Luxus werden! Mit dem Ziel günstige Mieten zu sichern und mehr sozialen Wohnraum zu schaffen haben wir in Aachen bereits mit zahlreichen Maßnahmen die Möglichkeiten in der Kommunalpolitik bald völlig ausgereizt“, erklärt Mathias Dopatka.

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Aus der Partei

OV-Ponttor: Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Strukturwandel im Rheinland, 9. Februar, 9 Uhr

30. Januar 2019

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Strukturwandel im Rheinland mit Befahrung des Hambacher Tagebaus

am Samstag, den 09. Februar 2019 von 09:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr, Tagebau Hambach

Liebe Genossinnen und Genossen,

Das Jahr 2019 scheint ein Schicksalsjahr für unsere heimische Energieindustrie werden. Die durch die Bundesregierung eingesetzte „Kohlekommission“ wird in diesem Frühjahr eine Empfehlung für ein Enddatum der deutschen Braunkohleverstromung aussprechen. Besonders der größte deutsche

Tagebau, der Tagebau Hambach, und die dort beschäftigten Mitarbeiter werden betroffen sein. Der Tagebau Hambach und der direkt angrenzende Wald, der Hambacher Forst, haben sich in den letzten Monaten zum Streitobjekt zwischen Umweltschützern, Gewerkschaftern und Politiker entwickelt.

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Aus der Partei

AG 60plus: Stellungnahme zu Straßenausbaubeiträgen in NRW

30. Januar 2019

Die Straßenbaubeiträge schlagen immer höhere Wellen. Die strittige Debatte hat auch die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus erreicht. Diese bearbeitet viele gesellschaftspolitische Themen. Kommunale Anliegerabgaben gehörten bislang nicht hierzu. Ältere Hauseigentümer sehen in den bei Straßenreparaturen oder einem Straßenausbau fälligen Abgaben „einen Angriff auf die Altersvorsorge“. Die mitunter beträchtlichen finanziellen Forderungen könnten die Hausbesitzer in eine Existenzkrise stürzen.

Jürgen Neesen, AG-Vorsitzender in der Städteregion Aachen und Walter Cremer, Stadt Aachen (s. Foto), nahmen die „berechtigten Sorgen“ auf, die in einer Zusammenkunft in Alsdorf nachdrücklich artikuliert wurden. Die SPD-Funktionäre hatten konkrete Fragen formuliert und wollen nun im Gespräch mit dem Südkreis-Abgeordneten Stefan Kämmerling die Rechtslage klären. Der Landespolitiker vertritt die sozialdemokratische Gesetzesinitiative zur Abschaffung dieser beträchtlichen Gebühren. Bislang steht die SPD-Landtagsfraktion in dieser Frage alleine. Abgelehnt wurde es auch, „den schwarzen Peter an die Kommunen weiterzugeben“, indem sie selber entscheiden, ob sie die Bürger belasten. Die AG-Vertreter fordern bürgerentlastende Lösungen.

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Aus der Fraktion

Der Vertrag von Aachen: Aachen als Schauplatz für das nächste Kapitel einer beispiellosen Freundschaft zweier Länder – und ihrer Bewohner

22. Januar 2019

Heute ist es soweit. Am Tag der Deutsch-Französischen Freundschaft trifft sich der französische Präsident und Karlspreisträger Emmanuel Macron mit der deutschen Bundeskanzlerin in Aachen, um im Krönungsaal des Aachener Rathauses das nächste Kapitel der Deutsch-Französischen Freundschaft aufzuschlagen. Das Highlight des Tages ist dabei die Unterzeichnung des „Vertrags von Aachen“ der die Zusammenarbeit der beiden Länder weiter stärken soll. Das Ziel ist klar: Deutschland und Frankreich wollen sich gemeinsam den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen und für ein starkes Europa eintreten. Der Vertrag baut auf dem 1963 von beiden Ländern unterschriebenen Élysée-Vertrag auf, der den Beginn dieser besonderen Partnerschaft und der Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich markiert.

„Gerade wenn wir an die großen Herausforderungen denken, die in Zukunft auf uns in Deutschland, aber auch in ganz Europa und der Welt auf uns zukommen werden ist es wichtig, dass wir mit Frankreich einen starken Partner an unserer Seite haben, mit dem wir diese Herausforderungen gemeinsam meistern können.

Wir sind natürlich begeistert, dass Aachen dabei die nächste wichtige Station in der Geschichte der Deutsch-Französischen Freundschaft ist. Diese Freundschaft war noch Anfang des 20. Jahrhunderts undenkbar. Das zeigt, wie weit wir inzwischen gekommen sind. Daran haben natürlich auch die vielen Programme einen großen Anteil, welche die Menschen beider Länder zusammenbringen und den kulturellen Austausch fördern. Die vielen Beziehungen die hierbei geknüpft werden sind der Klebstoff, der unsere beiden Gesellschaften verbindet und diese Freundschaft so besonders macht. Weiterlesen...

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Aus der Fraktion

Der wahrscheinlich größte Erfolg der Vereinten Nationen – 70. Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

10. Dezember 2018

Menschenrechte. Jeder kennt sie, jeder hat sie. Dieses Jahr feiern wir mit dem heutigen Tag der Menschenrechte das 70. Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Die 1948 von den Vereinten Nationen angenommene Erklärung enthält ganz grundlegende Rechte, wie zum Beispiel das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit oder das Verbot der Diskriminierung. Die Bedeutung der Menschenrechte wird noch einmal deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass die Erklärung bereits in über 500 verschiedenen Sprachen übersetzt wurde. Damit gilt sie als der am meisten übersetzte Text überhaupt und kann als der größte Erfolg der Vereinten Nationen bezeichnet werden.

„Auch dieses Jahr ist die Botschaft der Vereinten Nationen zum Tag der Menschenrechte eindeutig: Wir alle sind dafür verantwortlich, dass Menschenrechte eingehalten werden. Es geht dabei natürlich um die ganz großen Fragen, aber eben auch um die vermeintlich kleinen. Menschenrechte fangen schon bei uns Zuhause an. Bei uns vor Ort, bei uns in der Stadt. Wo immer wir können, sollten wir uns dafür einsetzen, dass die Rechte von anderen, genauso wie unsere eigenen, eingehalten werden. Das lernen Kinder schon in der Schule – und trotzdem wird immer noch gegen Menschenrechte verstoßen. Damit sich das endlich ändert, dafür brauchen wir die stetige Erinnerung durch den Tag der Menschenrechte.“, erklärt Michael Servos.

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