Aus der Partei

Soziale Sicherheit im Alter und Zusammenhalt zwischen den Generationen – mit vereinten Kräften für eine gute Rente

24. September 2019

Der Landesparteitag der NRWSPD am 21. September in Bochum war ein klarer „Arbeitsparteitag“. Viele Leitanträge zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen wurden diskutiert und mit sehr guten Ergebnissen verabschiedet.

Der Leitantrag „Soziale Sicherheit im Alter und Zusammenhalt zwischen den Generationen – mit vereinten Kräften für eine gute Rente“, ist einer der prägenden Ereignisse dieses Parteitages.

Mit einigen Änderungsanträgen (ich sage hier lieber „Verbesserungsanträgen“) haben wir deutlich gemacht, dass das Umlageverfahren in der gesetzlichen Rentenversicherung, die sozial ökonomische Grundlage für die Generationensolidarität ist. Ein klares Bekenntnis für die GRV als wichtige Grundlage für ein Leben in Würde nach der Erwerbstätigkeit.

Das beschriebene Ziel, den Lebensstandard zu sichern und armutsfest zu machen, ist die große Herausforderung für Politik insgesamt.

Weiterlesen...

Inhalte: Allgemein

Aus der Partei

Neuer Vorstand für die AG Migration und Vielfalt

20. September 2019

Die AG Migration und Vielfalt der Unterbezirke Aachen-Stadt und in der StädteRegion Aachen wählte vergangenen Freitagabend ihren neuen Vorstand in der Nadelfabrik im Rahmen einer Mitgliederversammlung.

Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling unterstrich in seinem Grußwort, wie wichtig die Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt und insgesamt die Arbeit für Integration und ein besseres Zusammenleben sind – nicht nur für die SPD, sondern auch für Aachen und die StädteRegion. Weiterlesen...

Inhalte: Allgemein

Verkehr der gleichen Geschwindigkeiten – Für bessere Luft und eine lebenswerte Innenstadt

19. September 2019

In der Ratssitzung am 18.09. haben wir mit unserem Koalitionspartner die Einführung von Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf der „inneren“ Seite der Monheimsallee beschlossen. Durch die Einführung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung verringert sich der Kraftstoffverbrauch, es verkürzen sich die jeweiligen Beschleunigungsvorgänge und es kommt zu einem konstanteren Fahrverhalten, das allen Verkehrsteilnehmern gleichermaßen zugutekommt.

Diese Maßnahme soll mit einer effizienteren und intelligenten Ampelschaltung zur Verbesserung des Verkehrsflusses einhergehen.

Diese Sofortmaßnahme soll jedoch nur ein weiterer Baustein zur Verbesserung der Luft und der Aufenthaltsqualität in der Aachener Innenstadt sein. Aus diesem Grund beschloss die Ratsmehrheit ebenso, dass die Verwaltung unverzüglich weitere Maßnahmen des Luftreinhalteplans umsetzt.

Neben den positiven Effekten für die Umwelt, steigt auch die Aufenthaltsqualität in der City und es sinkt die Unfallgefahr für alle Verkehrsteilnehmer.

Die Beschlüsse im Wortlaut findet Ihr HIER. Die Anträge zu Tempo 30 und intelligenter Ampelschaltung gibt es HIER und HIER.

Themen: Mobilität

Aus der Partei

Wir satteln auf. Unterstützt jetzt mit uns den Radentscheid Aachen!

01. August 2019

In den letzten Wochen und Monaten ist immer deutlicher geworden, dass Aachen ein neues Verkehrskonzept braucht. Viele Aachener Bürgerinnen und Bürger setzen inzwischen auf Alternativen zum Auto, um von A nach B zu kommen. Die Verkehrswende ist in vollem Gange. Damit diese auch erfolgreich ist, braucht es jedoch auch eine entsprechende Infrastruktur. Die fehlt uns in Aachen aktuell noch. In dem bestehenden Verkehrskonzept aus den 60er-Jahren überlässt man die Straße komplett dem Auto. Das Fahrrad wurde damals gar nicht erst mitgedacht. Das muss sich ändern! Weiterlesen...

Inhalte: Mobilität

Norbert Plum: Stadterneuerungsprozess im Bereich Kármán Auditorium wieder aufnehmen

19. Juli 2019

Mit einer Ratsanfrage spricht sich der SPD-Planungspolitiker Norbert Plum dafür aus, den Stadterneuerungsprozess für das Kármán Auditorium und den daran angrenzenden östlichen Bereich (Eilfschorsteinstraße bis zur mittleren Pontstraße) nun zügig auf den Weg zu bringen. Die RWTH hatte die städtebauliche Entwicklung des auch unter dem Namen „Theresienviertel“ bekannten Areals bereits im Jahr 2010 mit einem Wettbewerbsverfahren „City Campus“ auf die Tagesordnung gesetzt. Im Januar 2011 wurden die damaligen Planungen auch dem städtischen Planungsausschuss vorgestellt. Aufgrund des Umbaus und der von der RWTH angedachten Öffnung des Kármán Auditoriums auch für außeruniversitäre Nutzungen, müsse das Gebiet nun verstärkt in den Blick genommen werden, so Norbert Plum. RWTH-Rektor Ulrich Rüdiger, hatte gegenüber dem Aachener Zeitungsverlag erst kürzlich betont, dass er sich im sanierten, Kármán Auditorium Musikaufführungen und Gastronomie vorstellen könne.

Weiterlesen...

Themen: Anfragen von Ratsmitgliedern