Aus der Partei

Einladung zur Innovationskonferenz Mobilitätswende

29. Januar 2020

Innovationskonferenz Mobilitätswende

Samstag, 01. Februar 2020

Nadelfabrik

Reichsweg 30

52068 Aachen

10:00 – 13:00 Uhr

Mit der „Innovationskonferenz Mobilitätswende“ folgt nach dem Kino im Dialog im Apollo, das Herzstück unserer Themenwoche Mobilität. Gemeinsam mit Vertreter*innen der ASEAG, der Initiative Aachen und dem Radentscheid, wollen wir mit euch ins Gespräch kommen und über neue Wege und Ideen der Mobilität in Aachen sprechen.

Nach anfänglicher Begrüßung durch Mathias Dopatka, freuen wir uns auf die Moderation von Daniela Jansen und Beiträge von Vertreter*innen der ASEAG, die über die Zukunftsvision der ASEAG sprechen werden, Hans-Joachim Sistenich, der die aktuellen Entwicklungen rund um die Regio-Tram präsentieren wird und Jan van den Hurk, der euch den Radentscheid Aachen noch einmal vorstellt.

Im Anschluss ist eine Arbeitsphase in Teams geplant, die sich mit den vorgestellten Bereichen beschäftigen und in denen wir auf eure Unterstützung und Ideen setzen. In einer Abschlussrunde sollen die Ergebnisse der Teams dann mit den oben genannten Vertreter*innen gemeinsam andiskutiert werden.

Wir freuen uns auf euch!

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Aus der Partei

SPD-Parteivorstand macht Weg zur Kindergrundsicherung frei

29. November 2019

Wir stehen für Chancengleichheit. Immer noch wächst in Deutschland jedes 5. Kind in Armut auf. Das darf nicht sein. Mit seinem Beschluss von Montag hat der Parteivorstand den Weg zu einer neuen Familienförderung nun frei gemacht. Hier soll eine neue, sozialdemokratische Kindergrundsicherung ansetzen. Ein entsprechendes Konzept hierfür steht schon. Jetzt steht nur noch der Beschluss auf unserem Bundesparteitag aus.

Was sind die Vorteile der neuen Kindergrundsicherung? Im Klartext: Ein monatlicher Basisbetrag von 250€ für jedes Kind. Davon kommen 30€ auf eine Kinderkarte. Damit können zum Beispiel der Sportverein oder der Schwimmunterricht bezahlt werden. Das Beste kommt aber noch. Die Kindergrundsicherung bringt Klarheit ins Wirrwarr der Förderanträge. Die neue Kindergrundsicherung ist über den Basissatz von 250€ flexibel und deckt eine ganze Reihe an Förderungen ab. So wird ein Förderbetrag von bis zu 478€ im Monat für jedes Kind erreicht.

Darüber hinaus beinhaltet das Projekt weitere kinderfreundliche Pläne. Dazu gehören beitragsfreie Kitas im ganzen Land sowie eine kostenlose Ganztagsbetreuung und ein ÖPNV-Ticket.

Ihr wollt mehr Informationen zur Kindergrundsicherung? Dann klickt hier.

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Aus der Partei

„Wem gehört die Stadt?“ – Unterbezirksparteitag der SPD Aachen 2019

27. November 2019

Wir haben gewählt! Auf unserem diesjährigen Parteitag am 16. November haben wir unseren Vorsitzenden, Mathias Dopatka, als OB-Kandidaten für die Stadt Aachen nominiert. Das Highlight der Veranstaltung in den Burtscheider Kurpark-Terassen war dabei ohne Zweifel die mitreißende Nominierungsrede, mit der Mathias alle 68 Delegierten für sich begeistern konnte. Unter dem Motto „Wem gehört die Stadt?“, stellte er insbesondere das Thema Innenstadtentwicklung in den Vordergrund seiner Rede. Daneben kamen aber auch die Themen Wohnen, Betreuung und Mobilität nicht zu kurz.

Auch im Unterbezirksvorstand hat es auf dem Parteitag einige Änderungen gegeben. Bei den geplanten Nachwahlen wurden Florian Orthen und Halice Kreß-Vannahme jeweils als Schriftführer und stellvertretende Schriftführerin gewählt. Darüber hinaus wurden Juliane Schlierkamp als neue Beisitzerin und Tobias Willsch als neuer Beisitzer von den Delegierten bestätigt.

Mit der Beratung von insgesamt 9 Anträgen ist natürlich auch die inhaltliche Debatte nicht zu kurz gekommen. Darunter waren Themen wie ein neues Wohnheim für Studierende und Auszubildende und der Aachener Bushof. Eine vollständige Übersicht über die Anträge bekommt ihr hier.

 

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AG 60plus der NRWSPD begrüßt Kompromiss der Bundesregierung zur „Grundrente“

13. November 2019

Für uns als AG NRWSPD 60 plus ist der innerhalb der Koalition gefundene Kompromiss zum Thema „Grundrente“ eine vertretbare Lösung. Nach langen und zähen Verhandlungen ist es der SPD gelungen, zumindest einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Lage von weit mehr als einer Million KleinrentnerInnen zu erzwingen.

Wir freuen uns über diese Entscheidung zur Grundrente, weil damit ein großer Kreis von Menschen mehr Anerkennung von Lebensleistung zugesprochen wird, ohne zu „Bittstellern“ zu werden!

Klar ist für die AG 60 plus auch, dies ist ein wichtiger Meilenstein in der Gesetzlichen Rentenversicherung, zu der aber noch weitere Meilensteine hinzugefügt werden müssen. Ziel bleibt für uns die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen, auch Beamte, Selbstständige und Abgeordnete. Es darf keine Erhöhung des Renteneintrittsalters geben, weil schon jetzt viele vorzeitig in Rente gehen und dabei lebenslange Abschläge in Kauf nehmen müssen. Diesen gefundenen Kompromiss mit künftigen Fragen bzw. Aussagen über große Koalitionen zu verknüpfen ist für uns unverständlich.

Themen: Aus DüsseldorfSenioren

Unendliche Geschichte: Wann wird der Bereich um die Sicherheitspoller an der Jakobstraße wieder aufgepflastert?

12. November 2019

Norbert Plum stellt fünfte Ratsanfrage zum Thema

Mit nicht weniger als vier Ratsanfragen vom 08.03.2018, 07.06.2018, 06.05.2019 und 14.05.2019 hat SPD Ratsherr Norbert Plum in der Vergangenheit von der Verwaltung Auskunft erbeten, wann das Kopfsteinpflaster der Jakobstraße im Bereich der „Sicherheitspoller“ Ecke Judengasse wieder hergestellt wird. Passiert ist bis heute nichts. Immer wieder wurde Plum von der Verwaltung vertröstet. In der Stellungnahme der Verwaltung vom 18.04.2018 wurde zunächst in Aussicht gestellt, dass die Fläche „demnächst wieder mit Pflaster ergänzt“  wird. Mit Stellungnahme der Verwaltung vom 11.07.2018 wurde diese Aussage wieder zurück genommen und die Maßnahme  auf unbestimmte Zeit „zurück gestellt“. Die Stellungnahme der Verwaltung vom 08.07.2019 vertröstete dann folgendermaßen: „Die Umsetzung ist für dieses Jahr vorgesehen.“  Konkret angekündigt wurde der Zeit- raum zwischen 16.07. und 01.11.2019. Allerdings nur mit der Einschränkung, „dass die zur Zeit überlasteten Baufirmen Kapazitäten haben“. Auch daraus wurde zum wiederholten Male nichts. In der Stellungnahme der Verwaltung vom 11.07.2019 wurde der Beginn der Pflaster- arbeiten dann nochmals verschoben – mittlerweile auf 2020. SPD-Ratsmitglied Plum ist mit seiner Geduld nun langsam am Ende. Deswegen hat er jetzt die fünfte Ratsanfrage zum Thema an Oberbürgermeister Philipp abgeschickt. Frage: Wann wird das Kopfsteinpflaster der Jakobstraße im Bereich der „Sicherheitspoller“ Ecke Judengasse und zwischen Judengasse und Johannes-Paul-II.-Straße verbindlich wieder hergestellt?

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Themen: Anfragen von Ratsmitgliedern