Aus der Partei

Daniela Jansen: Gemeinsam mit konstruktiven Lösungen Tihange und Doel abschalten

10. Oktober 2018

Bereits seit 2016 führen wir von SPD-Seite aus Gespräche mit unseren belgischen Genossinen und Genossen auf politischer Ebene, wir haben den Gesprächsfaden geknüpft zwischen den deutschen und belgischen Netzbetreibern und auch zwischen den Energieanbietern. Mir ist wichtig, sachpolitisch zu Ergebnissen und Erfolgen zu kommen und nicht meinungspolitisch.

Heute gab es zu diesem Thema ein Pressegespräch im Rasthof Lichtenbusch, bei dem die Stilllegung der Atomkraftwerke in Tihange und Doel diskutiert wurde. Neben mir waren der Aachener Landtagsabgeordnete Karl Schultheis, sowie der Vorsitzende der SPD-Städteregionsratsfraktion Martin Peters anwesend. Aus Belgien nahm Edmund Stoffels als Vertreter der wallonischen Sozialisten an dem Gespräch in direkter Nähe zum ehemaligen Grenzübergang teil.

Wichtig ist mir dabei insbesondere das berechtigte Interesse der Bürgerinnen und Bürger in der StädteRegion Aachen, sowie das Interesse Belgiens nach Versorgungssicherheit ernst zu nehmen und sich gemeinsam mit den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern aus Deutschland und Belgien für die Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel sowie den Ausbau grenzübergreifender Stromnetze einzusetzen.

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Inhalte: Energiepolitik

Aus der Fraktion

Mit Open Data mehr Menschen in Aachen erreichen

01. Oktober 2018

Michael Servos, Ratsherr der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen, identifiziert „Open Data“ als wichtiges Element des digitalen Wandels, auch für die Stadt Aachen.

„Dank der Bemühungen der letzten Jahre, welche zum Ziel hatten, die Stadt Aachen fit für den digitalen Wandel zu machen, sind wir in Aachen im Hinblick auf die Digitalisierung bereits auf einem guten Weg. Wir von der SPD-Fraktion wollen jedoch insbesondere im Bereich ‚Open Data‘ noch mehr erreichen, um Aachen als digitale Modellstadt und Vorreiter auf dem Gebiet zu positionieren.“, so Ratsherr Michael Servos. „Das Prinzip der offenen Daten bietet uns nicht nur eine einzigartige Chance, die Fachkompetenz der Aachener Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, sondern auch das ehrenamtliche Engagement in unserer Kommune zu erleichtern. Vor diesem Hintergrund würde ich gerne wissen, wie viele unterschiedliche Fachanwendungen bei der Stadt Aachen in Benutzung sind und ob diese eine Export-Schnittstelle für Daten vorweisen können. Darüber hinaus frage ich mich, wie wir unseren Haushalt, nach dem Vorbild vieler anderer Städte in Deutschland, bei offenerhaushalt.de beteiligen könnten.“

Inhalte: Anfragen von Ratsmitgliedern

Aus der Partei

Veranstaltungstipp: 2.10., 19.30 h, Ökumenische Feier in „St. Germanus“ am Vorabend des Tages der Deutschen Einheit

28. September 2018

Ökumenische Feier in „St. Germanus“ am Vorabend zum Tag der Deutschen Einheit

Beginn: 19:30 Uhr

Mitwirkende

Festrede: Karl Schultheis, Mitglied des Landtages NRW

Lesung: Daniela Jansen, SPD-Kandidatin für das Amt der Städteregionsrätin

Musik: Christian Debald, Kirchenmusiker; Chorgemeinschaft Haaren e.V.

Im Anschluss an die ökumenische Feier findet in den Räumlichkeiten der AWO-Haaren ein kleiner Stehempfang mit Gtränken statt, zu dem der SPD-Ortsverein Haaren herzlich einlädt.

Inhalte: Termine und Veranstaltungen

Aus der Fraktion

Fraktion vor Ort: SPD-Fraktion diskutiert in Expertenrunden über die Chancen und Risiken von Digitalisierung

27. September 2018

Mit dem Thema „Digitalisierung in der Kommune“ – aus der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ – bot die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen am 17.09.2018 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Forum für intensive Diskussionen zu den Themen Mobilität, Verwaltung, Open Data und Energie. Für die Veranstaltung hatte die SPD-Fraktion mehrere namhafte Experten eingeladen, welche nach einem in das Thema einleitenden Vortrag in einer offenen Gesprächsrunde und vor rund 70 interessierten Besuchern, über Perspektiven von Digitalisierung für die Zukunft sprachen.

Schon seine Haushaltsrede für das Jahr 2018 widmete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Michael Servos, welcher Teil der Expertenrunden war, der Digitalisierung und konstatierte: „Digitalisierung ist unbestritten eines der wichtigsten, wenn nicht sogar das wichtigste Thema unseres Jahrzehnts […] und darüber hinaus.“ Die Fraktion vor Ort sei daher „[…] ein weiterer Schritt, die Wichtigkeit und den Einfluss von Digitalisierung auf das Leben der Aachener Bürgerinnen und Bürger greifbarer zu machen und in Zukunft positiv zu gestalten.“

Prominente Unterstützung fand die Veranstaltung durch Daniela Jansen, welche als Referentin für die IG Metall im Projekt „e-mobility“ vor Ort war und die Moderation des Abends übernahm. Auch sie verwies auf die Auswirkungen von Digitalisierung, welche laut einer Studie des IAB zwar 290.000 Arbeitsplätze in NRW gefährde, jedoch eine ähnlich hohe Zahl an neuen Arbeitsplätzen schaffe. „Auch hier gilt, die Umwälzungen in der Arbeitswelt durch die Digitalisierung so zu gestalten, dass die positiven Entwicklungen die negativen stets übertreffen.“

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Inhalte: Fraktion "vor Ort"

Aus der Partei

AG 60 plus: Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ soll unverzüglich ihre Arbeit aufnehmen

25. September 2018

Walter Cremer, Landesvorsitzender der AG 60plus in NRW, teilt mit, dass der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus folgenden Beschluss gefasst hat:

Der Bundesausschuss der AG 60 plus fordert den Parteivorstand der Bundes SPD auf, die Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ unverzüglich einzusetzen.

Es ist eine existenzielle Angelegenheit für die SPD im Thema Rente klare Entwürfe zu haben, die für ein solidarisches und gerechtes Generationenprojekt stehen.

Unser Ziel muss sein, Vorschläge für ein zukunftsfestes Alterssicherungssystem zu entwerfen. Mit der Realisierung unserer Vorschläge schaffen wir ein zukunftsfestes Alterssicherungssystem welches Sicherheit für Jung und Alt, für Frauen und Männer, für alle bietet. Es muss ein wesentlicher Beitrag zur gesellschaftlichen und politischen Stabilität unseres Landes gewährleisten.

Eine parteiinterne Rentenkommission kann unsere Beschlusslage zum Thema verdeutlichen, über eine Legislaturperiode hinaus denken und Anlassgeber für einen gesamtgesellschaftlichen Diskussionsprozess sein.

Dadurch geben wir den Medien und unseren Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, als Partei wahrgenommen zu werden. Eine Koalitionskommission kann dies alles nicht gewährleisten.

Inhalte: Allgemein