Archiv: November 2018

Aus der Fraktion

Mehr Abstellplätze für Fahrräder an Aachener Bahnhöfen!

29. November 2018

„Auch in Aachen sind wir uns einig, dass wir klimafreundliche Alternativen brauchen um die Mobilitätswende weiter voranzutreiben. Das bedeutet natürlich, attraktive Alternativen zum Auto zu schaffen.“, erklärt Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen, mit Blick auf den letzten Ratsantrag. Eine dieser Alternativen zielt explizit auch auf die vielen Pendelbewegungen in Aachen ab. Gerade beim Hin- und Rückweg zum Zug sieht die SPD noch großen Nachholbedarf, wenn es darum geht diesen möglichst unkompliziert und vor allem umweltfreundlich zu gestalten. Weiterlesen...

Inhalte: Ratsanträge

Norbert Plum: Europastadt Aachen – Wie unterstützt die Stadt Aachen eigentlich Projekte an den Schulen?

21. November 2018

Aachen ist Karls- und Europastadt. Die Stadt Aachen beruft sich in vielen Auftritten auf ihr europäisches Erbe. Und sie ist zu Recht stolz darauf, seit 2013 ununterbrochen und wiederholt als „Europaaktive Kommune“ ausgezeichnet worden zu sein. Für SPD-Ratsherr und Bürgermeister Norbert Plum stellt sich in diesem Zusammenhang allerdings die Frage, wie Europa in Aachen im Alltag konkret gelebt wird. Vor allem: Welche europäische Aktivitäten hat die Stadt Aachen in den letzten vier Jahren – unabhängig von den Veranstaltungen im Rahmen des Karlspreises – eigentlich an Aachens Schulen ins Leben gerufen, gefördert beziehungsweise auf andere Art und Weise unterstützt? Plum hat dazu eine Ratsanfrage an den Oberbürgermeister auf den Weg gebracht. Der SPD-Kommunalpolitiker möchte von der Fachverwaltung insbesondere erfahren, wie sich die Europaaktivitäten der Verwaltung auf die verschiedenen Schulformen und Schuljahre verteilen.

Hier geht`s zur Ratsanfrage

Themen: Anfragen von Ratsmitgliedern

Aus der Fraktion

Bernd Krott über das Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention

20. November 2018

Bis heute wurde keine andere Konvention der Vereinten Nationen so häufig ratifiziert wie die UN-Kinderrechtskonvention. Dies macht sie zu einem der erfolgreichsten Anliegen der Vereinten Nationen überhaupt. Aus diesem Grund feiern die Vereinten Nationen jedes Jahr am 20. November, gemeinsam mit vielen anderen Staaten weltweit, den „Weltkindertag“. Schwerpunkte der im Jahr 1989 angenommenen Kinderrechtskonvention sind die Sicherheit, der Schutz vor jeglicher Form der Diskriminierung, sowie die Möglichkeit eine positive Entwicklung zu erfahren. Außerdem nehmen die Wünsche und Ansichten von Kindern eine besondere Rolle ein, welche stets ernst zu nehmen und zu berücksichtigen sind. Dieses Jahr übernimmt die Farbe Blau dabei eine ganz besondere Funktion. Weiterlesen...

Inhalte: Kinder und Familien

Daniela Jansen – Ihre Städteregionsrätin

16. November 2018

Meine Ziele für die StädteRegion Aachen

Sozial und solidarisch.

Der Sozialbericht hat es gezeigt: Die StädteRegion ist stärker von Armut betroffen als andere Regionen in NRW. Es gibt Orte oder Stadtteile, in denen Armut besonders häufig vorkommt. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass man an der Postanschrift eines Menschen anders als heute in Zukunft nicht mehr ablesen kann, ob sein Portemonnaie gut gefüllt ist oder er staatliche Unterstützungsleistungen bezieht! Deswegen trete ich für eine Gesamtstrategie ein, die bereits die Entstehung von Armut wirksam bekämpft. Aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen als Sozialpolitikerin kenne ich die Wohlfahrtsverbände, Träger der freien Wohlfahrtspflege und anderen Akteure gut und weiß: Sie haben viel Potenzial und können und wollen viel mehr leisten, als die städteregionalen Verwaltung aktuell zulässt!

### Konkret ###

Deshalb werde ich sofort nach der Wahl eine Konferenz zur Armutsprävention einberufen, in der die Verwaltung und alle anderen Akteure der Wohlfahrtspflege zusammenarbeiten und gemeinsam neue Unterstützungs- und Hilfsangebote zum Wohl der Menschen entwickeln. Mit Hilfe der Konferenz werden wir auch die bereits bestehenden Angebote und Hilfeleistungen besser koordinieren und vernetzen – von den Hilfen in besonderen sozialen Lagen über die Sucht- oder Schuldnerberatung bis hin zur Beratung wohnungsloser Menschen.

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Themen: StädteRegion Aachen

Stichwahl am 18.11.: Gegenüberstellung der Positionen von Oliver Krischer (Grüne) und Daniela Jansen (SPD)

16. November 2018

Ich freue mich sehr darüber, dass der Kreisvorstand der Grünen empfiehlt, die Stimmabgabe bei der Stichwahl an den Inhalten zu orientieren. Und da ich schon oft nach meinen Positionen zu den elf Punkten von Oliver Krischer gefragt worden bin, hier eine kurze Gegenüberstellung:

Demokratie schützen: Für eine liberale, offene und europäische StädteRegion.

Daniela Jansen: Unsere Haltung seit mehr als 150 Jahren.

Tihange und Doel abschalten! Kohleausstieg als Chance für die Wirtschaft nutzen.

Daniela Jansen: Ich unterstütze die Forderung nach der Abschaltung der Pannen-Meiler in Tihange und Doel sowie die Klage der StädteRegion Aachen. Diese Maßnahmen möchte ich sogar erweitern: Meine direkten Gespräche mit den belgischen Nachbarn haben u.a. eine Lieferung von Strom (nicht Kohlestrom) aus Deutschland sowie eine Beteiligung am Ausbau der Erneuerbaren in Belgien ergeben. Hier bin ich weiterhin intensiv in Gesprächen, weil wir neben dem Druck auch eine Perspektive brauchen.

Darüber hinaus plädiere ich für einen Kohleausstieg, der ökologische, ökonomische und soziale Aspekte vereint um Strukturbrüche in unserer Region verhindern zu können. Die SPD in der Region hat im Oktober einen Grundsatzbeschluss zum Thema Kohleausstieg gefasst, der genau diese Position einnimmt.

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Themen: StädteRegion Aachen