Archiv: August 2018

Aus der Fraktion

Ratsanfrage: Bald auch in Aachen? Neue Busse nur noch mit WLAN und Klimatisierung

29. August 2018

Der Mönchengladbacher Stadtbusbetreiber „NEW“ schafft seit kurzem nur noch neue Busse mit WLAN-Ausstattung und Klimaanlage an. Die Aachener SPD-Ratsfrau und mobilitätspolitische Sprecherin, Ye-One Rhie, fragt bei der Stadtverwaltung deshalb nach, ob es in Zukunft auch in Aachen möglich ist, Neubeschaffungen für die städtische Busflotte nur noch in der „Komfortausstattung“ für Fahrgäste mit WLAN und Klimatisierung zu bestellen. Von Oberbürgermeister Philipp möchte Rhie zum Beispiel wissen, welche technischen Konzepte für eine WLAN-Ausstattung der Busse in Frage kommen und wie hoch die Mehrkosten für die klimatisierten und mit drahtlosem Internet ausgestatteten Busse im Vergleich zu herkömmlichen Bussen wären.

Inhalte: Ratsanträge

SPD geht in Sachen Bushof in die Offensive

14. August 2018

Bericht vom sozialpolitischen Austausch

In den letzten Wochen kam es vermehrt zu Beschwerden und Konflikten am Bushof. Um die Konflikte zwischen den dort lebenden Menschen, den Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV sowie den sich dort vermehrt aufhaltenden Suchtabhängigen abzustellen, lud die SPD auf Initiative der Kandidatin für die Städteregionsrätin Daniela Jansen zu einem sozialpolitischen Austausch mit Vertretern der Suchthilfe, dem Fachbereichsleiter für Wohnen, Soziales und Integration der Stadt Aachen sowie der sozialpolitischen Sprecherin ein. „Es handelt sich am Bushof um eine vielfältige Problemlage. Sowohl städtebauliche, ordnungspolitische wie auch sozialpolitische Probleme spielen eine Rolle. Eine Lösung kann es nur mit allen Beteiligten geben.“, fasst Daniela Jansen zusammen.

Mark Krznaric und Kalle Wilms von der Suchthilfe betonten die gute Kooperation mit dem Ordnungsamt der Stadt Aachen. Wenn es Probleme gebe, bespreche man diese in der so genannten Kleinen Ordnungspartnerschaft. Rolf Frankenberger als Leiter des Fachbereichs Soziales stellte in Aussicht, dass es zeitnah ein weiteres Treffen auf Verwaltungsebene geben solle.

Neben der zweifelsfrei nötigen Ausweitung der Präsenz der Ordnungsbehörden nehmen die Experten für den sozialen Bereich auch die Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Bereich Bushof, die Ausweitung des Projekts Querbeet und die (temporäre) Erweiterung der kleinen Ordnungspartnerschaft um beispielsweise die Betreiber der City-Passage als Ideen mit. Bislang bestehen hier keine Kontakte, was mit Blick auf die Zuständigkeit für die Einrichtung eines privaten Ordnungsdienstes in der Passage bemängelt wurde. Um die Probleme in den Griff zu bekommen, sei es auch sinnvoll, alle Geschäftstreibenden vom Bushof in Kontakt zu bringen.

„Es gibt viele gute Ansätze seitens der Beratungsstellen, die wir unterstützen müssen und wollen. Wir dürfen hier aber auch die StädteRegion nicht aus der Verantwortung lassen! Sie ist zuständig für das Gesundheitsamt, somit also auch für die Suchthilfe und Soziales“, betont Nathalie Hüllenkremer als sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Themen: SozialesStädteRegion AachenVor Ort

SPD Ratsfraktion sucht sozialpolitischen Austausch zum Thema Bushof

09. August 2018

Auf Initiative unserer Kandidatin für das Amt der StädteRegionsrätin, Daniela Jansen (s. Foto), lädt die SPD Ratsfraktion zu einem sozialpolitischen Austausch zum Thema „Bushof“ ein. Schon Ende kommender Woche sollen die zuständigen Fachbereichsleitungen von Stadt und Städteregion sowie die Aachener Suchthilfe an einen Tisch gebracht werden, um kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass am Bushof schnell etwas geschehen muss, um die Konflikte zwischen den dort lebenden Menschen, den Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV sowie den Abhängigen abzustellen. Die Arbeit der Suchthilfe ist mir schon lange bekannt und ich weiß, dass wir mit wenig Aufwand schnell viel erreichen können“, erklärt Daniela Jansen zu der von ihr initiierten Einladung.

„Für die Betroffenen sind politische Zuständigkeiten unerheblich“, ergänzt Michael Servos, der Vertreter des Wahlkreises rund um den Bushof: „Das Ordnungsamt wird bald stärker vor Ort präsent sein, aber wie die zuständige Dezernentin schon sagt: Mit simplen Platzverweisen lässt sich die Lage offensichtlich nicht in den Griff bekommen“.

Die Sozialdemokraten wollen deshalb nun einen ersten Schritt einleiten, um die Zusammenarbeit zwischen der Stadt, der Städteregion, der Suchthilfe und den Ordnungsbehörden zu verbessern.

Themen: Soziales