Artikel zu: Stadtentwicklung

Ulla Schmidt und Norbert Plum zur Städtebauförderung des Bundes in Aachen

04. Mai 2018

Städtebaufördermittel des Bundes sind Fördergelder die vor Ort ankommen und auch die Stadt Aachen lebenswert erhalten

Seit ihrem Gründungsjahr 1971, ist es ein Kernanliegen der Städtebauförderung des Bundes, in Städten, Gemeinden und Regionen Deutschlands unabhängig vom Wohnort gute Lebenschancen zu schaffen und zu erhalten. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels und der Digitalisierung, wurden die Fördergelder des Bundes in der Wahlperiode 2013-17 auf über eine Milliarde Euro erhöht. Das ist ein neuer Höchststand.

„Alleine die Stadt Aachen hat in den letzten zehn Jahren über verschiedene Fördertöpfe des Städtebaus in Höhe von 37,8 Mio. Euro profitiert. Darunter z. B. die vielfältigen Maßnahmen der Soziale Stadt Aachen „Ost“ und „Nord“, die Stärkung der Stadtteilzentren von Brand und Haaren (Umbau Brander Markt, Ortskern Haaren) sowie die Stärkung des historischen Kerns von Kornelimünster“, erklärt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete, frühere Bundesgesundheitsministerin und Bundestagsvizepräsidentin, Ulla Schmidt.

Ebenfalls vom Bundesbauministerium mitfinanziert wurde die Aufwertung des Hubertusviertel, einzelner Bereiche der Innenstadt, der östlichen Altstadt sowie des Hauptbahnhofs. Zuletzt wurden – 2017 – 1,5 Mio. Euro an Fördermitteln in den Brander Markt investiert. Insgesamt hat der Bund damit allein in Brand über 3 Mio. Euro ausgegeben.

„Im April und damit erst vor kurzem fertiggestellt wurde der neue ‚Martinsplatz‘ im Aachener Norden (Liebigstraße Ecke Feldstraße). Hier ist in Kooperation von Fachleuten und Anwohnern eine neue „Oase“ im Viertel entstanden, die zur Kommunikation, zum Aufenthalt, zum Spielen im Freien und zum Grillen einlädt. Wir sind froh dass wir mit dem neuen Martinsplatz mit Hilfe der Städtebauförderung ein weiteres Projekt in Aachen umsetzen konnten, dass dauerhaft zur Entwicklung und Stärkung einer ‚Viertelsidentität‘ im Aachener Norden beiträgt“, freut sich Norbert Plum, SPD-Ratsherr und planungspolitischer Sprecher.

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Themen: AllgemeinStadtentwicklung

Aus der Fraktion

Norbert Plum: Ratsanfrage zum Abruf von Fördergeldern in den Bereichen Wettbewerb, Innovation und Gewerbeflächenentwicklung

19. April 2018

Das Land NRW hat kürzlich ein neues Förderprogramm zur Regionalentwicklung aufgelegt. Im Rahmen des Programms „Regio.NRW“ können Kommunen und andere Körperschaften insgesamt 70 Mio. Euro an Fördergeldern zur Verbesserung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und die Erschließung neuer Flächen für Gewerbe und Industrie abrufen. Um zu klären, ob sich auch die Stadt Aachen an dem Projektaufruf beteiligt und Fördergelder abrufen möchte, hat der SPD-Ratsherr und Bürgermeister Norbert Plum (s. Foto) nun eine Ratsanfrage gestellt.

Gerade nach der in den letzten Wochen intensiv geführten Diskussion über Gewerbeflächen in Aachen sei es wichtig, sich aus dem neuen Projektaufruf möglicherweise ergebende Chancen auch zu nutzen, so Plum. Von Stadtverwaltung und Oberbürgermeister will Norbert Plum unter anderem wissen, ob bereits Pläne der Verwaltung vorliegen, sich für Gelder des Fördertopfs zu bewerben und welche der beiden Fördersäulen betroffen sind – Wettbewerb/Innovation und/oder Gewerbeflächenentwicklung. Weiter fragt Plum nach, ob die zeitlichen Vorgaben für eine fristgerechte Bewerbung eingehalten werden können.

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Aus der Fraktion

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

06. April 2018

Am 10. April lädt die Aachener Zeitung in Zusammenarbeit mit der IHK zu einem öffentliches Diskussionsforum mit dem Titel „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“ ein. Vorab wurden die im Rat der Stadt Aachen vetretenen Fraktionen zum Thema befragt. Die ungekürzten Antworten von Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, finden Sie hier:

Woran liegt es, dass Aachen zu wenig Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau besitzt?

Die Stadt boomt, die Stadtfläche wird aber nicht größer. Unsere Aufgabe ist es, im sogenannten Flächennutzungsplan (FNP) die erforderlichen Flächen für Wohnen, Arbeit, Freizeit in Abwägung zur Ökologie anzubieten. Der gültige FNP ist überholt und kann aktuelle Ansprüche nicht bedienen. Wir haben uns für eine Überarbeitung stark gemacht und warten auf den Entwurf der Verwaltung. Wir befürchten, dass er die Bedarfe nicht decken wird. Deshalb muss die Stadt aktiver werden. Wir brauchen zusätzliche Nachverdichtung und Revitalisierung mit Augenmaß. Es ist wichtig, eine vorrausschauende Bodenvorratspolitik zu betreiben und unserem Wachstum Raum zu geben. Das ist in den vergangenen zehn Jahren nicht ausreichend geschehen, so dass Mieten explodieren und Gewerbe abzuwandern droht

Die IHK hält der Politik fehlenden Gestaltungswillen vor. Nehmen Sie diese Kritik an?

Die IHK legt den Finger in die richtige Wunde. Von fehlendem Gestaltungswillen kann aber nicht die Rede sein: Im Januar 2017 wurden auf Initiative der SPD hin erstmals Mittel für den strategischen Grunderwerb in Millionenhöhe bereitgestellt. Darüber hinaus haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerade einen Vorstoß in Richtung interkommunale Zusammenarbeit unternommen. Der hohe Verzug bei der Überarbeitung des FNP oder der Entwicklung am Campus ist allerdings kein politisches Verschulden, sondern eine Frage der Priorisierung in der Verwaltung.

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Aus der Fraktion

Wie geht’s weiter mit dem „Trümmergrundstück“ in Walheim?

18. Juli 2016

 SPD-Ratsherr Bernd Krott stellt Ratsanfrage

Der Anblick gleicht einem Trümmergrundstück und das mitten in Walheim: An der Schleidener Straße hat ein Grundstücksbesitzer schon vor einigen Monaten auf breiter Front Wohn- und Geschäftshäuser abgerissen. Seither passiert nichts, sehr zum Ärger des örtlichen Ratsherrn Bernd Krott (SPD).

„Seit dem Abriss ist das Gelände, auf dem sich noch eine Menge an Bauschutt befindet, mit einem Bauzaun umzäunt. Zunehmend ist aber auch die Ansammlung von illegalem Müll zu beobachten. Ein Schandfleck für den Ortskern von Walheim.“,stellt Krott fest.

Eine baldige Bebauung ist nicht zu erkennen und auch ein Bebauungsplan existiert für den Bereich nicht, der zudem mitten im zweiten Bauabschnitt der zur Sanierung anstehenden Schleidener Straße liegt.

Um Klarheit über die Planungen in seinem Bezirk zu erlangen hat Krott sich nun mit einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung gewandt:

„Genau wie die Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort möchte ich gerne wissen, wie es weitergeht. Welche Möglichkeiten hat die Stadt, Einfluss auf die Entwicklung zu nehmen? Ist ein Bebauungsplan geplant? Welchen Einfluss hat die Situation auf den 2. Bauabschnitt an der Schleidener Straße? Diese Fragen gilt es nun zu beantworten, denn eines ist klar: So wie die Situation jetzt ist kann sie nicht bleiben, weder auf dem Grundstück, noch auf der maroden Straße.“

Inhalte: StadtentwicklungVor OrtWalheim/Kornelimünster

Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität

11. Juli 2016

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sind sich die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis (beide SPD) einig. „Mit insgesamt 3,04 Millionen Euro werden damit mehrere Städtebauprojekte, darunter das Innenstadtkonzept 2022 oder das Projekt Soziale Stadt Aachen Nord ermöglicht.“

Die beiden Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der „Schuh drückt“. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe. Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen.

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