Zur Juryentscheidung im Wettbewerb zur Auswahl der regionalen Zentren für die digitale Wirtschaft nimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Michael Servos, wie folgt Stellung: "Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen begrüßt die Entscheidung der...
Daniela Jansen und Karl Schultheis: Programm „Gute Schule 2020“ – Kommunen erhalten zwei Milliarden Euro
Zur Entscheidung der Landesregierung insgesamt zwei Milliarden Euro für die Schulsanierung zur Verfügung zu stellen, erklären die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis : „Das Milliarden-Investitionsprogramm von...
AG 60plus NRWSPD: Thema Rente – Für ein solidarisches und gerechtes Generationenprojekt
Der Weg zu einer Erwerbstätigenversicherung Für die AG 60plus in der NRWSPD berichtet der stellvertretende Landesvorsitzende und UB Vorsitzende der AG 60plus, Walter Cremer, über Vorhaben der AG 60plus zum Thema „Rente“. Dieses Generationenthema braucht mehr als...
SPD Aachen kritisiert Verschlechterungen für Alleinerziehende
Die geplanten Neuregelungen für SGB II-Bezieherinnen und Bezieher sollen für Vereinfachung sorgen. Teilweise haben die Neuregelungen jedoch, so wie sie geplant sind, auch Nachteile. Die SPD Aachen kritisiert insbesondere, dass Alleinerziehenden Geld gestrichen werden...
Nachtabschaltung der Straßenlaternen? Nicht mit der SPD Aachen!
Die SPD Aachen lehnt eine nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung ab. Sie bezieht sich dabei auf Berichte in den Medien, dass ein entsprechender Vorschlag der Stadtverwaltung, dem Mobilitätsausschuss zur Entscheidung vorliegt. Es sei Aufgabe der Politik, eine...
Diskussion mit Thomas Oppermann, Di. 24. Mai, 17.30 h
Zuwanderung nachhaltig gestalten – Vom Integrations- zum Einwanderungsgesetz Information und Diskussion von und mit: Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Ulla Schmidt, MdB für Aachen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Karl Schultheis,...
Ratsinitiative: Dezentrales Dienstleistungsangebot erweitern – Bezirksämter und Bürgerservice ertüchtigen
Mit acht Standorten – zwei in der Innenstadt und sechs in den Bezirksämtern – bietet die Stadt Aachen einen guten Service für die Bürgerinnen und Bürger. Gerade die Bezirksämter sind wegen der kürzeren Wartezeiten für viele attraktiv und tragen zur Entlastung der...
Karl Schultheis und Daniela Jansen: Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität in unseren Städten und Gemeinden
Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität...
SPD-Ratsfrau Ye-One Rhie fragt: Wie elektro ist Aachen?
„Wie viele elektromobile Fahrzeuge fahren bereits durch Aachen? An wie vielen Ladesäulen können diese aufgeladen werden? Wie ist Aachen im bundesweiten Vergleich aufgestellt?" Das fragt Ye-One Rhie, mobilitätspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, die...
Aktuelle Rentendiskussion: NRWSPD AG 60 plus unterstützt Stellungnahme des AG 60plus-Bundesvorstands
Die NRWSPD AG 60plus unterstützt die Position der AG 60plus (Bund) in vollem Umfang Die SPD hat die große Aufgabe, die soziale Gerechtigkeit immer wieder neu zu überprüfen und glaubhaft in ihrem politischen Handeln einzusetzen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass...