Artikel zu: Unsere Themen

Karl Schultheis und Daniela Jansen: „Rekordsumme für die Landesstraßen – Erhalt hat weiter Vorrang“

20. Januar 2016

Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Karl Schultheis:

„Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür haben wir uns erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt. Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen immer noch besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Mit unserer Straßenbaupolitik haben wir dafür gesorgt, dass das Geld für die Erhaltung von Landesstraßen seit Regierungsantritt 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 115,5 Millionen Euro stetig erhöht worden ist.“ Weiterlesen...

Themen: Aus DüsseldorfFinanzenMobilität

Aus der Partei

AG 60plus NRW: Bericht von der außerordentlichen Landeskonferenz in Gelsenkirchen

20. Januar 2016

Die außerordentliche Landeskonferenz der AG 60plus in Gelsenkirchen wählte unter anderem die Mitglieder für den Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft. Von den Delegierten wurde auch Walter Cremer – der Aachener Vorsitzende der AG 60plus, zugleich stellvertretender Landesvorsitzender – für die Region Mittelrhein und NRW in den Bundesausschuss gewählt.

Der Bundesausschuss der AG 60plus, der sich aus den Vertreter der Bezirke und Landesverbände zusammensetzt, unterstützt den Bundesvorstand und ist das höchste Organ zwischen den Bundeskongressen. Der Ausschuss hilft bei der Umsetzung der beschlossenen Anträge und ist auch „Bindeglied“ zu den vorher genannten Ebenen unserer Arbeitsgemeinschaft insgesamt. Weiterlesen...

Inhalte: Senioren

Aus der Fraktion

Der erste Newsletters des Facharbeitskreises Mobiltät ist da!

13. Januar 2016

Pünktlich zum Jahresanfang 2016 präsentieren wir Ihnen den ersten Newsletter des SPD-Facharbeitskreises (FAK) Mobilität.

Wir wollen zeigen, dass wir mit viel Leidenschaft und Engagement Kommunalpolitik machen, die nicht verstaubt ist und nicht in Hinterzimmern stattfindet. Wir wollen zeigen, dass Kommunalpolitik Menschen bewegt und unsere Stadt verändert.
Wie sieht die Arbeit in unserem FAK aus? Wer arbeitet bei uns mit? Mit welchen Themen beschäftigen wir uns? Wie laufen unsere Beratungen ab?
All diese Aspekte kommen in der öffentlichen Wahrnehmung zu kurz.

Das soll dieser Newsletter ändern.

Hier gehts zum Newsletter

Inhalte: Mobilität

Aus der Partei

AsF-Aachen zu den sexuellen Übergriffen der Silvesternacht in Köln

11. Januar 2016

„Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden!“

Hamburger Grundsatzprogramm der SPD, 2007

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemorkatischer Frauen Aachen (AsF-Aachen) ist wütend und entsetzt über die abscheulichen massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht am Kölner Bahnhof. Wer eine Frau, ein Mädchen sexuell angreift, vergewaltigt, demütigt ist ein Straftäter. Sein Handeln ist menschen-/frauenverachtend und sexistisch motiviert. Er ist infolge seiner Straftat nach den geltenden Gesetzen zu verurteilen, unabhängig von seiner Herkunft und Religion. Er ist schuldig, ohne wenn und aber. Weiterlesen...

Inhalte: Gleichstellung

Aus der Fraktion

Pressespiegel: AZ-Themencheck „Kommunalpolitische Themen 2016“

07. Januar 2016

Zum Jahresbeginn hat die Aachener Zeitung die Sprecher aller Fraktionen im Aachener Stadtrat nach den wichtigen politischen Themen in 2016 gefragt. Lesen Sie hier die Einschätzung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Servos.

Welches Thema wollen Sie 2016 als erstes angehen?

Anfang 2016 wird uns als erstes der städtische Haushalt beschäftigen. Vor allem werden wir uns aber dem Thema „Wohnen“ widmen. Es muss gelingen, die Verwaltungsstrukturen nachhaltig zu stärken und die Schaffung zusätzlichen, preiswerten Wohnraums noch weiter zu beschleunigen. In diesem Zusammenhang werden wir die Besetzung der wichtigen Leitungsfunktionen im Planungsdezernat und die Schaffung des neuen Fachbereichs „Wohnen und Soziales“ intensiv diskutieren. Wir werden darüber hinaus die Integration der Menschen, die zu uns fliehen, in den Mittelpunkt stellen, um die große Chance, die sich für unsere Gesellschaft bietet, nutzen zu können.

Weiterlesen...

Inhalte: Hochschule und WissenschaftKinder und FamilienSozialesWohnen