Artikel zu: Termine und Veranstaltungen

SGK-Aachen: Flächenvorratspolitik und bezahlbare Grundstücke für den Wohnungsbau – gute Gründe sprechen für das Erbbaurecht

06. November 2018

Wenn weg, dann weg – diese einfache Wahrheit gilt nicht nur beim Schlussverkauf, sondern auch bei der Veräußerung städtischer Baugrundstücke an Private. Eine vorausschauende und nachhaltige kommunale Bodenvorrats- und Wohnungspolitik, sollte daher auch auf das Erbbaurecht setzen und so einerseits Häuslebauern und Investoren den Bau von Eigenheimen und bezahlbaren Wohnungen ermöglichen sowie andererseits Baugrundstücke dauerhaft in kommunaler Hand behalten. Das wurde auf einer Fachveranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, kurz: SGK, zum Thema „Neue Chancen für kommunale Wohnungspolitik durch Erbbaurechtsverträge“ deutlich, die jetzt in Aachen stattfand. Referent des Abends war Dr. Mathias Nagel, vom Deutschen Erbbaurrechtsverband in Berlin. Anders als landläufig bekannt, so Nagel,  setzen viele Städte und Gemeinden in Deutschland schon seit langem auf Erbbaurechte. So haben Lübeck und Wolfsburg derzeit 9000 Erbbaurechte an Grundstücken ausgegeben, das Land Berlin 4100, Dortmund 4000, München und Frankfurt jeweils 3000, Aachen schließlich 1200.  Referent Dr. Nagel gab einen kurzweiligen Überblick über alle rechtlich und praktisch relevanten Fragen des Erbbaurechts. Angesprochen und erläutert wurden zum Beispiel die Laufzeit, Berechnung und Höhe des Erbbauzinses, Regelungen zum sog. Heimfall – das ist die außerordentliche Beendigung des Erbbaurechts in extrem seltenen Fällen – und die Insolvenzfestigkeit.

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Veranstaltungstipp: Dienstag, 30.10., 17 Uhr – SGK-Veranstaltung „Erbbaurecht als Chance für die kommunale Wohnungspolitik“

29. Oktober 2018

Am Dienstag, 30.10.2018, lädt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, kurz: SGK, Aachen interessierte Bürgerinnen und Bürger um 17 Uhr zu einer Fachveranstaltung zum Thema „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Kommunen mit Hilfe von Erbbaurechtsverträgen“ ein. Veranstaltungsort ist das Verwaltungsgebäude Katschhof, 1. OG, Raum 107. Als Hauptreferent hat Dr. Matthias Nagel, Geschäftsführer des Deutschen Erbbaurechtsverbands, Berlin zugesagt. Im Rahmen der Veranstaltung sollen die Vor- und Nachteile von Erbbaurechtsverträgen als möglichem wohnungspolitischem Instrumentarium von Städten und Gemeinden diskutiert und ausgelotet werden. Denn trotz vielfältiger wohnungspolitischer Initiativen in Aachen, wie z. B. dem Quotenbeschluss des Stadtrats für öffentlich-geförderte Wohnungen oder einer Wohnungsbauoffensive der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gewoge, bedarf es weiterer Anstrengungen, um dem Trend steigender Mieten entgegenzuwirken. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung unter sgk.aachen@web.de erleichtert die Organisation.

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Aus der Fraktion

Veranstaltungstipp: SPD-Ratsfraktion „vor Ort“, Thema: Regio-Tram, Montag 29.10., 19 Uhr

24. Oktober 2018

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen lädt am Montag, 29.10.2018 ab 19 Uhr alle interessierten Aachenerinnen und Aachener zu einer Fraktionssitzung „vor Ort“ zum Thema „Regio-Tram – von Baesweiler bis nach Aachen“ ein. Treffpunkt ist das Begegnungszentrum der AWO Aachen-Nord in der Joseph-von-Görres-Straße 19, 52068 Aachen.

Im Rahmen der Veranstaltung möchten die Fraktionsmitglieder gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Hans-Joachim Sistenich, ehemaligen Geschäftsführer des Aachener Verkehrs Verbundes und Ideengeber des Regio-Tram-Konzeptes, wird den aktuelle Sachstand vorstellen. Weitere DiskutantInnen: Niels-Christian Schaffert, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen der Stadt Aachen und Daniela Jansen, Referentin der IG Metall Aachen im Projekt „e-mobility“.

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Aus der Partei

Veranstaltungstipp: 2.10., 19.30 h, Ökumenische Feier in „St. Germanus“ am Vorabend des Tages der Deutschen Einheit

28. September 2018

Ökumenische Feier in „St. Germanus“ am Vorabend zum Tag der Deutschen Einheit

Beginn: 19:30 Uhr

Mitwirkende

Festrede: Karl Schultheis, Mitglied des Landtages NRW

Lesung: Daniela Jansen, SPD-Kandidatin für das Amt der Städteregionsrätin

Musik: Christian Debald, Kirchenmusiker; Chorgemeinschaft Haaren e.V.

Im Anschluss an die ökumenische Feier findet in den Räumlichkeiten der AWO-Haaren ein kleiner Stehempfang mit Gtränken statt, zu dem der SPD-Ortsverein Haaren herzlich einlädt.

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Aus der Partei

Ordentlicher Unterbezirksparteitag der AachenSPD am Samstag, 22. September, 10 Uhr

21. September 2018

Morgen, Samstag, 22.09.2018 findet in den Kurparkterassen (Dammstraße 40) ab 10 Uhr der ordentliche Parteitag der AachenSPD statt. Auf der Tagesordnung steht die turnusmäßige Neuwahl des Parteivorstandes. Weitere Tagesordnungspunkte sind die Rechenschaftsberichte des amtierenden Parteivorstandes sowie der Arbeitsgemeinschaften (z. B. AG 60plus, JUSOS, AfA usw.). Im Rahmen der Antragsberatungen wird u. a. der Leitantrag des Parteivorstands mit fünf Forderungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels in der Region beraten.

 

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