Artikel zu: Aus Düsseldorf

Aus der Partei

Karl Schultheis: „Laschet hat Studierenden schweren Schaden zugefügt“

10. Juni 2015

Die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen hat eine Pressemitteilung zur Noten-Affäre des zurückgetretenen Lehrbeauftragten und CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet veröffentlicht, zu der es umfangreiche Berichterstattung in den Medien gibt. Dazu erklärt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Wir haben die Pressemitteilung zur Kenntnis genommen und die zahlreichen und umfänglichen Berichte zur Noten-Affäre sorgfältig gelesen. Eines ist jetzt schon klar: Durch die Fehler und Versäumnisse Armin Laschets ist Studierenden an der RWTH Aachen schwerer Schaden entstanden. Den gilt es wiedergutzumachen. Ihre Noten werden wahrscheinlich, wenn der Prüfungsausschuss dem Rektorat folgt, annulliert. Das heißt, die Studierenden müssen die Prüfung wiederholen.

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Inhalte: Aus DüsseldorfHochschule und Wissenschaft

Aus der Partei

Karl Schultheis: Land NRW beteiligt sich mit 3 Mio. Euro an der Reit-EM 2015 in Aachen

08. Mai 2015

 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft antwortet Aachener SPD-Landtagsabgeordneten

„Ich freue mich, dass das Land NRW sich mit insgesamt 3 Mio. Euro an der FEI Reit-Europameisterschaft 2015 in Aachen beteiligt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterstreicht mit dieser finanziellen Unterstützung erneut, dass das Land NRW gerne Gastgeber dieses wichtigen sportlichen Großereignisses ist und alle Sportlerinnen und Sportler sowie Zuschauerinnen und Zuschauer im Juni herzlich in Aachen und ganz NRW willkommen sind“, erklärt Karl Schultheis, der Aachener SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ratsausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft.

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Inhalte: Aus DüsseldorfSport

Aus der Partei

Stärkung der Seniorenarbeit in der StädteRegion Aachen nicht mehrheitsfähig

16. April 2015

SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Jansen kritisiert schwarz-grüne Mehrheit im StädteRegionstag

Mit größtem Bedauern musste die Aachener SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Jansen die Entscheidung der Mehrheit des StädteRegionstags, die Seniorenarbeit in der StädteRegion Aachen nicht institutionell stärken zu wollen, zur Kenntnis nehmen. Die Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatte den Antrag der SPD-Fraktion, ein städteregionales Gremium zur Institutionalisierung und Koordinierung der Altenarbeit in der StädteRegion Aachen einzurichten, abgelehnt.

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Inhalte: Aus DüsseldorfBürgerbeteiligungSenioren

Aus der Partei

Ulla Schmidt, MdB und Karl Schultheis MdL: Aachen erhält 2017 zusätzlich 6 Mio. Euro vom Bund

19. März 2015

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält die Stadt Aachen ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 6,324 Mio. Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 6 Mio. Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 also voraussichtlich auf 18,648 Mio. Euro.

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Aus der Fraktion

Bund und Land helfen – die Stadt Aachen profitiert

10. März 2015

SPD-Ratsfraktion begrüßt Beschlüsse von Bundesregierung und SPD-Landtagsfraktion zur Kommunalfinanzierung

Nachdem die Bundesregierung die Hilfen für Städte und Gemeinden bis 2018 um weitere fünf Milliarden erhöhen und unter anderem ein Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung finanzschwacher Kommunen auflegen will, hat die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen beschlossen, dass diese Gelder „eins zu eins“ an die Kommunen weitergegeben werden. Das teilen Michael Servos, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Prof. Tobias Kronenberg, finanzpolitischer Sprecher mit.

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