Artikel zu: Aus Düsseldorf

Aus der Fraktion

Aachens digitalHUB erhält Landesförderung als Zentrum der digitalen Wirtschaft

08. Juli 2016

Zur Juryentscheidung im Wettbewerb zur Auswahl der regionalen Zentren für die digitale Wirtschaft nimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Michael Servos, wie folgt Stellung:
„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen begrüßt die Entscheidung der unabhängigen Jury zur Vergabe der DigitalHUBs im Land Nordrhein-Westfalen. Durch das Engagement vieler Aachener Unternehmen und nicht zuletzt der städtischen Wirtschaftsförderung ist es gelungen, eines der wichtigen digitalen Zentren in Aachen anzusiedeln. Die Förderung der Landesregierung ermöglicht es, die hohe Kompetenz aus den Aachener Hochschulen im Bereich Informatik zu kombinieren mit den Anwendungsbereichen beispielsweise aus Service, Maschinenbau, öffentlicher Verwaltung und damit in Aachen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Aus Sicht der SPD-Fraktion passt dies hervorragend in die Idee, die wir mit der Wissenschaftsstadt verbinden: Wir wollen Wissenschaft im Alltag greifbar machen und wir wollen die Vorteile für die Menschen in der Stadt Aachen nutzbar machen.
Die SPD-Fraktion begleitet das Thema digitalHUB auch weiterhin: Unmittelbar nach der Sommerpause wird Herr Dr. Grün zur Juryentscheidung und zum Projekt insgesamt in der Fraktion vortragen und seine Ideen von der Einbindung der Digitalwirtschaft in der Stadt Aachen vorstellen. Für uns ist entscheidend, dass auch die städtische Wirtschaftsförderung und das Engagement zur Digitalisierung der Stadtverwaltung selber im Kontext des digitalHUB diskutiert wird und das Thema zum Nutzen der Menschen in unserer Stadt vorangetrieben wird.“

 

 

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Daniela Jansen und Karl Schultheis: Programm „Gute Schule 2020“ – Kommunen erhalten zwei Milliarden Euro

07. Juli 2016

Zur Entscheidung der Landesregierung insgesamt zwei Milliarden Euro für die Schulsanierung zur Verfügung zu stellen, erklären die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis :

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW, Aachen und die Schülerinnen und Schüler. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen die beiden Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für Aachen bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.

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Aus der Partei

Karl Schultheis und Daniela Jansen: Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität in unseren Städten und Gemeinden

03. Mai 2016

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, so die beiden Aachener SPD-Abgeordneten Karl Schultheis und Daniela Jansen.

Auch die Stadt Aachen ist berücksichtigt. Das Straßenbauprojekt Ausbau Grauenhofer Weg von der Arlingtonstraße bis zur Autobahn 44 mit einem Gesamtinvest von 1,82 Mio. Euro und zuwendungsfähigen Ausgaben von 1,33 Mio. Euro wird landesseitig mit 870.000 Euro unterstützt.

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Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Landesförderung für eine positive Stadtentwicklung hilft auch der Stadt Aachen – Rund 1,2 Millionen Euro für die KGS Passstraße

18. März 2016

Mit 72 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen über das Städtebau-Sonderprogramm die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen. Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt. Ende des vergangenen Jahres hatte das Ministerium das zusätzliche Programm aufgelegt. Etwa jede zweite nordrhein-westfälische Kommune hat sich daraufhin beworben. Jetzt hat eine unabhängige Expertenjury die Maßnahmen ausgewählt.

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Karl Schultheis und Daniela Jansen: „Rekordsumme für die Landesstraßen – Erhalt hat weiter Vorrang“

20. Januar 2016

Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Karl Schultheis:

„Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür haben wir uns erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt. Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen immer noch besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Mit unserer Straßenbaupolitik haben wir dafür gesorgt, dass das Geld für die Erhaltung von Landesstraßen seit Regierungsantritt 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 115,5 Millionen Euro stetig erhöht worden ist.“ Weiterlesen...

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