Artikel zu: Aus Düsseldorf

Aus der Fraktion

Gute Schulen 2020 – Aachen erhält rund 21 Millionen Euro von der Landesregierung NRW

05. Oktober 2016

Michael Servos begrüßt die heute für Aachen veröffentlichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets Gute Schule 2020. „Die Landesregierung ermöglicht es uns mit rund 21 Millionen Euro, unsere Schulen in Aachen wieder auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch zur Schule 4.0 weiter voranzutreiben“, so Michael Servos.

Das von der SPD-geführten Landesregierung  entwickelte Programm „Gute Schule 2020“ soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen für unsere Kommune eine enorme finanzielle Entlastung dar. Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, unsere Schulen schneller als vorgesehen zu sanieren und sie digital auszubauen“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion.

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Talentscouting NRW – SPD gratuliert RWTH und FH Aachen

31. August 2016

Die RWTH Aachen und die FH Aachen haben den Zuschlag für die Initiative „Talentscouting NRW“. Durch den positiven Bescheid der Rot-Grünen Landesregierung und des  Wissenschaftsministeriums fließen bis zu 2.000.000 Euro nach Aachen.

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Aus der Partei

Ende August feiert NRW in der Landeshauptstadt – und das aus doppeltem Grund

04. August 2016

Nordrhein-Westfalen wird 70 Jahre – und Düsseldorf ist zugleich seit 70 Jahren Landeshauptstadt.

 

Gewürdigt wird das runde Doppel-Jubiläum mit einem dreitägigen Bürgerfest zum NRW-Tag 2016, das am Freitag, 26. August, eröffnet wird.

Am Samstag von 11 Uhr bis 22 Uhr und am Sonntag von 11 Uhr bis 19 Uhr wird die Geburtstagsfeier ein abwechslungsreiches Programm in Düsseldorf bieten.

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Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Das Land überweist der Stadt Aachen voraussichtlich 130,7 Millionen Euro

21. Juli 2016

Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. „Die Stadt Aachen profitiert mit 130.699.986 Euro. Das Land erweist sich damit einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagen die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis (beide SPD).

 

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016. Dazu erklären die beiden Landtagsabgeordneten Schultheis und Jansen:

 

„Aachen erhält 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 130.699.986 Euro. Das sind 2,17 Millionen Euro, also 1,7% Prozent mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag von 116.399.237 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt Aachen stieg um 13.987.376 Euro auf 293.436.895 Euro. Weiterlesen...

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Daniela Jansen und Karl Schultheis: Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität

11. Juli 2016

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sind sich die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis (beide SPD) einig. „Mit insgesamt 3,04 Millionen Euro werden damit mehrere Städtebauprojekte, darunter das Innenstadtkonzept 2022 oder das Projekt Soziale Stadt Aachen Nord ermöglicht.“

Die beiden Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der „Schuh drückt“. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe. Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen.

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