Artikel zu: Allgemein

Aus der Partei

Der Neugewählte Parteivorstand der AachenSPD

25. September 2018

Die AachenSPD hat auf ihrem ordentlichen Parteitag am Samstag, 22.09.2018 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Hier das Wahlergebnis:

Parteivorsitzender: Mathias Dopatka

Stellvertretende Parteivorsitzende: Daniela Jansen, Ye-One Rhie

Kassierer: Heiko Weidenhaupt

Stellvertretende Kassiererin: Jana Keller

Schriftführer: Benjamin Fadavian

Stellvertretender Schriftführer: Florian Orthen

BeisitzerInnen:  Halice Kress-Vannahme, Jens Jäger, Julia Oidtmann, Rosa Andreas-Esser, Linus Offermann, Özgür Kalkan, Hans Geesen, Gisela Bosle

Inhalte: Allgemein

Aus der Partei

Pressespiegel: Bericht vom SPD-Parteitag am 22. September

25. September 2018

Der „moralische Kompass“ findet deutliche Worte

Karl Schultheis nach 24 Jahren als Vorsitzender der SPD verabschiedet. Mathias Dopatka ist sein Nachfolger. Servos kritisiert Verwaltung scharf.

Von Werner Czempas

Aachen In der Geschichte der Aachener SPD war der vergangene Samstag ein wahrhaft historischer Tag: Nach 24 Jahren und vier Monaten an der Spitze der Partei nahm Karl Schultheis (65) Abschied vom Amt des Vorsitzenden. In den Kurparkterrassen Burtscheid wählte der Parteitag des SPD-Unterbezirks Stadt Aachen erwartungsgemäß den 36-jährigen Verdi-Gewerkschaftssekretär Mathias Dopatka zu seinem Nachfolger.

Exakt ab 12.09 Uhr kommt es minutenlang zu bewegenden Szenen. Karl Schultheis hat seinen letzten Rechenschaftsbericht gehalten und verspricht: „Ich arbeite selbstverständlich weiter kräftig mit!“, als sich die 81 Delegierten spontan von ihren Plätzen erheben und „ihrem“ Karl mit lang anhaltendem Beifall danken. Ulla Schmidt reicht einen Blumenstrauß, Schultheis versucht, mit Handzeichen den Applaus zu dämpfen und kämpft am Ende dann doch vergeblich mit den Tränen.

Keiner fasst unter den vielen Lobeshymnen das Wirken des Karl Schultheis treffender zusammen als der SPD-Fraktionschef Michael Servos: „Du warst uns immer ein moralischer Kompass.“ Und auch der junge Nachfolger Mathias Dopatka, dem bewusst ist, „welche Fußstapfen ich ausfüllen muss“, trifft den Nerv, als er Schultheis für die „mit Herzblut“ geleistete Parteiarbeit dankt. Die „Riesenstärke“ von Karl Schultheis sei es gewesen, viele, auch junge Mitglieder, einzubinden und sie „Teil der SPD-Familie“ werden zu lassen.

„Und auch, ob eine weitere Zusammenarbeit in dieser Regierung möglich ist, ist eine Frage der Selbstachtung.“

Karl Schultheis

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Inhalte: Pressespiegel

Aus der Partei

AG 60 plus: Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ soll unverzüglich ihre Arbeit aufnehmen

25. September 2018

Walter Cremer, Landesvorsitzender der AG 60plus in NRW, teilt mit, dass der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus folgenden Beschluss gefasst hat:

Der Bundesausschuss der AG 60 plus fordert den Parteivorstand der Bundes SPD auf, die Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ unverzüglich einzusetzen.

Es ist eine existenzielle Angelegenheit für die SPD im Thema Rente klare Entwürfe zu haben, die für ein solidarisches und gerechtes Generationenprojekt stehen.

Unser Ziel muss sein, Vorschläge für ein zukunftsfestes Alterssicherungssystem zu entwerfen. Mit der Realisierung unserer Vorschläge schaffen wir ein zukunftsfestes Alterssicherungssystem welches Sicherheit für Jung und Alt, für Frauen und Männer, für alle bietet. Es muss ein wesentlicher Beitrag zur gesellschaftlichen und politischen Stabilität unseres Landes gewährleisten.

Eine parteiinterne Rentenkommission kann unsere Beschlusslage zum Thema verdeutlichen, über eine Legislaturperiode hinaus denken und Anlassgeber für einen gesamtgesellschaftlichen Diskussionsprozess sein.

Dadurch geben wir den Medien und unseren Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, als Partei wahrgenommen zu werden. Eine Koalitionskommission kann dies alles nicht gewährleisten.

Inhalte: Allgemein

Aus der Fraktion

Norbert Plum: Nimmt Aachen nun freiwillig im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge auf oder nicht?

19. September 2018

Mit einer Ratsanfrage an Oberbürgermeister Marcel Philipp möchte SPD-Ratsherr und -Bürgermeister Norbert Plum, s. Foto, wieder Bewegung in die festgefahrene Frage der freiwilligen Aufnahme im Mittelmeer geretteter Menschen in Aachen bringen. Konkret will Plum von Philipp wissen, welche Ergebnisse die Beratungen dieser Sache im Vorstand des NRW-Städtetags gebracht haben. OB Philipp hatte im Anschluss an einen Appell der drei rheinischen Städte Bonn, Düsseldorf und Köln, Ende Juli, freiwillig und überplanmäßig im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, zwar die weiterhin bestehende Aufnahmebereitschaft Aachens für Geflüchtete betont zugleich aber auf Zeit gespielt und darauf verwiesen, erst einmal die Beschlüsse des Städtetags Nordrhein-Westfalen abwarten zu wollen. Nachdem das Treffen des Städtetags in der vergangenen Woche nun stattgefunden hat, möchte Norbert Plum nun zeitnah wissen, ob der Aachener Oberbürgermeister jetzt bereit ist, sich der Initiative der drei rheinischen Oberbürgermeister für „Humanität, das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter“ anzuschließen, oder nicht. Falls das nicht der Fall sein sollte, möchte Plum auch die Gründe dafür erfahren. Schließlich fragt Plum danach, welche Maßnahmen seitens der Stadt Aachen alternativ geplant sind, um den geflüchteten Menschen dennoch zu helfen.

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Inhalte: Anfragen von Ratsmitgliedern

Aus der Partei

Pressespiegel: Daniela Jansen ist SPD-Spitzenkandidatin für die Städteregionsratswahl am 4. November

13. September 2018

Mit 98% der Stimmen wurde Daniela Jansen am 7.9.18 von den Delegierten der Kreiswahlkonferenz zur SPD-Spitzenkandidatin für die Neuwahl des Städteregionsrats gewählt. Lesen Sie hier den Artikel von Michael Grobusch in der Ausgabe der Aachener Nachrichten vom 10.9.18:

Mit viel Rückenwind in den Wahlkampf

Städteregionsrat: Sozialdemokraten nominieren Daniela Jansen und feiern sie enthusiastisch. Schwerpunkt Soziales.

Von Michael Grobusch

Städteregion Ob sich am Tag nach dem großen Showdown Muskelkater eingestellt hat oder wunde Hände gepflegt werden mussten, ist nicht überliefert. Ausgeschlossen werden können solche Nachwirkungen aber sicherlich nicht, schließlich hatten die Sozialdemokraten bei ihrer Kreiswahlkonferenz im Aachener Kolpinghaus Höchstleistungen vollbracht – auf dem Podium und auch im völlig überfüllten Saal. Weit mehr als die 106 wahlberechtigten Delegierten waren gekommen, um ihre Kandidatin für das Amt des Städteregionsrates zu unterstützen. Schon bevor Daniela Jansen zu ihrer kämpferischen Rede ausholte, wurde sie von den Genossen mit minutenlangen stehenden Ovationen gefeiert. Und als sie mit 104 von 106 möglichen Stimmen dann offiziell nominiert war, wollte der tosende Beifall gar kein Ende mehr nehmen. Jansen genoss das sichtlich, und sie rief den Mitgliedern zu: „Vielen Dank für diesen Vertrauensbeweis. Ich verspreche euch, dass ich euch nicht enttäuschen werde.“

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Inhalte: Pressespiegel