Aus der Fraktion

Manfred Kuckelkorn: Neue Chancen für preisgünstigen Wohnungsbau auf Bundes-Grundstücken?

06. November 2018

Flächen für den Wohnungsbau in Aachen sind knapp und meist teuer. Bauflächen können auch nicht beliebig neu ausgewiesen werden. Aus diesem Grund hat der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Aachen, Manfred Kuckelkorn, nun eine Ratsanfrage zu einem neuen Erlass von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gestellt. „Der Finanzminister hat laut verschiedener übereinstimmender Medienbericht von Anfang Oktober die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) angewiesen, Baugrundstücke für den Wohnungsbau ab sofort nicht mehr im ‚Höchstgebotsverfahren‘, sondern in einem vereinfachten Verfahren und unter bestimmten Voraussetzungen sogar kostenlos an Städte und Gemeinden abzugeben. Das könnte für Aachen eine Chance sein, zu vertretbarem Preis an neue Grundstücke für neue bezahlbare Wohnungen zu kommen“, erläutert Kuckelkorn. Mit seiner Anfrage möchte der SPD-Wohnungspolitiker von der Fachverwaltung nun klären lassen, unter welchen Voraussetzungen genau ein vergünstigter oder sogar kostenloser Erwerb von Baugrundstücken des Bundes für Wohnzwecke möglich ist. „Die Verwaltung soll der Politik auch eine Liste mit geeigneten Bundesgrundstücken in Aachen zusammenstellen, damit wir als Stadt gegebenenfalls zügig in Verhandlungen mit der BIMA einsteigen können“, so Kuckelkorn weiter.

Hier geht`s zur Ratsanfrage

 

Inhalte: Anfragen von Ratsmitgliedern