Aus der Fraktion

Wohnen-Tour: Besuch beim gewoge-Wohnbauprojekt an der Stolberger Straße

24. November 2016

Im Rahmen der SPD-Tour zum Thema Wohnen besuchten Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Ratsfraktion das Wohnungsneubauprojekt der gewoge an der Stolberger Straße. Das Projekt aus insgesamt 77 Wohneinheiten mit 44 öffentlich geförderten Wohnungen wird bereits Ende 2016 an die ersten Mieterinnen und Mieter übergeben. Der Mietpreis für diese Objekte besitzt einen festgelegten Preis von 5,60 Euro pro Quadratmeter und hilft somit die Wohnungsnot in Aachen auch für Menschen mit kleinerem Budget zu bewältigen.

„Das Wohnungsbauprojekt ist nicht nur wegen seiner besonders hohen architektonischen und baulichen Qualität ein Meilenstein“, erklärt Manfred Kuckelkorn, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, „es ist auch deshalb beispielhaft, weil hier barrierefrei und für mehrere Generationen gebaut wird“. Menschen verschiedener Altersgruppen werden hier in einem um den großzügigen Innenhof herum konzipierten Wohnareal zusammenleben. „Fester Bestandteil des Neubaus aus insgesamt fünf Gebäuden ist auch der Bewohnertreff. Als Ort der Kommunikation und Begegnung wird er dem gutnachbarschaftlichen Miteinander der Bewohnerinnen und Bewohner einen zusätzlichen kräftigen Schub geben“, ist sich Michael Servos, Fraktionsvorsitzender, sicher.

„Es ist wichtig, dass hier neben vier rollstuhlgerechten Wohnungen auch eine Gruppenwohnung mit fünf Appartements für Menschen mit Rollstuhl angeboten wird“ ergänzt Norbert Plum, planungspolitischer Sprecher der Fraktion einen anderen Aspekt der gut durchdachten Planung.

Um darüber hinaus auch die demografische Komponente des Wohnungsbauprojekts ausdrücklich zu betonen, wird die neue Wohnanlage auch über einen festen Servicestützpunkt der „Freien Alten- und Nachbarschaftspflege Aachen“ (fauna e. V.) verfügen. Dort können von den Bewohnern nach Bedarf Leistungen aus einem umfassenden Katalog von Pflege- und Hilfeleistungen in Anspruch genommen werden. Boris Linden, stellvertretender Fraktionsvorsitzender freut sich darüber, dass die Leistungen des Vereins „fauna“ auch der gesamten Nachbarschaft im Umfeld zugutekommen werden: „Im Ostviertel entsteht auf diese Weise eine neue „Insel“ für Pflege- und Alltagsdienstleistungen, die speziell auch den Bereich der sogenannten kultursensiblen Hilfe- und Pflegedienstleistung – also über kulturelle, religiöse und ethnische Grenzen hinweg – abdecken wird“.

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Inhalte: Wohnen

Aus der Fraktion

KiTa-Tour: Die SPD-Ratsfraktion begrüßt neuen KiTa-Träger in Aachen

10. November 2016

In der Eintrachtstraße entsteht eine sechsgruppige neue KiTa. Sie wird einen Schwerpunkt in der inklusiven Betreuung und Förderung von Kindern mit besonderem Förderbedarf haben. Ursprünglich sollte die Caritas Lebenswelten  die Trägerschaft übernehmen, die jedoch kurz vor Inbetriebnahme aus finanziellen Gründen Ihre Zusage zurückzog.

So sah sich der Kinder- und Jugendauschuss gezwungen, kurzfristig einen neuen Träger zu finden. Dankenswerterweise hat zwischenzeitlich das Deutsche Rote Kreuz die Trägerschaft übernommen. Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendausschusses Bernd Krott und der Sprecher der SPD-Fraktion im KJA Patrick Deloie haben der KiTa im Rahmen der SPD-Sommertour einen Antrittsbesuch abgestattet.

Neben der Tatsache, dass das DRK das erste Mal eine Trägerschaft für eine Aachener KiTa übernimmt, war es interessant für die Fachpolitiker zu sehen, wie sich die Rahmenbedingungen der KiTa entwickeln, da es sich bei der Errichtung der Immobilie um ein sogenanntes Investorenmodell handelt. Das heißt, dass die Stadt Aachen das Gebäude nicht selbst geplant und errichtet hat, sondern es durch einen Investor finanziert und gebaut wurde. Am 01.10.2016 ist die neue Einrichtung in Betrieb gegangen und soll helfen, die gravierende Versorgungslücke in der Kinderbetreuung im Aachener Norden zu schließen. Ähnlich wie in der KiTa Kalverbenden soll auch hier demnächst ein Randzeiten Betreuungsmodell starten.

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Inhalte: Kinder und Familien

Aus der Fraktion

Winterdienst durch Sportvereine sorgt für Unruhe vor dem ersten Schneefall

09. November 2016

Bei den Aachener Sportvereinen herrscht Unruhe und Verunsicherung. Anfang November versandte das Sportamt eine E-Mail mit der Ankündigung, dass die Sportvereine rückwirkend ab 01. November den Winterdienst an städtischen Turn- und Sporthallen nach 16:00 Uhr und an Wochenenden übernehmen sollen. Eine Absprache oder vorherige Beratung mit den Vereinen oder dem Sportausschuss hat bisher nicht stattgefunden, obwohl der Vorschlag intern bereits im letzten Winter gefasst worden war. Bislang wurde der Winterdienst i.d.R. durch die Hausmeister der Stadt erledigt.

Für besondere Verärgerung sorgte die abschließende Aufforderung des Sportamtes, dass die Vereine bei Nichtübernahme des Winterdienstes die Sportnutzung einstellen könnten.

Die sportpolitischen Sprecher der Koalition reagieren mit Befremden auf die Ankündigung, zu der es unverändert keine Information für die Ratsfraktionen gibt. So weist Uschi Brammertz, sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, auf die ehrenamtliche Organisation der Vereine hin:

„Unsere Sportvereine leisten ihre Arbeit mit viel Herzblut und Engagement. Es ist vollkommen unklar, wie die ehrenamtlich Tätigen neben der Betreuung der Kinder- und Jugendlichen beim Sport auch noch den Schulhof schneefrei halten sollen.“

Florian Orthen, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor den Folgen einer neuen Regelung:

„Gerade in den Wintermonaten ist der Hallensport von großer Bedeutung, eine Übertragung des Winterdienstes auf unsere Vereine könnte an vielen Stellen zu Trainings- und Wettbewerbsausfällen führen. Ich befürchte außerdem eine verständliche Frustration bei den Verantwortlichen und Nutzern. Dem müssen wir entschieden entgegen treten und die Vereine fördern und unterstützen.“

Die Ratsmehrheit wird im Gespräch mit den zuständigen Stellen der Verwaltung versuchen, eine Regelung im Sinne des Erhalts des Sportangebotes durch die Vereine zu finden.

Inhalte: Sport

Aus der Partei

Die Qualität des Lebens im Alter entscheidet sich vor Ort

03. November 2016

Der Siebte Altenbericht befasst sich vor allem mit den Themen der kommunalen Verantwortung für die Daseinsvorsorge, der lokalen Hilfestrukturen, der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie dem Wohnen im Alter.

Im Fokus stehen aber auch wichtige Fragestellungen wie Ungleichheiten in der alternden Gesellschaft und regionale Unterschiede der Lebenssituationen älterer Menschen.

So beschreibt Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zum siebten Altenbericht der Bundesregierung. Die AG 60plus begrüßt es, dass in NRW Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik in den Vordergrund gestellt wird. Dabei ist uns – neben Barrierefreiheit – auch der „kleine Laden an der Ecke“ und das „Fachgeschäft im Stadtbezirk“ sehr wichtig.

Vor allem akzeptabler und bezahlbarer Wohnraum sichert die Grundlage einer familienfreundlichen und pluralen Gesellschaft. Auch in unserer Stadt entscheidet sich, wie die Menschen aufwachsen und alt werden, ob Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Herkunft zusammenfinden, ob sie sicher und gesund leben und gute Chancen finden.

Jeder vierte Mensch in Deutschland gehört zur Generation 60plus, im Jahr 2050 wird es bereits jeder Dritte sein, wenn man den Statistikern Glauben schenken darf.

Für die Arbeitsgemeinschaft 60plus

Walter Cremer,

stellv. Landesvorsitzender AG 60plus

Inhalte: Senioren

Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis als Landtagskandidaten und Ulla Schmidt als Bundestagskandidatin gewählt

02. November 2016

Am Freitag, 28. Oktober 2016 hat die Kreiswahlkonferenz der AachenSPD Karl Schultheis als Kandidat im Landtagswahlkreis 001 – Aachen I gewählt. Im Wahlkreis 002 -Aachen II wurde Daniela Jansen als Kandidatin zu den Landtagswahlen 2017 gewählt. Ulla Schmidt wurde erneut als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 087 – Aachen I nominiert.

Hier die Berichterstattung aus den Aachener Nachrichten vom 29. Oktober 2016:

Die Genossen setzen auf bewährte Kräfte

Kreiswahlkonferenz: Ulla Schmidt wird erneut zur Bundestagskandidatin gewählt. Schultheis und Jansen holen ebenfalls die Mehrheit.

Von Rolf Hohl

Aachen. Es gab schon einmal Zeiten, da war die SPD zahmer aufgetreten, als sie es gestern tat. Angesichts der Bedrohung von rechts, der Mitte und von noch weiter rechts gaben sich die Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr kämpferisch. Dabei setzen die Genossen im Unterbezirk Aachen-Stadt auf bewährte Kräfte. Bei der Kreiswahlkonferenz in der Forster Linde wurde Ulla Schmidt mit 52 zu zwölf Stimmen erneut zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 87 gewählt. Auch Karl Schultheis und Daniela Jansen holten mit 55 zu sieben und 63 zu zwei Stimmen deutliche Mehrheiten für ihre Kandidaturen im kommenden Landtagswahlkampf.

„Nach der letzten Bundestagswahl standen wir vor einer schwierigen Entscheidung. Es war aber richtig, dass wir der großen Koalition zugestimmt haben“, resümierte Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt. Sie hob vor allem den Mindestlohn und dessen kürzlich beschlossene Anhebung sowie den reformierten Länderfinanzausgleich als Verdienste der bundesweiten Sozialdemokratie hervor. Auch Schmidts Herzensangelegenheit, das Bundesteilhabegesetz zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention, stehe kurz vor dem Abschluss und müsse im Grundgesetz verankert werden, wie sie forderte. „Teilhabe für alle soll ein unveräußerliches Grundrecht werden.“

Solidarität und Mitmenschlichkeit müsse auch in Europa mehr zur Geltung kommen, wenn es um den Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft gehe. „In einer Europäischen Union mit 520 Millionen Einwohnern kann mir niemand sagen, dass wir es nicht schaffen, zwei Millionen geflüchteten Menschen eine würdige Versorgung zu garantieren“, sagte Schmidt. Dieses Deutschland, das man im Sommer 2015 gesehen habe, sei jenes, welches sie sich wünsche. „Bei all den Diskussionen in der Flüchtlingsfrage müssen die vielen Freiwilligen immer daran denken: Jene, die helfen, sind die Mehrheit.“

Der Vorsitzende der SPD Aachen und Landtagsabgeordnete Karl Schultheis hängte in seiner Ansprache die Messlatte hoch: „Es wird von dieser Landtagswahl ein Signal ausgehen für den Bundestag und auch an Europa, wo es gilt, den Vormarsch der Populisten endlich zu stoppen.“ Dazu müssten die Reihen der Genossen geschlossen und der Zusammenhalt im Bundesland wiederhergestellt werden. Schultheis verwies dazu vor allem auf die gesteigerten Investitionen in die Bildung. Für die Bereiche Hochschule sowie Wissenschaft und Forschung seien die Ausgaben in den vergangenen sechs Jahren um rund 41 Prozent gesteigert worden. Für ihn auch ein wichtiges Zeichen für die Bemühungen der Sozialdemokraten nach mehr Chancengleichheit. „Wir kämpfen weiter dafür, dass alle Bildungswege gebührenfrei werden und bleiben“, so Schultheis. „Dafür müssen wir die Köpfe der Lehrer und Schüler gewinnen.“

Seine Genossin Daniela Jansen, ebenfalls Landtagsabgeordnete, wird im Landtagswahlkreis Aachen 2 gegen den CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet antreten und gab sich siegesgewiss. „Ich trete für die Menschen an, die mir das Vertrauen geschenkt haben und da ist es eigentlich egal, wer gegen mich verliert.“ Sie stellte sich in ihrer Rede hinter die Sozialpolitik von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die Resultate insbesondere bei der Bekämpfung von Kinderarmut und Jugendarbeitslosigkeit werden jedoch erst in einigen Jahren zu sehen sein, so Jansen. Und auch sie rief dazu auf, der Alternative für Deutschland in Nordrhein-Westfalen entschieden entgegenzutreten: „Die Populisten zielen auf das Rückenmark der Menschen, wir jedoch müssen ihre Herzen erreichen.“

„Es wird von dieser Landtagswahl ein Signal ausgehen für den Bundestag und auch an Europa.“

Karl Schultheis, Vorsitzender SPD

 

Inhalte: Allgemein