Aus der Partei

Pressespiegel: Kooperation von SPD und Socialistische Partij Anders (sp.a) zur Abschaltung von Tihange 2 und Doel 3

11. Juli 2016

Im Gespräch mit dem Aachener Zeitungsverlag erläutert der Aachener SPD-Vorsitzende und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, Karl Schultheis, die strategische Partnerschaft und ihr Grundprinzip „Gewährleistung von Versorgungssicherheit durch Netzschluss gegen Stilllegung der belgischen Pannenreaktoren“.

Im Folgenden stellen wir Ihnen dazu die Berichterstattung in den Aachener Nachrichten und der Aachener Zeitung vom Samstag, 9. Juli auf den Seiten 1 und 9 zur Verfügung:

 

Gemeinsam gegen Tihange

 

Deutsche und belgische Sozialisten kooperieren

 

Aachen. Die SPD-Landtagsfraktion hat mit den belgischen Sozialisten eine strategische Kooperation vereinbart. Ziel ist es, das Abschalten der umstrittenen belgischen Atommeiler Tihange 2 bei Lüttich und Doel 3 bei Antwerpen voranzutreiben. Die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen Belgien und NRW müsse gestärkt werden, sagte der Aachener SPD-Landtagsabgeordnete Karl Schultheis unserer Zeitung. Weil in Belgien Angst vor einem Versorgungsengpass herrscht, sollten Tihange und Doel 3 abgeschaltet werden, setzt sich Schultheis für eine direkte Netzverbindung zwischen NRW und Belgien ein. Bislang kann deutscher Strom nicht direkt ins Nachbarland transportiert werden. (mgu)

Weiterlesen...

Inhalte: Umwelt

Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität

11. Juli 2016

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sind sich die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis (beide SPD) einig. „Mit insgesamt 3,04 Millionen Euro werden damit mehrere Städtebauprojekte, darunter das Innenstadtkonzept 2022 oder das Projekt Soziale Stadt Aachen Nord ermöglicht.“

Die beiden Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der „Schuh drückt“. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe. Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen.

Weiterlesen...

Inhalte: Aus DüsseldorfStadtentwicklungWohnen

Aus der Fraktion

Aachens digitalHUB erhält Landesförderung als Zentrum der digitalen Wirtschaft

08. Juli 2016

Zur Juryentscheidung im Wettbewerb zur Auswahl der regionalen Zentren für die digitale Wirtschaft nimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Michael Servos, wie folgt Stellung:
„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen begrüßt die Entscheidung der unabhängigen Jury zur Vergabe der DigitalHUBs im Land Nordrhein-Westfalen. Durch das Engagement vieler Aachener Unternehmen und nicht zuletzt der städtischen Wirtschaftsförderung ist es gelungen, eines der wichtigen digitalen Zentren in Aachen anzusiedeln. Die Förderung der Landesregierung ermöglicht es, die hohe Kompetenz aus den Aachener Hochschulen im Bereich Informatik zu kombinieren mit den Anwendungsbereichen beispielsweise aus Service, Maschinenbau, öffentlicher Verwaltung und damit in Aachen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Aus Sicht der SPD-Fraktion passt dies hervorragend in die Idee, die wir mit der Wissenschaftsstadt verbinden: Wir wollen Wissenschaft im Alltag greifbar machen und wir wollen die Vorteile für die Menschen in der Stadt Aachen nutzbar machen.
Die SPD-Fraktion begleitet das Thema digitalHUB auch weiterhin: Unmittelbar nach der Sommerpause wird Herr Dr. Grün zur Juryentscheidung und zum Projekt insgesamt in der Fraktion vortragen und seine Ideen von der Einbindung der Digitalwirtschaft in der Stadt Aachen vorstellen. Für uns ist entscheidend, dass auch die städtische Wirtschaftsförderung und das Engagement zur Digitalisierung der Stadtverwaltung selber im Kontext des digitalHUB diskutiert wird und das Thema zum Nutzen der Menschen in unserer Stadt vorangetrieben wird.“

 

 

Inhalte: Aus DüsseldorfHochschule und WissenschaftWirtschaft

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Programm „Gute Schule 2020“ – Kommunen erhalten zwei Milliarden Euro

07. Juli 2016

Zur Entscheidung der Landesregierung insgesamt zwei Milliarden Euro für die Schulsanierung zur Verfügung zu stellen, erklären die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis :

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW, Aachen und die Schülerinnen und Schüler. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen die beiden Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für Aachen bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.

Weiterlesen...

Themen: Aus DüsseldorfFinanzenSchule und Bildung

Aus der Partei

AG 60plus NRWSPD: Thema Rente – Für ein solidarisches und gerechtes Generationenprojekt

06. Juli 2016

Der Weg zu einer Erwerbstätigenversicherung

Für die AG 60plus in der NRWSPD berichtet der stellvertretende Landesvorsitzende und UB Vorsitzende der AG 60plus, Walter Cremer, über Vorhaben der AG 60plus zum Thema „Rente“.

Dieses Generationenthema braucht  mehr als kurze Schlagzeilen in den Zeitungslektüren. Wir wollen mit einem umfassenden Konzept, welches im Landesvorstand federführend durch Gerhard Kompe, der auch Mitglied in der bundesweiten Unterkommission des Parteivorstandes ist, erarbeitet wurde, zu Initiativen und Anträgen in den Gliederungen der SPD anregen. Unsere Vorschläge für ein Konzept der „Rente mit gutem Niveau“  kann gerne über die Emailadresse der Arbeitsgemeinschaft (cremer.nrwspd-ag60plus@t-online) oder über das SPD-Parteibüro Aachen Stadt angefordert werden.

Weiterlesen...

Inhalte: SeniorenSoziales