Weihnachtsmarkt-Bude im Elisengarten: SPD-Ratsherr Norbert Plum sieht Klärungsbedarf

06. Dezember 2017

Besucher der Aachener Innenstadt werden es bereits bemerkt haben: Mit Beginn des Weihnachtsmarktes hat auch ein Imbissstand Einzug in den Elisengarten gehalten. Der Marktstand, der in den Vorjahren vis-a-vis auf dem Parkstreifen an der Hartmannstraße platziert war, hat neuerdings die Straßenseite gewechselt und wurde nun in vergrößerter Form auf der Rasenfläche des Elisengartens aufgestellt.

Die „Neuheit“ wirft für SPD-Ratsherr Norbert Plum, s. Foto, Fragen auf. „Nach jetzigem Stand ist ungeklärt, wer von der Verwaltung die Nutzungserlaubnis ausgesprochen hat. Darüber hinaus liegen der Politik auch keinerlei Informationen darüber vor,  in welcher Höhe Sondernutzungsgebühren erhoben werden“, erklärt Plum.

Sorge bereitet dem Ratsvertreter auch der künftige Zustand der Rasenfläche im Elisengarten. „Mir ist nicht klar, welche Absprachen die Verwaltung mit dem Betreiber getroffen hat, damit das öffentliche Grün im Frühjahr wieder hergerichtet wird“, fragt sich Plum.

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Themen: Allgemein

Aus der Partei

ASF: Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November

27. November 2017

Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Sie findet täglich und mitten unter uns statt: ob zu Hause, am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit oder im Internet. Gewalt gegen Frauen hat keine Nationalität und keine soziale Schicht. Sie findet überall statt: in Deutschland, in Europa und weltweit.

Gewalt hat viele Gesichter

Du siehst die Gewalt nicht immer von außen – Komme heraus aus Deinem Schatten.

Auf der 83. Plenarsitzung am 17. Dezember 1999 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, nach der der 25. November zum Internationalen Tag gegen Gewalt  an Frauen bestimmt wurde.  Damals zeigte sich die Generalversammlung „beunruhigt darüber, dass Frauen nicht in den vollen Genuss ihrer Menschenrechte und Grundfreiheiten kommen, und besorgt darüber, dass es nach wie vor nicht gelungen ist, diese Rechte und Freiheiten im Falle von Gewalt gegen Frauen zu schützen und zu fördern“. Alljährlich soll mit dem internationalen Gedenktag das öffentliche Interesse auf die Gewalt gegen Frauen gelenkt werden und Strategien zur Bekämpfung in den Mittelpunkt rücken.

Inhalte: Gleichstellung

Aus der Partei

Nach der Bundestagswahl: Angriff auf kulturelle Selbstverständlichkeiten

22. November 2017

Ob Erinnerungskultur oder Künstlersozialgesetz – Kulturpolitik könnte angesichts der neuen Machtverhältnisse im Deutschen Bundestag unter die Räder geraten. Davon bleibt selbst die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft nicht verschont, wie der Angriff auf die ARD zeigt.

Ausgerechnet in einer Zeit, in der kulturelle Selbstverständlichkeiten nicht mehr als solche anerkennt werden, sind in der neuen SPD-Bundestagsfraktion wichtige und erfahrene Kulturdenker und -lenker nicht mehr vertreten: So hat der angesehene Kulturpolitiker Siegmund Ehrmann seine lange parlamentarische Laufbahn beendet, dem ehemalige Berliner Kulturstaatssekretär Tim Renner wurde der Einzug in den Bundestag durch den Wählerwillen knapp verwehrt

Kulturelle Selbstverständlichkeiten vor dem Aus

Kulturpolitik könnte in der nächsten Legislaturperiode somit leicht zur Achillesferse werden, wenn die Lindner-Trommler das Künstlersozialgesetz und wenn Gaulands enthemmte Jäger letztendlich den Kulturbegriff in seiner Gesamtheit in Frage zu stellen gewillt sind: Erinnerungskultur, die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft oder der freie Kunstbegriff, den die Theaterlandschaft, die Literaturszene sowie der zeitgenössische Musikbereich und die Bildende Kunst vorgeben. Alle diese bisherigen kulturellen Selbstverständlichkeiten werden deshalb nicht eine Verschonung erwarten können.

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Inhalte: Pressespiegel

Aus der Partei

NRW-SPD: Walter Cremer zum neuen Landesvorsitzenden der AG 60plus gewählt

17. November 2017

Der Vorsitzende der Aachener SPD-Arbeitsgemeinschaft für ältere Menschen, Walter Cremer, führt seit kurzem auch die AG 60plus der Nordrhein-Westfalen-SPD an. Cremer erhielt auf der Landeskonferenz 86% der Stimmen.

Walter Cremer (s. Foto) ist auch Mitglied im Unterbezirksvorstand der SPD Aachen-Stadt. Darüber hinaus gehört er dem Bundesausschuss der AG 60plus an.

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus (AG 60plus, Arbeitsgemeinschaft der Älteren) versteht sich als Zielgruppenorganisation der SPD, die insbesondere inhaltliche Impulse für die SPD geben möchte und zugleich Vermittlerin zu den älteren Menschen in anderen Organisationen, Verbänden und Institutionen sein will.

Inhalte: Senioren

Aus der Fraktion

#STANDPUNKT – Krugenofen

03. November 2017

Die Diskussionen um den Krugenofen haben ein Ende. Endlich gibt es eine Lösung, die die Verkehrssituation für alle sicherer macht: Anfang November werden Radschutzstreifen markiert!

Der Krugenofen begleitet mich seit Beginn meines Ratsmandats: Drei Jahre lang haben wir uns im Mobilitätsausschuss mit dem Thema befasst. Fraktionsübergreifend haben wir uns für die Einrichtung einer Tempo 30-Strecke und den Erhalt aller Parkplätze eingesetzt – für die Radfahrerinnen und Radfahrer, aber auch für die Anwohnerinnen und Anwohner.

Am Freitag hat die Bezirksregierung endgültig entschieden, dass sie auch keine zeitlich begrenzte Temporeduzierung während der Baumaßnahmen an der Kurbrunnenstraße genehmigen wird.

Für uns als SPD ist nun klar: Es führt kein Weg an Radschutzstreifen vorbei.

Aber auch die Parksituation der Anwohnerinnen und Anwohner wird sich schon bald erheblich entspannen: Im Sommer 2018 wird rund um den Krugenofen eine Bewohnerparkzone eingerichtet. Für die Übergangsphase haben wir die Verwaltung beauftragt, alternative Stellplatzmöglichkeiten zu prüfen.

Inhalte: #StandPunkt