Aus der Fraktion

Selbst ist die Stadt – Haushaltsentlastung durch Eigenerledigung

03. Mai 2016

SPD und CDU  wollen Haushaltsentlastung durch teilweise Übernahme von Planungsleistungen in Eigenregie erreichen

Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner beauftragen wir als SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Rates die Verwaltung der Stadt Aachen, die Möglichkeit der Eigenerledigung bei Bauplanungen  zu überprüfen.  Betroffen davon wären der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) und das Gebäudemanagement der Stadt Aachen (E 26).

Initiatoren des Vorstoßes sind Bürgermeister Norbert Plum (planungspolitischer Sprecher) und Tobias Küppers (Sprecher im Betriebsausschuss Gebäudemanagement).

Was das heißt…

Das heißt im Klartext, dass wir seit 2004 das erste Mal wieder eigene Bauplanungen in der Verwaltung vornehmen möchten, da seither alle Projekte an externe Dienstleister vergeben worden sind.

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Aus der Partei

Karl Schultheis und Daniela Jansen: Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität in unseren Städten und Gemeinden

03. Mai 2016

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, so die beiden Aachener SPD-Abgeordneten Karl Schultheis und Daniela Jansen.

Auch die Stadt Aachen ist berücksichtigt. Das Straßenbauprojekt Ausbau Grauenhofer Weg von der Arlingtonstraße bis zur Autobahn 44 mit einem Gesamtinvest von 1,82 Mio. Euro und zuwendungsfähigen Ausgaben von 1,33 Mio. Euro wird landesseitig mit 870.000 Euro unterstützt.

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Aus der Fraktion

SPD-Ratsfrau Ye-One Rhie fragt: Wie elektro ist Aachen?

27. April 2016

„Wie viele elektromobile Fahrzeuge fahren bereits durch Aachen? An wie vielen Ladesäulen können diese aufgeladen werden? Wie ist Aachen im bundesweiten Vergleich aufgestellt?”

Das fragt Ye-One Rhie, mobilitätspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, die Stadtverwaltung in ihrem Anfragenpaket zur Elektromobilität in Aachen.

„Das Ladenetz der STAWAG, die Elektrofahrzeuge von Cambio, Streetscooter, die bevorstehenden Pedelecverleihstationen von Velocity und das Elektromobilitätslabor eLab der RWTH Aachen wenn es um Elektromobilität geht, macht uns in Aachen so leicht niemand etwas vor.”, stellt Rhie nicht ohne Stolz fest.

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Aus der Partei

4 Dinge die im Aachener Wohnungsbau anders laufen müssen – Die To-Do-List der Wohnungspolitiker

25. April 2016

Ein Nachbericht zum Wohnungsgipfel der Aachener SPD

Aachen ist eine lebenswerte Stadt. Der historische Kern, die kurzen Wege, die zu Fuß oder mit dem Rad erledigt werden können, die exzellenten Bildungsangebote, gute Arbeitsplätze oder die offene Aachener Art bewegen Menschen dazu in Aachen zu bleiben oder hierher zu kommen. Leider wird Wohnen in Aachen aber immer teurer und das Wohnungsangebot schrumpft kontinuierlich. Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollen alle Menschen, die in unserer Stadt leben möchten, einen bezahlbaren und qualitativ hochwertigen Platz zum Leben finden! Deshalb muss schnell gehandelt werden, bevor es sich die potenziellen Neubürger anders überlegen oder die Öcher die Flucht ergreifen.

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Aus der Partei

Aktuelle Rentendiskussion: NRWSPD AG 60 plus unterstützt Stellungnahme des AG 60plus-Bundesvorstands

25. April 2016

Die NRWSPD AG 60plus unterstützt die Position der AG 60plus (Bund) in vollem Umfang

Die SPD hat die große Aufgabe, die soziale Gerechtigkeit immer wieder neu zu überprüfen und glaubhaft in ihrem politischen Handeln einzusetzen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Menschen von ihrer Arbeit und ihrer späteren Rente leben können. Für uns gilt der Grundsatz:

 “SOLIDARISCH HANDELN, DAMIT WIR MORGEN NOCH GUT LEBEN KÖNNEN“

 Eine politische Belehrung aus dem „Süden der Republik“ brauchen wir nicht! Weiterlesen...

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