Aus der Fraktion

Endlich Sommerferien: Wir wünschen eine entspannte und erholsame Zeit

22. Juli 2016

Die SPD Aachen und die SPD-Ratsfraktion Aachen wünschen Ihnen und Ihren Lieben schöne Sommerferien 2016 und gute Erholung!

Inhalte: Allgemein

Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Das Land überweist der Stadt Aachen voraussichtlich 130,7 Millionen Euro

21. Juli 2016

Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. „Die Stadt Aachen profitiert mit 130.699.986 Euro. Das Land erweist sich damit einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagen die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis (beide SPD).

 

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016. Dazu erklären die beiden Landtagsabgeordneten Schultheis und Jansen:

 

„Aachen erhält 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 130.699.986 Euro. Das sind 2,17 Millionen Euro, also 1,7% Prozent mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag von 116.399.237 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt Aachen stieg um 13.987.376 Euro auf 293.436.895 Euro. Weiterlesen...

Inhalte: Aus Düsseldorf

Aus der Partei

Ulla Schmidt: Bund entlastet Aachen und StädteRegion um 30 Millionen Euro

21. Juli 2016

Regelung gilt ab 2018

Mit gut 30 Millionen Euro werden Aachen und die Städteregion ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Schmidt.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro) ergibt. Weiterlesen...

Inhalte: Aus BerlinFinanzen

Aus der Fraktion

593 Verwarnungen für Falschparker auf Behindertenplätzen

19. Juli 2016

Ye-One Rhie erfragt Falschparkerdaten für Aachen

Mal eben beim Bäcker rein springen, um Brötchen zu holen, oder am Briefkasten haltmachen, um einen Brief einzuwerfen. Schnell das Kind von der Schule abholen oder zwischendurch mal das Rezept in der Apotheke einlösen.

Der Alltag der Menschen wird immer getakteter. Alle haben immer weniger Zeit. Ständig herrschen Stress und Zeitdruck. So wird schnell mal das Auto auf einem Behindertenparkplatz, an Bushaltestellen oder auf Busspuren abgestellt. In der Eile belegt man einfach mal einen Stellplatz, der für elektromobile Fahrzeuge ausgewiesen ist – direkt vor einer Ladesäule. Was für den einen eine kleine Erleichterung im stressigen Alltag darstellt, bedeutet für andere Menschen eine massive Einschränkung. Weite, beschwerliche Wege für Menschen mit Behinderungen, leere Batterien für Elektrofahrzeuge und Verspätungen im Busfahrplan sind oftmals die Folge.

Ye-One Rhie, mobilitätspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, wollte genauer wissen, wie sich das Falschparken auf diese Bereiche auswirkt, und hat eine entsprechende Ratsanfrage gestellt. Weiterlesen...

Inhalte: InklusionMobilitätUmwelt

Aus der Fraktion

Wie geht’s weiter mit dem „Trümmergrundstück“ in Walheim?

18. Juli 2016

 SPD-Ratsherr Bernd Krott stellt Ratsanfrage

Der Anblick gleicht einem Trümmergrundstück und das mitten in Walheim: An der Schleidener Straße hat ein Grundstücksbesitzer schon vor einigen Monaten auf breiter Front Wohn- und Geschäftshäuser abgerissen. Seither passiert nichts, sehr zum Ärger des örtlichen Ratsherrn Bernd Krott (SPD).

„Seit dem Abriss ist das Gelände, auf dem sich noch eine Menge an Bauschutt befindet, mit einem Bauzaun umzäunt. Zunehmend ist aber auch die Ansammlung von illegalem Müll zu beobachten. Ein Schandfleck für den Ortskern von Walheim.“,stellt Krott fest.

Eine baldige Bebauung ist nicht zu erkennen und auch ein Bebauungsplan existiert für den Bereich nicht, der zudem mitten im zweiten Bauabschnitt der zur Sanierung anstehenden Schleidener Straße liegt.

Um Klarheit über die Planungen in seinem Bezirk zu erlangen hat Krott sich nun mit einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung gewandt:

„Genau wie die Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort möchte ich gerne wissen, wie es weitergeht. Welche Möglichkeiten hat die Stadt, Einfluss auf die Entwicklung zu nehmen? Ist ein Bebauungsplan geplant? Welchen Einfluss hat die Situation auf den 2. Bauabschnitt an der Schleidener Straße? Diese Fragen gilt es nun zu beantworten, denn eines ist klar: So wie die Situation jetzt ist kann sie nicht bleiben, weder auf dem Grundstück, noch auf der maroden Straße.“

Inhalte: StadtentwicklungVor OrtWalheim/Kornelimünster