Aus der Fraktion

Norbert Plum: Neuregelung des Wohngelds zahlt sich für die Aachener Haushalte in Euro und Cent aus

28. Juli 2016

Fachbereich Wohnen hat seit Januar schon 1,3 Millionen Euro ausgezahlt, das sind knapp eine halbe Million Euro mehr als im ersten Halbjahr 2015

Aachens Haushalte profitieren seit Januar kräftig von der Wohngelderhöhung der Großen Koalition in Berlin. Wie die Stadtverwaltung Aachen auf SPD-Anfrage mitteilte, konnten die Einkommen der Aachener Haushalte von Januar bis Juni um zusätzliche 478.573 Euro aufgebessert werden. Das entspricht einem Anstieg von 36,7 % gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum (Von 823.669 Euro auf 1.302.207 Euro).

Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Wohngeldnovelle der schwarz-roten Bundesregierung freut sich der für Wohnungs- und Planungspolitik zuständige Aachener SPD-Politiker Norbert Plum daher sowohl über einen spürbaren Anstieg des absolut ausgezahlten Wohngeldbetrags als auch über einen kräftigen Anstieg des durchschnittlich pro Haushalt ausbezahlten Betrags. Im Durchschnitt beträgt die monatliche Leistung pro Haushalt zurzeit 164,99 Euro, das sind 27,3 % mehr als im gleichen Zeitraum 2015.

„In Großstädten wie Aachen mit hohen Mieten und angespanntem Mietwohnungsmarkt ist die Bedeutung des Wohngelds als Beitrag zur wirtschaftlichen Sicherung des Wohnens damit wieder gestiegen. Für Menschen mit geringem Einkommen oder kleiner Rente ist die monatliche Wohngeldzahlung eine wichtige Entlastung bei den Wohnkosten und somit eine wertvolle Hilfe“, stellt Norbert Plum fest. Unabhängig davon, so Plum weiter, müssten allerdings auch die Anstrengungen zur Schaffung preiswerten Wohnraums in Aachen unvermindert fortgesetzt werden. Weiterlesen...

Inhalte: Wohnen

Aus der Fraktion

SPD-Ratsanfrage zum „Archimedischen Sandkasten“ am Katschhof: In Zukunft im Sommer dauerhaft an anderer Stelle?

27. Juli 2016

Seit kurzem lädt der „Archimedische Sandkasten“ auf dem Katschhof im Rahmen des Wissenschaftsjahres den Aachener Nachwuchs zum Buddeln und Sandburgen-Bauen ein, während die Eltern in Ruhe auf den Liegestühlen relaxen können. In Spitzenzeiten tummeln sich zurzeit täglich über 100 Kinder und Eltern an Aachens größter Sandkiste. Und für viele Aachenerinnen und Aachener steht bereits wenige Tage nach der Eröffnung fest, dass der noch bis zum 7. August geöffnete Sandkasten als zusätzliche Anlaufstelle in der City nicht mehr wegzudenken ist.

Patrick Deloie, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Aachen, wendet sich daher mit einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung, um zu klären, inwieweit aus dem Sandkasten auf dem Katschhof in Zukunft nicht ein dauerhaftes Angebot für die Sommermonate werden kann.

Dazu erklärt Patrick Deloie: „Der Sandkasten ist wie eine kleine Oase mitten in der Innenstadt. Er bietet Familien mit Kindern eine willkommene Möglichkeit, einen Stadtbummel zu unterbrechen und sich eine kleine Auszeit von den Einkäufen zu nehmen. Klein und Groß dürfen sich wie am Strand im Urlaub fühlen. Insgesamt trägt die größte Sandkiste Aachens erheblich zur Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Aachener Innenstadt bei. Deshalb müssen wir jetzt zügig klären, ob es im Sommer in der Innenstadt in Zukunft nicht dauerhaft ein solches Angebot geben kann. In Münster ist mit dem „Maxi-Sand“ beispielsweise ein vergleichbares Angebot seit über 10 Jahren äußerst beliebt.“ Weiterlesen...

Inhalte: JugendKinder und Familien

Aus der Fraktion

Endlich Sommerferien: Wir wünschen eine entspannte und erholsame Zeit

22. Juli 2016

Die SPD Aachen und die SPD-Ratsfraktion Aachen wünschen Ihnen und Ihren Lieben schöne Sommerferien 2016 und gute Erholung!

Inhalte: Allgemein

Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Das Land überweist der Stadt Aachen voraussichtlich 130,7 Millionen Euro

21. Juli 2016

Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. „Die Stadt Aachen profitiert mit 130.699.986 Euro. Das Land erweist sich damit einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagen die beiden direkt gewählten Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis (beide SPD).

 

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016. Dazu erklären die beiden Landtagsabgeordneten Schultheis und Jansen:

 

„Aachen erhält 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 130.699.986 Euro. Das sind 2,17 Millionen Euro, also 1,7% Prozent mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag von 116.399.237 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt Aachen stieg um 13.987.376 Euro auf 293.436.895 Euro. Weiterlesen...

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Aus der Partei

Ulla Schmidt: Bund entlastet Aachen und StädteRegion um 30 Millionen Euro

21. Juli 2016

Regelung gilt ab 2018

Mit gut 30 Millionen Euro werden Aachen und die Städteregion ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Schmidt.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro) ergibt. Weiterlesen...

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