Archiv: November 2016

Aus der Partei

Nie wieder im Stau stehen – Radschnellweg Aachen-Herzogenrath bauen!

29. November 2016

“Nie wieder im Stau stehen – Radschnellweg Aachen-Herzogenrath bauen!” – mit diesem Appell richteten sich Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative “Pro Radschnellweg” an Pendlerinnen und Pendler, die heute Morgen um 7.30 Uhr an der Roermonder Straße in Kohlscheid unterwegs waren.

Für die Aachener SPD war Michael Schulz, Mitglied des Mobilitätsausschusses der Stadt Aachen, dabei: “Trotz Montagmorgen und eisigen Temperaturen waren die Reaktionen der vorbeifahrenden Autofahrerinnen und Autofahrer positiv. Es gab von vielen ein deutliches ‘Daumen hoch’ für das Anliegen.”

Derzeit steht die Vorplanung im Rahmen der Machbarkeitsstudie an. Dabei werden die verschiedenen Varianten der Streckenführung geprüft. “Jetzt geht es darum, den Radschnellweg gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern auszugestalten”, betont Ye-One Rhie, die Leiterin des Facharbeitskreises Mobilität der SPD Aachen. “Der Radschnellweg stellt für viele Menschen in unserer Region eine große Chance dar.”

Die politische Forderung nach einem Radschnellweg geht dabei auf einen  Antrag der SPD-Fraktionen in Stadt und StädteRegion zurück.

http://www.radschnellweg-euregio.de

http://www.radschnellweg-jetzt.de

Zur Berichterstattung der lokalen Zeitungen geht’s hier

Hier finden Sie den entsprechenden Ratsantrag

Inhalte: Mobilität

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Michael Servos zum neuen Bürgerserviceportal “Mein Aachen”

28. November 2016

Das neue Internet-Serviceportal der Stadtverwaltung für Bürgerinnen und Bürger ist online. Hier können Aachenerinnen und Aachener noch mehr Dienstleistungen der Stadtverwaltung bequem von zu Hause aus in Anspruch nehmen. Die “Stadtseiten” haben in ihrer neuesten Ausgabe die Ratsfraktionen zu dem neuen Angebot befragt. Lesen Sie hier die Antworten vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Servos.

 

Welche Vorteile haben E-Government-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger und welche Erwartungen knüpfen Sie an den Start des neuen Service-Portals der Stadt Aachen?

“Wir alle haben täglich mit Digitalisierung zutun. Sie wird unser Leben nachhaltig Verändern und bringt dabei viele Chancen mit sich, die wir nutzen und gestalten müssen. Dies fängt schon im Kleinen an: Beim Gang zur Behörde.

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Inhalte: BürgerbeteiligungPressespiegelStadtverwaltung

Aus der Fraktion

Wohnen-Tour: Besuch beim gewoge-Wohnbauprojekt an der Stolberger Straße

24. November 2016

Im Rahmen der SPD-Tour zum Thema Wohnen besuchten Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Ratsfraktion das Wohnungsneubauprojekt der gewoge an der Stolberger Straße. Das Projekt aus insgesamt 77 Wohneinheiten mit 44 öffentlich geförderten Wohnungen wird bereits Ende 2016 an die ersten Mieterinnen und Mieter übergeben. Der Mietpreis für diese Objekte besitzt einen festgelegten Preis von 5,60 Euro pro Quadratmeter und hilft somit die Wohnungsnot in Aachen auch für Menschen mit kleinerem Budget zu bewältigen.

„Das Wohnungsbauprojekt ist nicht nur wegen seiner besonders hohen architektonischen und baulichen Qualität ein Meilenstein“, erklärt Manfred Kuckelkorn, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, „es ist auch deshalb beispielhaft, weil hier barrierefrei und für mehrere Generationen gebaut wird“. Menschen verschiedener Altersgruppen werden hier in einem um den großzügigen Innenhof herum konzipierten Wohnareal zusammenleben. „Fester Bestandteil des Neubaus aus insgesamt fünf Gebäuden ist auch der Bewohnertreff. Als Ort der Kommunikation und Begegnung wird er dem gutnachbarschaftlichen Miteinander der Bewohnerinnen und Bewohner einen zusätzlichen kräftigen Schub geben“, ist sich Michael Servos, Fraktionsvorsitzender, sicher.

„Es ist wichtig, dass hier neben vier rollstuhlgerechten Wohnungen auch eine Gruppenwohnung mit fünf Appartements für Menschen mit Rollstuhl angeboten wird“ ergänzt Norbert Plum, planungspolitischer Sprecher der Fraktion einen anderen Aspekt der gut durchdachten Planung.

Um darüber hinaus auch die demografische Komponente des Wohnungsbauprojekts ausdrücklich zu betonen, wird die neue Wohnanlage auch über einen festen Servicestützpunkt der „Freien Alten- und Nachbarschaftspflege Aachen“ (fauna e. V.) verfügen. Dort können von den Bewohnern nach Bedarf Leistungen aus einem umfassenden Katalog von Pflege- und Hilfeleistungen in Anspruch genommen werden. Boris Linden, stellvertretender Fraktionsvorsitzender freut sich darüber, dass die Leistungen des Vereins „fauna“ auch der gesamten Nachbarschaft im Umfeld zugutekommen werden: „Im Ostviertel entsteht auf diese Weise eine neue „Insel“ für Pflege- und Alltagsdienstleistungen, die speziell auch den Bereich der sogenannten kultursensiblen Hilfe- und Pflegedienstleistung – also über kulturelle, religiöse und ethnische Grenzen hinweg – abdecken wird“.

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Inhalte: Wohnen

Aus der Fraktion

KiTa-Tour: Die SPD-Ratsfraktion begrüßt neuen KiTa-Träger in Aachen

10. November 2016

In der Eintrachtstraße entsteht eine sechsgruppige neue KiTa. Sie wird einen Schwerpunkt in der inklusiven Betreuung und Förderung von Kindern mit besonderem Förderbedarf haben. Ursprünglich sollte die Caritas Lebenswelten  die Trägerschaft übernehmen, die jedoch kurz vor Inbetriebnahme aus finanziellen Gründen Ihre Zusage zurückzog.

So sah sich der Kinder- und Jugendauschuss gezwungen, kurzfristig einen neuen Träger zu finden. Dankenswerterweise hat zwischenzeitlich das Deutsche Rote Kreuz die Trägerschaft übernommen. Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendausschusses Bernd Krott und der Sprecher der SPD-Fraktion im KJA Patrick Deloie haben der KiTa im Rahmen der SPD-Sommertour einen Antrittsbesuch abgestattet.

Neben der Tatsache, dass das DRK das erste Mal eine Trägerschaft für eine Aachener KiTa übernimmt, war es interessant für die Fachpolitiker zu sehen, wie sich die Rahmenbedingungen der KiTa entwickeln, da es sich bei der Errichtung der Immobilie um ein sogenanntes Investorenmodell handelt. Das heißt, dass die Stadt Aachen das Gebäude nicht selbst geplant und errichtet hat, sondern es durch einen Investor finanziert und gebaut wurde. Am 01.10.2016 ist die neue Einrichtung in Betrieb gegangen und soll helfen, die gravierende Versorgungslücke in der Kinderbetreuung im Aachener Norden zu schließen. Ähnlich wie in der KiTa Kalverbenden soll auch hier demnächst ein Randzeiten Betreuungsmodell starten.

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Inhalte: Kinder und Familien

Aus der Fraktion

Winterdienst durch Sportvereine sorgt für Unruhe vor dem ersten Schneefall

09. November 2016

Bei den Aachener Sportvereinen herrscht Unruhe und Verunsicherung. Anfang November versandte das Sportamt eine E-Mail mit der Ankündigung, dass die Sportvereine rückwirkend ab 01. November den Winterdienst an städtischen Turn- und Sporthallen nach 16:00 Uhr und an Wochenenden übernehmen sollen. Eine Absprache oder vorherige Beratung mit den Vereinen oder dem Sportausschuss hat bisher nicht stattgefunden, obwohl der Vorschlag intern bereits im letzten Winter gefasst worden war. Bislang wurde der Winterdienst i.d.R. durch die Hausmeister der Stadt erledigt.

Für besondere Verärgerung sorgte die abschließende Aufforderung des Sportamtes, dass die Vereine bei Nichtübernahme des Winterdienstes die Sportnutzung einstellen könnten.

Die sportpolitischen Sprecher der Koalition reagieren mit Befremden auf die Ankündigung, zu der es unverändert keine Information für die Ratsfraktionen gibt. So weist Uschi Brammertz, sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, auf die ehrenamtliche Organisation der Vereine hin:

„Unsere Sportvereine leisten ihre Arbeit mit viel Herzblut und Engagement. Es ist vollkommen unklar, wie die ehrenamtlich Tätigen neben der Betreuung der Kinder- und Jugendlichen beim Sport auch noch den Schulhof schneefrei halten sollen.“

Florian Orthen, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor den Folgen einer neuen Regelung:

„Gerade in den Wintermonaten ist der Hallensport von großer Bedeutung, eine Übertragung des Winterdienstes auf unsere Vereine könnte an vielen Stellen zu Trainings- und Wettbewerbsausfällen führen. Ich befürchte außerdem eine verständliche Frustration bei den Verantwortlichen und Nutzern. Dem müssen wir entschieden entgegen treten und die Vereine fördern und unterstützen.“

Die Ratsmehrheit wird im Gespräch mit den zuständigen Stellen der Verwaltung versuchen, eine Regelung im Sinne des Erhalts des Sportangebotes durch die Vereine zu finden.

Inhalte: Sport