Archiv: Mai 2016

Aus der Fraktion

#InwenigenWorten… Digitalisierung in Aachen

31. Mai 2016

Inhalte: #inwenigenworten

Aus der Fraktion

Standpunkt zur Schulentwicklungsplanung

31. Mai 2016

Unsere Ratsfraktion hat gestern zur Schulentwicklungsplanung im Allgemeinen und zur Entwicklung in Eilendorf und Rothe Erde im Besonderen diskutiert. Der schulpolitische Sprecher Bernd Krott bezieht zur öffentlichen Debatte Stellung:

“Der Schulausschuss hat zur Durchführung einer grundlegenden Schulentwicklungsplanung eine Lenkungsgruppe einberufen. Darin arbeiten die Verwaltung (FB 45 und E 26), die Schulaufsicht und die schulpolitischen Sprecher aller Fraktionen vertrauensvoll zusammen.

Entgegen bestimmter Äußerungen von dritter Seite hat die Lenkungsgruppe Schulentwicklungsplanung keinerlei Festlegungen bezüglich der Zukunft der Grundschulen in diesem Teil der Stadt getroffen.

Der Schulausschuss hat die Lenkungsgruppe mit dem Auftrag eingesetzt, Vorüberlegungen darüber anzustellen, wie die Aachener Schullandschaft im Primar- und Sekundarbereich unter bestimmten Einflussfaktoren weiterentwickelt und zukunftsfest gestaltet werden kann. Weiterlesen...

Inhalte: Schule und Bildung

Aus der Partei

SPD Aachen kritisiert Verschlechterungen für Alleinerziehende

24. Mai 2016

Die geplanten Neuregelungen für SGB II-Bezieherinnen und Bezieher sollen für Vereinfachung sorgen. Teilweise haben die Neuregelungen jedoch, so wie sie geplant sind, auch Nachteile. Die SPD Aachen kritisiert insbesondere, dass Alleinerziehenden Geld gestrichen werden soll, wenn ihre Kinder tageweise beim anderen Elternteil sind. Das dürfte in nicht wenigen Fällen Konflikte um Geld und Umgangsrecht verstärken und benachteiligt im wesentlichen die Mütter, die in den meisten Fällen die Hauptsorgenden für die Kinder sind.

Alleinerziehenden, die Hartz IV beziehen, soll für jeden Tag, den das Kind beim anderen Elternteil verbringt, das Sozialgeld für die Kinder gestrichen werden. Das sind neun Euro für 6- bis 14-Jährige und 10,20 Euro für 14- bis 18-Jährige. Dieser Betrag stünde dann dem anderen Elternteil zu.

Die tagesweise Aufteilung des Sozialgeldes getrennt lebender Eltern wie in der Neuregelung im Neunten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorgesehen, führt zu einer Bedarfsunterdeckung im Haushalt vom alleinerziehenden Elternteil. Vor allem in den Ferien, wenn die Kinder mehr als das sonst übliche Wochenende beim anderen Elternteil verbringen, sorgt das für ein erheblich geringeres Einkommen, ohne dass der Bedarf sinkt: Miete, Telefon, Nebenkosten für die Wohnung, Vereinsbeiträge etc. bleiben in gleicher Höhe bestehen.

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Inhalte: Kinder und FamilienSoziales

Aus der Partei

Nachtabschaltung der Straßenlaternen? Nicht mit der SPD Aachen!

24. Mai 2016

Die SPD Aachen lehnt eine nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung ab. Sie bezieht sich dabei auf Berichte in den Medien, dass ein entsprechender Vorschlag der Stadtverwaltung, dem Mobilitätsausschuss zur Entscheidung vorliegt. Es sei Aufgabe der Politik, eine ausreichende Beleuchtung und somit ein ausreichendes Sicherheitsgefühl aller Aachenerinnen und Aachener zu gewährleisten.

„Für uns gibt es keine Straßenabschnitte in Aachen, an denen man nachts auf Beleuchtung verzichten kann. Egal ob Fußgänger, Fahrradfahrer oder Autofahrer – Sicherheit geht vor. Finanzielle Aspekte müssen hierbei eine nachgeordnete Rolle spielen“, so der Aachener SPD-Vorsitzende Karl Schultheis MdL. In dieser Frage gebe es für die SPD es keinen Verhandlungsspielraum. Er erwartet, dass sich die SPD-Ratsfraktion deutlich gegen die vorgeschlagene Nachtabschaltung positioniert und dieser öffentlichen Debatte und Verunsicherung durch entschlossenes Handeln ein Ende setzt.

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Inhalte: Mobilität

Aus der Fraktion

#InwenigenWorten… Daniela Lucke zum dezentrale Dienstleistungsangebote der Stadt Aachen

23. Mai 2016

Mit acht Standorten – zwei in der Innenstadt und sechs in den Bezirksämtern – bietet die Stadt Aachen einen guten Service für die Bürgerinnen und Bürger.

Gerade die Bezirksämter sind wegen der kürzeren Wartezeiten für viele attraktiv und tragen zur Entlastung der zentralen Bürgerservicestandorte Katschhof und Lagerhausstraße bei. Dieser Service soll nun ausgeweitet werden. Unsere Ratsfrau Daniela Lucke erklärt in diesem kurzen Vlog warum.

Inhalte: #inwenigenworten