Archiv: Januar 2016

Aus der Fraktion

Haushalt 2016: Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Servos

27. Januar 2016

Nach schwierigen Haushaltsberatungen, die immer wieder von Meldungen von Mehrausgaben und Mindereinnahmen begleitet worden sind, hat der Rat der Stadt Aachen gestern den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen.

“Als Politik sind wir hier mehr denn je gefragt, dafür zu sorgen, dass auch in Zeiten enger werdender Handlungsspielräume Menschlichkeit und Augenmaß die Prämissen unseres Handels sind.” stellt Michael Servos seiner Haushaltsrede als prägenden Passus voran und fügt im Folgenden an, dass: “Aus Sicht der sozialdemokratischen Fraktion gilt (…) in der Krise vor allem die Kernbereiche zu stärken. Wohnen – Bildung & Betreuung – Soziales.“

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Inhalte: Finanzen

Karl Schultheis und Daniela Jansen: „Rekordsumme für die Landesstraßen – Erhalt hat weiter Vorrang“

20. Januar 2016

Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Karl Schultheis:

„Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür haben wir uns erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt. Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen immer noch besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Mit unserer Straßenbaupolitik haben wir dafür gesorgt, dass das Geld für die Erhaltung von Landesstraßen seit Regierungsantritt 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 115,5 Millionen Euro stetig erhöht worden ist.“ Weiterlesen...

Themen: Aus DüsseldorfFinanzenMobilität

Aus der Partei

AG 60plus NRW: Bericht von der außerordentlichen Landeskonferenz in Gelsenkirchen

20. Januar 2016

Die außerordentliche Landeskonferenz der AG 60plus in Gelsenkirchen wählte unter anderem die Mitglieder für den Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft. Von den Delegierten wurde auch Walter Cremer – der Aachener Vorsitzende der AG 60plus, zugleich stellvertretender Landesvorsitzender – für die Region Mittelrhein und NRW in den Bundesausschuss gewählt.

Der Bundesausschuss der AG 60plus, der sich aus den Vertreter der Bezirke und Landesverbände zusammensetzt, unterstützt den Bundesvorstand und ist das höchste Organ zwischen den Bundeskongressen. Der Ausschuss hilft bei der Umsetzung der beschlossenen Anträge und ist auch „Bindeglied“ zu den vorher genannten Ebenen unserer Arbeitsgemeinschaft insgesamt. Weiterlesen...

Inhalte: Senioren

Aus der Fraktion

Der erste Newsletters des Facharbeitskreises Mobiltät ist da!

13. Januar 2016

Pünktlich zum Jahresanfang 2016 präsentieren wir Ihnen den ersten Newsletter des SPD-Facharbeitskreises (FAK) Mobilität.

Wir wollen zeigen, dass wir mit viel Leidenschaft und Engagement Kommunalpolitik machen, die nicht verstaubt ist und nicht in Hinterzimmern stattfindet. Wir wollen zeigen, dass Kommunalpolitik Menschen bewegt und unsere Stadt verändert.
Wie sieht die Arbeit in unserem FAK aus? Wer arbeitet bei uns mit? Mit welchen Themen beschäftigen wir uns? Wie laufen unsere Beratungen ab?
All diese Aspekte kommen in der öffentlichen Wahrnehmung zu kurz.

Das soll dieser Newsletter ändern.

Hier gehts zum Newsletter

Inhalte: Mobilität

Aus der Partei

AsF-Aachen zu den sexuellen Übergriffen der Silvesternacht in Köln

11. Januar 2016

„Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden!“

Hamburger Grundsatzprogramm der SPD, 2007

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemorkatischer Frauen Aachen (AsF-Aachen) ist wütend und entsetzt über die abscheulichen massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht am Kölner Bahnhof. Wer eine Frau, ein Mädchen sexuell angreift, vergewaltigt, demütigt ist ein Straftäter. Sein Handeln ist menschen-/frauenverachtend und sexistisch motiviert. Er ist infolge seiner Straftat nach den geltenden Gesetzen zu verurteilen, unabhängig von seiner Herkunft und Religion. Er ist schuldig, ohne wenn und aber. Weiterlesen...

Inhalte: Gleichstellung