Artikel zu: Wirtschaft

Aus der Fraktion

Boris Linden: Schafft Aachen noch den Anschluss an die ICE-Verbindung nach London?

23. Juli 2018

Boris Linden: Schafft Aachen noch den Anschluss an die ICE-Verbindung nach London?

Die Aachener Kommunalpolitik beschäftigt sich seit Jahren in unregelmäßigen Abständen immer wieder mit dem Thema eines ICE-Haltepunktes für die geplante Verbindung Frankfurt-London am Hauptbahnhof. Die SPD-Ratsfraktion hat zu diesem Thema in der Wahlperiode 2009-2014 mehrere Initiativen gestartet. Zum Beispiel mit Tagesordnungsanträgen im Mobilitätsausschuss (Januar 2013 und März 2014), einem Ratsantrag (Juli 2013) und einer Ratsanfrage des SPD‑Fraktionsvorsitzenden Michael Servos (Juni 2013).

Die Stadtverwaltung Aachen hat in den Ratsgremien bis heute verschiedene Eckpunkte vorgestellt, die zu erfüllen sind, damit eine Anbindung Aachens an die Hochgeschwindigkeitsverbindung durch den Kanal-Tunnel Erfolg haben kann. Unter anderem wurden Pläne für eine Passagierabfertigung auf Gleis 9 und die Einhaltung von notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zur Terrorabwehr vorgestellt.

Damit Aachen nicht buchstäblich den „Anschluss“ an eine für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort extrem wichtige Hochgeschwindigkeitsverbindung nach London „verpasst“, fragt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Boris Linden (s. Foto), die Verwaltung nun nach dem aktuellen „Stand der Dinge“. Einerseits möchte SPD-Ratsherr Linden von der Stadtverwaltung wissen, welche Informationen der Verwaltung über eine mögliche Einrichtung der Hochgeschwindigkeitsverbindung nach London und die Anbindung Aachens gegenwärtig vorliegen.

Weiterlesen...

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernMobilitätWirtschaft

Aus der Fraktion

Boris Linden: Ratsanfrage zu den Auswirkungen des Verkaufs der Generali‑Lebensversicherungssparte auf Aachen

23. Juli 2018

Boris Linden: Ratsanfrage zu den Auswirkungen des Verkaufs der Generali‑Lebensversicherungssparte auf Aachen

Anfang Juli haben mehrere große deutsche Zeitungen übereinstimmend berichtet, dass der Versicherer Generali Deutschland circa vier Millionen seiner Lebensversicherungen an eine Abwicklungsgesellschaft verkauft hat. Ein in der deutschen Versicherungswirtschaft bisher nicht dagewesener Vorgang. Davon sind auch rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen, die bei Generali Leben die Lebensversicherungsbestände verantworten. Zwar ist Sitz der Lebensversicherungssparte München, dennoch möchte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Boris Linden (s. Foto), nun vom Oberbürgermeister wissen, ob sich aufgrund der tiefgreifenden Änderungen innerhalb des Generali-Konzerns  auch Auswirkungen auf die in Aachen ansässigen Unternehmensteile ergeben.

Konkret möchte Boris Linden wissen, ob

  • Oberbürgermeister Philipp über die Presseberichterstattung hinausgehende Informationen hat,
  • der Oberbürgermeist bereits Gespräche zur Klärung von Hintergründen und der Bedeutung der Entscheidung für Aachen geführt hat.

Schließlich fragt Linden danach, welche Effekte die Generali-Entscheidung nach Auffassung des Oberbürgermeisters für Arbeitsplätze in Aachen hat.

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernFinanzenWirtschaft

Aus der Fraktion

Norbert Plum: Ratsanfrage zum Abruf von Fördergeldern in den Bereichen Wettbewerb, Innovation und Gewerbeflächenentwicklung

19. April 2018

Norbert Plum

Das Land NRW hat kürzlich ein neues Förderprogramm zur Regionalentwicklung aufgelegt. Im Rahmen des Programms „Regio.NRW“ können Kommunen und andere Körperschaften insgesamt 70 Mio. Euro an Fördergeldern zur Verbesserung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und die Erschließung neuer Flächen für Gewerbe und Industrie abrufen. Um zu klären, ob sich auch die Stadt Aachen an dem Projektaufruf beteiligt und Fördergelder abrufen möchte, hat der SPD-Ratsherr und Bürgermeister Norbert Plum (s. Foto) nun eine Ratsanfrage gestellt.

Gerade nach der in den letzten Wochen intensiv geführten Diskussion über Gewerbeflächen in Aachen sei es wichtig, sich aus dem neuen Projektaufruf möglicherweise ergebende Chancen auch zu nutzen, so Plum. Von Stadtverwaltung und Oberbürgermeister will Norbert Plum unter anderem wissen, ob bereits Pläne der Verwaltung vorliegen, sich für Gelder des Fördertopfs zu bewerben und welche der beiden Fördersäulen betroffen sind – Wettbewerb/Innovation und/oder Gewerbeflächenentwicklung. Weiter fragt Plum nach, ob die zeitlichen Vorgaben für eine fristgerechte Bewerbung eingehalten werden können.

Hier geht`s zur Ratsanfrage

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernStadtentwicklungWirtschaft

Aus der Fraktion

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

06. April 2018

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

Am 10. April lädt die Aachener Zeitung in Zusammenarbeit mit der IHK zu einem öffentliches Diskussionsforum mit dem Titel „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“ ein. Vorab wurden die im Rat der Stadt Aachen vetretenen Fraktionen zum Thema befragt. Die ungekürzten Antworten von Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, finden Sie hier:

Woran liegt es, dass Aachen zu wenig Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau besitzt?

Die Stadt boomt, die Stadtfläche wird aber nicht größer. Unsere Aufgabe ist es, im sogenannten Flächennutzungsplan (FNP) die erforderlichen Flächen für Wohnen, Arbeit, Freizeit in Abwägung zur Ökologie anzubieten. Der gültige FNP ist überholt und kann aktuelle Ansprüche nicht bedienen. Wir haben uns für eine Überarbeitung stark gemacht und warten auf den Entwurf der Verwaltung. Wir befürchten, dass er die Bedarfe nicht decken wird. Deshalb muss die Stadt aktiver werden. Wir brauchen zusätzliche Nachverdichtung und Revitalisierung mit Augenmaß. Es ist wichtig, eine vorrausschauende Bodenvorratspolitik zu betreiben und unserem Wachstum Raum zu geben. Das ist in den vergangenen zehn Jahren nicht ausreichend geschehen, so dass Mieten explodieren und Gewerbe abzuwandern droht

Die IHK hält der Politik fehlenden Gestaltungswillen vor. Nehmen Sie diese Kritik an?

Die IHK legt den Finger in die richtige Wunde. Von fehlendem Gestaltungswillen kann aber nicht die Rede sein: Im Januar 2017 wurden auf Initiative der SPD hin erstmals Mittel für den strategischen Grunderwerb in Millionenhöhe bereitgestellt. Darüber hinaus haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerade einen Vorstoß in Richtung interkommunale Zusammenarbeit unternommen. Der hohe Verzug bei der Überarbeitung des FNP oder der Entwicklung am Campus ist allerdings kein politisches Verschulden, sondern eine Frage der Priorisierung in der Verwaltung.

Weiterlesen...

Inhalte: ImmobilienPressespiegelStadtentwicklungUmweltUnsere ThemenWirtschaftWohnen

Pressespiegel: Sozialdemokraten aus Aachen und Eschweiler planen interkommunales Gewerbegebiet

19. März 2018

Pressespiegel: Sozialdemokraten aus Aachen und Eschweiler planen interkommunales Gewerbegebiet

Die beiden SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Eschweiler und Aachen, Nadine Leonhardt und Michael Servos (s. Foto), haben am Freitag, 16.03.2018 ihre gemeinsamen Pläne für ein sogenanntes interkommunales Gewerbegebiet beider Städte vorgestellt. Lesen Sie dazu hier den Bericht von Patrick Nowicki in den Aachener Nachrichten (S. 21) und der Aachener Zeitung (S. 18) vom 17.03.2018.

 

SPD: Gewerbegebiet mit Aachen schaffen

Städte sollen in Pilotprojekt zusammenarbeiten

Von Patrick Nowicki

Eschweiler/Aachen. Dass zwei Städte bei der Entwicklung eines Gewerbegebiets gemeinsame Sache machen, ist nichts Neues. Dass sich das Areal jedoch ausschließlich in einer Stadt befindet und es zwischen den beiden Kommunen keine gemeinsame Grenze gibt, ist zumindest ungewöhnlich. Genau diese Idee wollen jedoch die beiden SPD-Fraktionen in Eschweiler und Aachen umsetzen. Der Gedanke dahinter: Die Stadt Aachen kann Interessenten kaum größere Flächen für Gewerbe anbieten, in Eschweiler ist jedoch reichlich Platz vorhanden. Die beiden Verwaltungen sollen nun nach dem Willen der Sozialdemokraten klären, unter welchen Voraussetzungen ein solches Pilotprojekt umsetzbar wäre.

„Wir müssen vom Kirchturmdenken weg hin zu einem regionalen Denken“, fordert der Aachener SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Servos. Ziel sei es, Firmen und damit Arbeitsplätze in der Region zu halten. Als aktuelle Beispiele nannte er die Fertigung des Streetscooters und die Suche nach einem größeren Gelände für Babor. Konkret schlägt er vor, dass die Stadt Aachen und die Stadt Eschweiler die Fläche gemeinsam erschließen. An dem Verkauf seien dann beide beteiligt. Dass damit die Gewerbesteuer ausschließlich an Eschweiler fließt, stört ihn nicht: „Über den kommunalen Finanzausgleich sind ohnehin alle Kommunen am Gewerbesteueraufkommen beteiligt.“ Man fülle vielmehr den Gedanken der Städteregion mit Leben.

Weiterlesen...

Themen: PressespiegelWirtschaft