Artikel zu: Integration

Aus der Partei

Diskussion mit Thomas Oppermann, Di. 24. Mai, 17.30 h

23. Mai 2016

Zuwanderung nachhaltig gestalten – Vom Integrations- zum Einwanderungsgesetz

Information und Diskussion von und mit:

Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,

Ulla Schmidt, MdB für Aachen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages,

Karl Schultheis, MdL für Aachen, Vorsitzender der SPD-Aachen

Dienstag, 24.05.2016, 17.30 Uhr
Tivoli Aachen (Club Lounge 1), Krefelder Str. 205, 52070 Aachen

Deutschland ist ein Einwanderungsland, das wissen wir nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingskrise. Und kaum ein Land in Europa ist so dringend auf qualifizierte Einwanderer angewiesen wie Deutschland. In der bisherigen Debatte ging es überwiegend um kurzfristige Lösungen und darum, Ordnung in die Verfahren zu bringen. Dabei ist es besonders wichtig langfristige Perspektiven und Steuerungsinstrumente zu entwickeln, um Zuwanderung und Integration nachhaltig zu gestalten.
50 Jahre nach Beginn der Einwanderung wurde nun erstmals in der deutschen Geschichte der Entwurf eines Integrationsgesetzes vorgestellt. Darauf haben sich die Spitzen der Regierungskoalition verständigt. Dieser Schritt war überfällig. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns gekommenen Menschen in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt durch staatliche Maßnahmen zu fördern und zugleich von Ihnen Eigenbemühungen einzufordern. Das ist für uns aber nicht genug.
Neben dem Integrationsgesetz brauchen wir jetzt ein Einwanderungsgesetz mit klaren Einwanderungsregeln, um den Zuzug besser steuern zu können. Die SPD fordert seit langer Zeit ein wirkliches „Einwanderungsgesetz“ und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat hierfür im letzten Jahr ein Konzept mit dem Namen „Deutschland als Einwanderungsland gestalten – warum wir ein Einwanderungsgesetz brauchen“ vorgelegt. Für uns gilt: Die Gewährung von Schutz und Hilfe einerseits und eine kontrollierte Einwanderung durch ein zeitgemäßes Einwanderungsgesetz anderseits sind die Eckpfeiler sozialdemokratischer Einwanderungs-, Migrations-, und Integrationspolitik. Am Dienstag, den 24.05.2016, 17.30 Uhr möchten wir mit Ihnen über das geplante Integrationsgesetz sowie über die weiterhin bestehende Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes sprechen und unsere Ideen vorstellen.
Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!

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Aus der Partei

Aus den Ortsvereinen: SPD-Parteispitze stellt Beschluss zur Integrations- und Asylpolitik vor

24. März 2016

„Hoch emotionalisiert und extrem kontrovers“ nannte der Vorsitzende der SPD-Ponttor Andor Schmitz die gegenwärtige Diskussion in Politik und Gesellschaft um die hohen Flüchtlingsströme und deren Auswirkungen in Aachen, als er in der vergangenen Woche zum Podiumsgespräch zum Beschluss des SPD–Parteivorstandes zur Integrations- und Asylpolitik begrüßte. Der Raum, in den er die Genossen der Ortsvereine Burtscheid, Ponttor und West der Aachener SPD eingeladen hatten, war voll besetzt und zeigte das hohe Interesse am Thema – aber wohl auch an dem mit durchaus hochkarätigen und profilierten Teilnehmern an der Diskussion.

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Aus der Partei

Daniela Jansen und Karl Schultheis: Landesförderung für eine positive Stadtentwicklung hilft auch der Stadt Aachen – Rund 1,2 Millionen Euro für die KGS Passstraße

18. März 2016

Mit 72 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen über das Städtebau-Sonderprogramm die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen. Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt. Ende des vergangenen Jahres hatte das Ministerium das zusätzliche Programm aufgelegt. Etwa jede zweite nordrhein-westfälische Kommune hat sich daraufhin beworben. Jetzt hat eine unabhängige Expertenjury die Maßnahmen ausgewählt.

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Aus der Partei

Arbeitsgemeinschaft 60 plus fordert „Flüchtlings- und Integrationspolitik nahe am Menschen“

29. Februar 2016

Der Bundesausschuss der AG 60plus der SPD hat am 19./20. Februar ein Grundsatzpapier zu Asyl- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. Das teilt Walter Cremer, stellv. Landesvorsitzender der AG 60plus der SPD in Nordrhein-Westfalen, mit. Wir dokumentieren im Folgenden den Wortlaut des Beschlusstextes.

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Ulla Schmidt: Aachen erhält 3,7 Mio. Euro mehr zur Eingliederung in Arbeit

15. Dezember 2015

„Das Jobcenter der StädteRegion Aachen erhält 3.749.460 Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt.

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