Artikel zu: Unsere Themen

Aus der Fraktion

Ein Schub für die „Digitale Modellstadt“ Aachen

22. Mai 2018

Ein Schub für die „Digitale Modellstadt“ Aachen

SPD-Fraktion startet Bürger- und Expertenbefragung auf eigener Online-Plattform

Seit Januar 2018 ist Aachen „Digitale Modellstadt“. Damals hat das NRW-Wirtschaftsministerium die Stadt in den Kreis von fünf anderen Kommunen aufgenommen, die in den Bereichen „digitales Serviceangebot von Rathäusern“ sowie Stadtentwicklung auf den Feldern Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen digitale Vorreiterangebote entwickeln sollen. Hauptziel des Programms ist es, den Bürgerinnen und Bürgern konkret erlebbar zu machen, wie die Digitalisierung ihr tägliches Leben einfacher und bequemer macht. Zusammen mit dem Programm „DigitalHub“ an dem Aachen ebenfalls teilnimmt, hat Aachen damit das Potenzial zu einem Vorreiter für die Digitalisierung zu werden, wie kaum eine andere Stadt. Aber, wie geht es konkret weiter und auf welchen Feldern oder in welchen konkreten Projekten soll die Stadtverwaltung Aachen Vorhaben fördern, fragt nun die SPD‑Ratsfraktion. Immerhin gilt es allein in Aachen die Summe von geschätzt 16-20 Millionen Euro in sinnvolle Projekte zu investieren. „Diese enorme Investition muss aus SPD-Sicht intensiv und breit diskutiert werden. Und zwar nicht nur vom Rat und den Fachleuten. Wir brauchen dringend eine öffentliche Debatte der gesamten Stadtgesellschaft einschließlich der Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es alle an der Diskussion teilhaben zu lassen und jeden Vorschlag mit in das Verfahren einzubringen. Digitalisierung bedeutet einen echten Vorzeichenwechsel für Politik und Verwaltung. Es geht um viel viel mehr als digitalisierte und eingescannten Akten oder papierlose Büros. Am Ende geht es um einen Veränderung des täglichen Lebens für alle Menschen in Aachen und um nicht weniger als die Frage: Wie funktioniert die Digitale Stadt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Servos. Auf einer von der SPD-Ratsfraktion eigens neu aufgelegten und ab sofort freigeschalteten Internetseite www.digitale-modellstadt.de können die Aachenerinnen und Aachener Vorschläge machen.

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Inhalte: Hochschule und Wissenschaft

Ulla Schmidt und Norbert Plum zur Städtebauförderung des Bundes in Aachen

04. Mai 2018

Ulla Schmidt und Norbert Plum zur Städtebauförderung des Bundes in Aachen

Städtebaufördermittel des Bundes sind Fördergelder die vor Ort ankommen und auch die Stadt Aachen lebenswert erhalten

Seit ihrem Gründungsjahr 1971, ist es ein Kernanliegen der Städtebauförderung des Bundes, in Städten, Gemeinden und Regionen Deutschlands unabhängig vom Wohnort gute Lebenschancen zu schaffen und zu erhalten. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels und der Digitalisierung, wurden die Fördergelder des Bundes in der Wahlperiode 2013-17 auf über eine Milliarde Euro erhöht. Das ist ein neuer Höchststand.

„Alleine die Stadt Aachen hat in den letzten zehn Jahren über verschiedene Fördertöpfe des Städtebaus in Höhe von 37,8 Mio. Euro profitiert. Darunter z. B. die vielfältigen Maßnahmen der Soziale Stadt Aachen „Ost“ und „Nord“, die Stärkung der Stadtteilzentren von Brand und Haaren (Umbau Brander Markt, Ortskern Haaren) sowie die Stärkung des historischen Kerns von Kornelimünster“, erklärt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete, frühere Bundesgesundheitsministerin und Bundestagsvizepräsidentin, Ulla Schmidt.

Ebenfalls vom Bundesbauministerium mitfinanziert wurde die Aufwertung des Hubertusviertel, einzelner Bereiche der Innenstadt, der östlichen Altstadt sowie des Hauptbahnhofs. Zuletzt wurden – 2017 – 1,5 Mio. Euro an Fördermitteln in den Brander Markt investiert. Insgesamt hat der Bund damit allein in Brand über 3 Mio. Euro ausgegeben.

„Im April und damit erst vor kurzem fertiggestellt wurde der neue ‚Martinsplatz‘ im Aachener Norden (Liebigstraße Ecke Feldstraße). Hier ist in Kooperation von Fachleuten und Anwohnern eine neue „Oase“ im Viertel entstanden, die zur Kommunikation, zum Aufenthalt, zum Spielen im Freien und zum Grillen einlädt. Wir sind froh dass wir mit dem neuen Martinsplatz mit Hilfe der Städtebauförderung ein weiteres Projekt in Aachen umsetzen konnten, dass dauerhaft zur Entwicklung und Stärkung einer ‚Viertelsidentität‘ im Aachener Norden beiträgt“, freut sich Norbert Plum, SPD-Ratsherr und planungspolitischer Sprecher.

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Themen: AllgemeinStadtentwicklung

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Nathalie Hüllenkremer zur den Serviceleistungen der Bezirksämter

23. April 2018

Die „Stadtseiten“ beschäftigen sich in ihrer Druckausgabe Nr. 1/2018 mit den Aachener Stadtbezirken. Vertreter der Aachener Ratsfraktionen wurden nach der Wichtigkeit der von den Berzirksämtern erbrachten Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Lesen Sie hier die Antwort von SPD-Ratsfrau Nathalie Hüllenkremer (s. Foto).

„Ich halteden Ausbau des digitalen Serviceportals für sehr gut und notwendig. Hier sind wir wegweisend für andere Kommunen. Die Stärkung und Ausweitung der ortsnahen dezentralen Dienstleistungen bleibt dennoch Ziel der Ratsmehrheit. Wir befinden uns hier auf einem guten Weg. Die Bezirksämter sollen erste Anlaufstelle in den Stadtteilen bleiben, bei denen die Bürgerinnen ein möglichst umfassendes Serviceangebot erhalten. Das ist insbesondere für diejenigen vonBedeutung, die aufgrund von Alter oder Krankheit weniger mobil sind. Deshalb sollen in Zukunft weitere Leistungen vor Ort angeboten werden.“

Nathalie Hüllenkremer, SPD (stv.Bezirksbürgermeisterin Haaren, Ratsmitglied)

Quelle: Stadtseiten, Ausg. 1/2018, S. 4

Inhalte: PressespiegelStadtverwaltung

Aus der Fraktion

Norbert Plum: Ratsanfrage zum Abruf von Fördergeldern in den Bereichen Wettbewerb, Innovation und Gewerbeflächenentwicklung

19. April 2018

Norbert Plum

Das Land NRW hat kürzlich ein neues Förderprogramm zur Regionalentwicklung aufgelegt. Im Rahmen des Programms „Regio.NRW“ können Kommunen und andere Körperschaften insgesamt 70 Mio. Euro an Fördergeldern zur Verbesserung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und die Erschließung neuer Flächen für Gewerbe und Industrie abrufen. Um zu klären, ob sich auch die Stadt Aachen an dem Projektaufruf beteiligt und Fördergelder abrufen möchte, hat der SPD-Ratsherr und Bürgermeister Norbert Plum (s. Foto) nun eine Ratsanfrage gestellt.

Gerade nach der in den letzten Wochen intensiv geführten Diskussion über Gewerbeflächen in Aachen sei es wichtig, sich aus dem neuen Projektaufruf möglicherweise ergebende Chancen auch zu nutzen, so Plum. Von Stadtverwaltung und Oberbürgermeister will Norbert Plum unter anderem wissen, ob bereits Pläne der Verwaltung vorliegen, sich für Gelder des Fördertopfs zu bewerben und welche der beiden Fördersäulen betroffen sind – Wettbewerb/Innovation und/oder Gewerbeflächenentwicklung. Weiter fragt Plum nach, ob die zeitlichen Vorgaben für eine fristgerechte Bewerbung eingehalten werden können.

Hier geht`s zur Ratsanfrage

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernStadtentwicklungWirtschaft

Aus der Fraktion

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

06. April 2018

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

Am 10. April lädt die Aachener Zeitung in Zusammenarbeit mit der IHK zu einem öffentliches Diskussionsforum mit dem Titel „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“ ein. Vorab wurden die im Rat der Stadt Aachen vetretenen Fraktionen zum Thema befragt. Die ungekürzten Antworten von Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, finden Sie hier:

Woran liegt es, dass Aachen zu wenig Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau besitzt?

Die Stadt boomt, die Stadtfläche wird aber nicht größer. Unsere Aufgabe ist es, im sogenannten Flächennutzungsplan (FNP) die erforderlichen Flächen für Wohnen, Arbeit, Freizeit in Abwägung zur Ökologie anzubieten. Der gültige FNP ist überholt und kann aktuelle Ansprüche nicht bedienen. Wir haben uns für eine Überarbeitung stark gemacht und warten auf den Entwurf der Verwaltung. Wir befürchten, dass er die Bedarfe nicht decken wird. Deshalb muss die Stadt aktiver werden. Wir brauchen zusätzliche Nachverdichtung und Revitalisierung mit Augenmaß. Es ist wichtig, eine vorrausschauende Bodenvorratspolitik zu betreiben und unserem Wachstum Raum zu geben. Das ist in den vergangenen zehn Jahren nicht ausreichend geschehen, so dass Mieten explodieren und Gewerbe abzuwandern droht

Die IHK hält der Politik fehlenden Gestaltungswillen vor. Nehmen Sie diese Kritik an?

Die IHK legt den Finger in die richtige Wunde. Von fehlendem Gestaltungswillen kann aber nicht die Rede sein: Im Januar 2017 wurden auf Initiative der SPD hin erstmals Mittel für den strategischen Grunderwerb in Millionenhöhe bereitgestellt. Darüber hinaus haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerade einen Vorstoß in Richtung interkommunale Zusammenarbeit unternommen. Der hohe Verzug bei der Überarbeitung des FNP oder der Entwicklung am Campus ist allerdings kein politisches Verschulden, sondern eine Frage der Priorisierung in der Verwaltung.

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