Artikel zu: Unsere Themen

Aus der Partei

NRWSPD-AG 60plus und JUSOS-NRW: Kommission „Zukunft der Alterssicherung“

19. Juni 2018

Walter Cremer zum Parteikonvent

Vor dem Landesparteitag der NRWSPD am kommenden Samstag, den 23. Juni, erklären Walter Cremer, Vorsitzender der NRWSPD-Arbeitsgemeinschaft AG 60plus (s. Foto) und der Vorsitzende der NRW Jusos, Frederick Cordes:

„In einer umfassenden und ausführlichen Debatte in der Partei, mit Gewerkschaften, der Wirtschaft, der Wissenschaft, den Sozialverbänden haben wir ein Konzept erarbeitet, mit dem wir den Älteren und auch den Jüngeren eine verlässliche Perspektive für eine stabile und bezahlbare Rente geben. Es ist uns gelungen, dies zur Grundlage des Regierungsprogramms zu machen. Wer die gesetzliche Rente über das Jahr 2025 nachhaltig stabilisieren, weiterentwickeln und den demographischen sowie Veränderungen in der Arbeitswelt anpassen und sozial gerecht gestalten will, muss heute handeln. Der Einsatz einer Regierungskommission wird zwar dem Regierungsauftrag gerecht, reicht aber für eine deutliche Positionierung unserer Partei keinesfalls! Wir werden den Parteitag der NRWSPD am 23.06.18 dazu nutzen – mit einem Antrag und ausführlicher Diskussion – den Parteivorstand der Bundespartei aufzufordern, die Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ unverzüglich einzusetzen.“

Inhalte: Aus DüsseldorfSenioren

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Tobias Küppers zur Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher

28. Mai 2018

Pressespiegel: Tobias Küppers zur Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher

Kurz nach der Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher pünktlich zum 1. Mai, widmet die  „Stadtseiten“-Redaktion Druckausgabe Nr. 2/2018 dem Freibad im Aachener Westen. Die FraktionsvertreterInnen wurden diesmal danach befragt, warum sich ein Besuch im frischrenovierten „Hangeweiher“ jetzt noch mehr lohnt als bisher. Lesen Sie hier die Antwort von SPD-Fraktionsmitglied Tobias Küppers (s. Foto).

„Weil man sich jetzt noch besser entspannen, austoben oder auspowern kann. Mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts bricht für eine der wichtigsten Naherholungs- und Sportflächenflächen der Stadt eine neue Zeit an. Alle Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher können mit dem neuen Becken, dem neuen Kinderbereich und den renovierten Liegeflächen adressiert werden, sodass der Hangeweiher in eine rosige Zukunft schauen kann. Hierfür ist es allerdings auch wichtig, dass der bereits angepeilte dritte Bauabschnitt, also die Hochbaumaßnahmen auf dem Gelände, zügig angegangen werden.“

Tobias Küppers, Sprecher der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudemanagment

Quelle: Stadtseiten, Ausg. 2/2018, S. 4

Inhalte: PressespiegelSportStadtverwaltungWestviertel

Aus der Fraktion

Ein Schub für die „Digitale Modellstadt“ Aachen

22. Mai 2018

Ein Schub für die „Digitale Modellstadt“ Aachen

SPD-Fraktion startet Bürger- und Expertenbefragung auf eigener Online-Plattform

Seit Januar 2018 ist Aachen „Digitale Modellstadt“. Damals hat das NRW-Wirtschaftsministerium die Stadt in den Kreis von fünf anderen Kommunen aufgenommen, die in den Bereichen „digitales Serviceangebot von Rathäusern“ sowie Stadtentwicklung auf den Feldern Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen digitale Vorreiterangebote entwickeln sollen. Hauptziel des Programms ist es, den Bürgerinnen und Bürgern konkret erlebbar zu machen, wie die Digitalisierung ihr tägliches Leben einfacher und bequemer macht. Zusammen mit dem Programm „DigitalHub“ an dem Aachen ebenfalls teilnimmt, hat Aachen damit das Potenzial zu einem Vorreiter für die Digitalisierung zu werden, wie kaum eine andere Stadt. Aber, wie geht es konkret weiter und auf welchen Feldern oder in welchen konkreten Projekten soll die Stadtverwaltung Aachen Vorhaben fördern, fragt nun die SPD‑Ratsfraktion. Immerhin gilt es allein in Aachen die Summe von geschätzt 16-20 Millionen Euro in sinnvolle Projekte zu investieren. „Diese enorme Investition muss aus SPD-Sicht intensiv und breit diskutiert werden. Und zwar nicht nur vom Rat und den Fachleuten. Wir brauchen dringend eine öffentliche Debatte der gesamten Stadtgesellschaft einschließlich der Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es alle an der Diskussion teilhaben zu lassen und jeden Vorschlag mit in das Verfahren einzubringen. Digitalisierung bedeutet einen echten Vorzeichenwechsel für Politik und Verwaltung. Es geht um viel viel mehr als digitalisierte und eingescannten Akten oder papierlose Büros. Am Ende geht es um einen Veränderung des täglichen Lebens für alle Menschen in Aachen und um nicht weniger als die Frage: Wie funktioniert die Digitale Stadt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Servos. Auf einer von der SPD-Ratsfraktion eigens neu aufgelegten und ab sofort freigeschalteten Internetseite www.digitale-modellstadt.de können die Aachenerinnen und Aachener Vorschläge machen.

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Inhalte: Hochschule und Wissenschaft

Ulla Schmidt und Norbert Plum zur Städtebauförderung des Bundes in Aachen

04. Mai 2018

Ulla Schmidt und Norbert Plum zur Städtebauförderung des Bundes in Aachen

Städtebaufördermittel des Bundes sind Fördergelder die vor Ort ankommen und auch die Stadt Aachen lebenswert erhalten

Seit ihrem Gründungsjahr 1971, ist es ein Kernanliegen der Städtebauförderung des Bundes, in Städten, Gemeinden und Regionen Deutschlands unabhängig vom Wohnort gute Lebenschancen zu schaffen und zu erhalten. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels und der Digitalisierung, wurden die Fördergelder des Bundes in der Wahlperiode 2013-17 auf über eine Milliarde Euro erhöht. Das ist ein neuer Höchststand.

„Alleine die Stadt Aachen hat in den letzten zehn Jahren über verschiedene Fördertöpfe des Städtebaus in Höhe von 37,8 Mio. Euro profitiert. Darunter z. B. die vielfältigen Maßnahmen der Soziale Stadt Aachen „Ost“ und „Nord“, die Stärkung der Stadtteilzentren von Brand und Haaren (Umbau Brander Markt, Ortskern Haaren) sowie die Stärkung des historischen Kerns von Kornelimünster“, erklärt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete, frühere Bundesgesundheitsministerin und Bundestagsvizepräsidentin, Ulla Schmidt.

Ebenfalls vom Bundesbauministerium mitfinanziert wurde die Aufwertung des Hubertusviertel, einzelner Bereiche der Innenstadt, der östlichen Altstadt sowie des Hauptbahnhofs. Zuletzt wurden – 2017 – 1,5 Mio. Euro an Fördermitteln in den Brander Markt investiert. Insgesamt hat der Bund damit allein in Brand über 3 Mio. Euro ausgegeben.

„Im April und damit erst vor kurzem fertiggestellt wurde der neue ‚Martinsplatz‘ im Aachener Norden (Liebigstraße Ecke Feldstraße). Hier ist in Kooperation von Fachleuten und Anwohnern eine neue „Oase“ im Viertel entstanden, die zur Kommunikation, zum Aufenthalt, zum Spielen im Freien und zum Grillen einlädt. Wir sind froh dass wir mit dem neuen Martinsplatz mit Hilfe der Städtebauförderung ein weiteres Projekt in Aachen umsetzen konnten, dass dauerhaft zur Entwicklung und Stärkung einer ‚Viertelsidentität‘ im Aachener Norden beiträgt“, freut sich Norbert Plum, SPD-Ratsherr und planungspolitischer Sprecher.

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Themen: AllgemeinStadtentwicklung

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Nathalie Hüllenkremer zur den Serviceleistungen der Bezirksämter

23. April 2018

Die „Stadtseiten“ beschäftigen sich in ihrer Druckausgabe Nr. 1/2018 mit den Aachener Stadtbezirken. Vertreter der Aachener Ratsfraktionen wurden nach der Wichtigkeit der von den Berzirksämtern erbrachten Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Lesen Sie hier die Antwort von SPD-Ratsfrau Nathalie Hüllenkremer (s. Foto).

„Ich halteden Ausbau des digitalen Serviceportals für sehr gut und notwendig. Hier sind wir wegweisend für andere Kommunen. Die Stärkung und Ausweitung der ortsnahen dezentralen Dienstleistungen bleibt dennoch Ziel der Ratsmehrheit. Wir befinden uns hier auf einem guten Weg. Die Bezirksämter sollen erste Anlaufstelle in den Stadtteilen bleiben, bei denen die Bürgerinnen ein möglichst umfassendes Serviceangebot erhalten. Das ist insbesondere für diejenigen vonBedeutung, die aufgrund von Alter oder Krankheit weniger mobil sind. Deshalb sollen in Zukunft weitere Leistungen vor Ort angeboten werden.“

Nathalie Hüllenkremer, SPD (stv.Bezirksbürgermeisterin Haaren, Ratsmitglied)

Quelle: Stadtseiten, Ausg. 1/2018, S. 4

Inhalte: PressespiegelStadtverwaltung