Artikel zu: #StandPunkt

Aus der Fraktion

Einwurf: Sparen muss man sich leisten können

20. Mai 2016

“Nur wenn wir heute anfangen, zielgerichtet in unsere Zukunft zu investieren, können wir morgen weiterhin im regionalen und überregionalen Wettbewerb bestehen. […] Wir brauchen endlich wieder den Mut zu gestalten! ” Das habe ich im Januar 2014 in meiner Haushaltsrede gesagt und es bleibt richtig.

“Wir müssen sparen, sparen, sparen! Es ist kein Geld da!”, aber können wir uns das leisten? Es wird gemeinhin angenommen, dass wir durch den Verzicht auf Ausgaben tatsächlich Geld einsparen. Das ist leider in den meisten Fällen ein wenig zu kurz gesprungen. Natürlich gilt das z.B. für den ÖPNV: Wenn wir auf eine Buslinie verzichten, reduziert das sofort die Kosten für den städtischen Haushalt, aber es gilt z.B. nicht für das Theater oder den Tivoli. Diese beiden Positionen machen jährliche Ausgaben von 3 Millionen Euro (Tivoli) bzw. ca. 19,5 Millionen Euro (Theater) aus. Einfach gedacht, könnte man doch den Tivoli abreißen und dem Theater den Zuschuss um 3 Millionen kürzen – schneller hat man den Haushalt nicht um 6 Millionen entlastet. Leider funktioniert das so nicht.

Wir müssen sparen – am Tivoli oder am Theater?

Die Kosten des Tivoli z.B. setzen sich aus unterschiedlichen Kostenstellen zusammen. Darunter sind Positionen, die auch dann nicht wegfallen, wenn wir das Stadion abreißen, wie z.B. Zins- und Tilgungskosten oder ausgeliehenes städtisches Personal. Gleichzeitig schafft die Vermietung des Tivoli auch durchaus erquickliche Einnahmen, die im Falle einer Aufgabe der Immobilie wegfallen würden. Der Abriss des Tivolis würde den städtischen Haushalt am Ende vermutlich „nur“ um ein Drittel der vermeintlich vermiedenen Ausgaben entlasten, während gleichzeitig sofort eine Ersatzspielstätte für die Alemannia errichtet werden müsste, deren Kosten von der Stadt zusätzlich aufzubringen wären.

Ähnlich verhält es sich mit dem Theater. Es ist einfach, Geld zu kürzen, aber in Produktionen, wie sie in der großen Aachener Tradition üblich sind, lässt sich eine solche Kürzung eben schwerlich umsetzen. Worauf will man verzichten? Auf eine Geige oder die Besetzung einer einzelnen Rolle im Stück? Ein Ensemble funktioniert nur vollständig und die Kürzung einer einzelnen Funktion zerstört eben dieses Ensemble vollständig. Meiner Meinung nach gilt beim Theater de facto ein spartenbezogenes “ganz oder gar nicht”.

Gleiches gilt auch in der Diskussion um die Therapeutenstellen in städtischen Kitas. Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben fast alle unbefristete Verträge bzw. ein Rückkehrrecht aus der Elternzeit. Sie sind gleichzeitig als Therapeuten beschäftigt und können nicht anders eingesetzt werden.

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Einwurf: Was ist bloß los in unserer Gesellschaft?

12. Mai 2016

Aus gegebenem Anlass möchte ich einen ganz persönlichen Standpunkt beziehen, oft pauschaliert, manchmal unsachlich, ganz bewusst überspitzt. Man würde es an anderer Stelle vielleicht einen Rant* nennen. Nehmen Sie es am besten nicht persönlich.

In den vergangenen Wochen und Monaten ist mir eine bislang unbekannte Aggressivität in unserer Gesellschaft aufgefallen. Viele Gespräche münden in destruktiver Empörungskultur und manchmal sogar in persönlichen Anfeindungen. Spätestens „seit Köln“ wird wahlweise gegen „die Merkel“, „die Politik“, „die Asylanten“ oder andere pauschal gehetzt. Warum eigentlich? Es geht uns gut in Deutschland! Überschuss im Bundeshaushalt. Minimale Arbeitslosenquote. Die Wirtschaft brummt. Unsere Staatskasse hat sich an der Rettung Griechenlands saniert, wir zahlen dank der tollen Zinssituation so gut wie nichts für unsere Schulden. Natürlich geht das auf Kosten des restlichen Europas, aber das zu diskutieren führt hier zu weit.
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#StandPunkt: Der Flächennutzungsplan – Lebensraum für Aachen

28. April 2015

Ratsherr Boris Linden kommentiert

Die Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan (FNP) gehört zu den wichtigsten Aufgaben in der laufenden Ratsperiode. Der FNP bietet den Rahmen für die künftigen Entwicklungsmöglichkeiten unserer Stadt, indem er für die nächsten 15 – 20 Jahre festlegt, wo was gebaut werden darf (und wo nicht!). Wir wollen, dass Aachen ein attraktiver Standort zum Wohnen, Arbeiten und Wirtschaften bleibt. Deshalb muss auch der FNP diesem Ziel folgen und der Stadt flexible Entwicklungsperspektiven ermöglichen.

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#StandPunkt: Ein integriertes Marketing für unsere Stadt?

23. März 2015

Ratsfrau Fabia Kehren kommentiert

Bereits im Jahr 2011 hat die SPD Fraktion im Rat der Stadt Aachen in einem Antrag eine wichtige Forderung aufgestellt: Wir brauchen ein integriertes Stadtmarketing für Aachen. Integriertes Stadtmarketing bedeutet, dass unsere Stadt nach innen und außen als eine Marke, als eine Einheit auftritt und auch so wahrgenommen wird. Dies braucht professionelle Strukturen, die sichergestellt werden müssen.

Warum ist das Thema Marketing wichtig für eine Stadt wie Aachen?

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Neue Kommentarserie: StandPunkt

23. März 2015

Fraktionsmitglieder kommentieren aktuelle politische Diskussionen aus ihrer Sicht

  • Was ist los in Aachen?
  • Was wird gerade diskutiert?
  • Wie stehen meine gewählten Vertreter dazu?

In der neuen Serie #StandPunkt wollen wir diesen Fragen auf den Grund gehen. Ab heute kommentieren in unregelmäßiger Folge Mitglieder der SPD-Fraktion aktuelle politische Diskussionen, Debatten und Entwicklungen aus ihrer ganz persönlichen Sicht.

Wir freuen uns über Feedback!

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