Artikel zu: Aus Berlin

Aus der Partei

Zeit für mehr Gerechtigkeit. Links und Downloads zur Bundestagswahl am 24. September

20. September 2017

Am 24.September ist Bundestagswahl!

Wir haben für Sie hier wichtige Informationen zu unserem Regierungsprogramm „Zeit für mehr Gerechtigkeit.“, unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz sowie Ulla Schmidt, MdB, unserer Kandidatin für den Wahlkreis Aachen zusammengestellt:

„Zeit für mehr Gerechtigkeit.“ Unser Regierungsprogramm für Deutschland.

„Zeit für mehr Gerechtigkeit“. Unser Regierungsprogramm – in 1 Minute

„Zeit für mehr Gerechtigkeit“. Unser Regierungsprogramm – in 10 Minuten

Das Wahl·Programm der SPD für die Bundestags·Wahl in Leichter Sprache

Martin Schulz` Zukunftsplan: Das moderne Deutschland. Zukunft – Gerechtigkeit – Europa.

Homepage Martin Schulz

Homepage Ulla Schmidt

Inhalte: Bundestagswahl ´17

Doppeltes Glück: (Mehr Zeit für) Beruf und Familie?! Bürgerdialog mit Manuela Schwesig

21. August 2017

Wie steht es im Jahr 2017 um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie? Wie können Familien in der so genannten rush hour des Lebens entlastet werden? Und welche Möglichkeiten der Kinderbetreuung brauchen Familien heute? Eltern wollen für ihre Kinder da sein und gleichzeitig beruflich erfolgreich sein. Egal ob in der Ehe zwischen Mann und Frau, als alleinerziehende Mutter oder Vater, in der Patchworkfamilie oder als gleichgeschlechtiges Paar – die Familie ist für sie alle Lebensmittelpunt. Die SPD möchte für gleiche Chancen, eine echte Entlastung und mehr Zeit für- und miteinander sorgen. Denn glückliche Familien, die ohne Sorgen leben können, sind der Grundstein unserer Gesellschaft. Wir wollen, dass Familie und Beruf als doppeltes Glück empfunden wird.

Wie das gelingen kann, das möchten wir in einem Bürgerdialog mit Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Karl Schultheis MdL, Parteivorsitzender der SPD Aachen öffentlich diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen!

Wann? 25. August 2017, 13.30-14.30 Uhr
Wo? Holzgraben, Aachen

Themen: Bundestagswahl ´17Herzensangelegenheiten

Aus der Partei

AG 60plus NRWSPD: GENERATIONEN GEMEINSAM FÜR MORGEN – SOLIDARISCH IN DIE ZUKUNFT

13. Juli 2017

GENERATIONEN GEMEINSAM FÜR MORGEN – SOLIDARISCH IN DIE ZUKUNFT

Wie funktioniert es bisher?

Die Renten in Deutschland werden derzeit durch Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung finanziert, die je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgebracht werden müssen. Beamte sind versicherungsfrei, Selbstständige können auf Antrag in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen werden. Die Rentenversicherung funktioniert nach dem Prinzip des Generationenvertrags: Die aktiven Arbeitnehmer versorgen die Rentner und werden ihrerseits wieder von der nachfolgenden Arbeitnehmer-Generation finanziert.

Das meint man, wenn man über den „Generationenvertrag spricht.

Derzeit liegt das Rentenniveau der gesetzlichen Rente netto vor Steuern bei 48,2 %. Es wird jährlich absinken. Gleichzeitig wird der Rentenbeitrag bis auf 22% steigen. Geht es so weiter wie bisher, wird das Rentenniveau im Jahr 2030 nur noch 43% betragen. Altersarmut wäre bei vielen vorprogrammiert.

Wir begrüßen sehr, dass die SPD im Gegensatz zur Union die Rente als Wahlkampfschwerpunkt ausgerufen hat. Mit diesem Thema können wir Glaubwürdigkeitsdefizite beseitigen. Die Festschreibung des Rentenniveaus bei dem heutigen Satz von 48% ist Teil dieses Konzeptes. Somit wird es Millionen Rentnerinnen und Rentnern zugutekommen, dass die weitere Absenkung des Rentenniveaus jetzt sofort gestoppt werden soll.

Weiterlesen...

Inhalte: Aus BerlinPositionspapiere

Aus der Partei

Ulla Schmidt: Bund entlastet Aachen und StädteRegion um 30 Millionen Euro

21. Juli 2016

Regelung gilt ab 2018

Mit gut 30 Millionen Euro werden Aachen und die Städteregion ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Schmidt.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro) ergibt. Weiterlesen...

Inhalte: Aus BerlinFinanzen

Aus der Partei

Diskussion mit Thomas Oppermann, Di. 24. Mai, 17.30 h

23. Mai 2016

Zuwanderung nachhaltig gestalten – Vom Integrations- zum Einwanderungsgesetz

Information und Diskussion von und mit:

Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,

Ulla Schmidt, MdB für Aachen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages,

Karl Schultheis, MdL für Aachen, Vorsitzender der SPD-Aachen

Dienstag, 24.05.2016, 17.30 Uhr
Tivoli Aachen (Club Lounge 1), Krefelder Str. 205, 52070 Aachen

Deutschland ist ein Einwanderungsland, das wissen wir nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingskrise. Und kaum ein Land in Europa ist so dringend auf qualifizierte Einwanderer angewiesen wie Deutschland. In der bisherigen Debatte ging es überwiegend um kurzfristige Lösungen und darum, Ordnung in die Verfahren zu bringen. Dabei ist es besonders wichtig langfristige Perspektiven und Steuerungsinstrumente zu entwickeln, um Zuwanderung und Integration nachhaltig zu gestalten.
50 Jahre nach Beginn der Einwanderung wurde nun erstmals in der deutschen Geschichte der Entwurf eines Integrationsgesetzes vorgestellt. Darauf haben sich die Spitzen der Regierungskoalition verständigt. Dieser Schritt war überfällig. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns gekommenen Menschen in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt durch staatliche Maßnahmen zu fördern und zugleich von Ihnen Eigenbemühungen einzufordern. Das ist für uns aber nicht genug.
Neben dem Integrationsgesetz brauchen wir jetzt ein Einwanderungsgesetz mit klaren Einwanderungsregeln, um den Zuzug besser steuern zu können. Die SPD fordert seit langer Zeit ein wirkliches „Einwanderungsgesetz“ und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat hierfür im letzten Jahr ein Konzept mit dem Namen „Deutschland als Einwanderungsland gestalten – warum wir ein Einwanderungsgesetz brauchen“ vorgelegt. Für uns gilt: Die Gewährung von Schutz und Hilfe einerseits und eine kontrollierte Einwanderung durch ein zeitgemäßes Einwanderungsgesetz anderseits sind die Eckpfeiler sozialdemokratischer Einwanderungs-, Migrations-, und Integrationspolitik. Am Dienstag, den 24.05.2016, 17.30 Uhr möchten wir mit Ihnen über das geplante Integrationsgesetz sowie über die weiterhin bestehende Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes sprechen und unsere Ideen vorstellen.
Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Inhalte: Aus BerlinIntegration