Artikel zu: Pressespiegel

Aus der Fraktion

Pressespiegel: SPD-Fraktion fordert Kraftanstrengung für Digitalisierung in Aachen

09. Juli 2018

Pressespiegel: SPD-Fraktion fordert Kraftanstrengung für Digitalisierung in Aachen

Nachdem die SPD-Fraktion im Mai bereits ein stadtweites Bürgerbeteiligungsverfahren zur Digitalisierung in Aachen gestartet hatte, siehe Internetseite www.digitale-modellstadt.de, haben Spitzenvertreter der Fraktion noch einmal inhaltlich nachgelegt. In einer Pressekonferenz haben Michael Servos, Karl Schultheis und Daniela Parting  nun eine echte Kraftanstrengung in allen Bereichen gefordert, damit Aachen zur Digitalen Stadt werden kann. Lesen Sie im Folgenden die Berichterstattung der Aachener Nachrichten und der Aachener Zeitung vom 29. Juni 2018:

 

Die Stadt soll fit für die digitale Zukunft werden

Die SPD wirbt für einen Bewusstseinswandel in der Gesellschaft. Strategiepapier sieht „Roadmap“ bis 2020 vor.

Von Annika Thee

Aachen Die Möglichkeit, mit dem Smartphone Tickets für das Theater zu kaufen und gleichzeitig zwei Plätze im nahe gelegenen Parkhaus zu reservieren, oder Sensoren, die an der Unterseite von Bussen angebracht werden, um die Verkehrssituation und die Straßenqualität zu messen, sind im Moment noch Zukunftsvisionen für die Stadt. Doch das könnte sich bald ändern, denn der Rat wird noch vor den Sommerferien das neue Strategiepapier zur Digitalisierung der Stadt Aachen beschließen. Und die SPD macht Druck, damit die Strategie möglichst zügig umgesetzt wird.

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Inhalte: DigitalisierungPressespiegel

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Tobias Küppers zur Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher

28. Mai 2018

Pressespiegel: Tobias Küppers zur Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher

Kurz nach der Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher pünktlich zum 1. Mai, widmet die  „Stadtseiten“-Redaktion Druckausgabe Nr. 2/2018 dem Freibad im Aachener Westen. Die FraktionsvertreterInnen wurden diesmal danach befragt, warum sich ein Besuch im frischrenovierten „Hangeweiher“ jetzt noch mehr lohnt als bisher. Lesen Sie hier die Antwort von SPD-Fraktionsmitglied Tobias Küppers (s. Foto).

„Weil man sich jetzt noch besser entspannen, austoben oder auspowern kann. Mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts bricht für eine der wichtigsten Naherholungs- und Sportflächenflächen der Stadt eine neue Zeit an. Alle Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher können mit dem neuen Becken, dem neuen Kinderbereich und den renovierten Liegeflächen adressiert werden, sodass der Hangeweiher in eine rosige Zukunft schauen kann. Hierfür ist es allerdings auch wichtig, dass der bereits angepeilte dritte Bauabschnitt, also die Hochbaumaßnahmen auf dem Gelände, zügig angegangen werden.“

Tobias Küppers, Sprecher der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudemanagment

Quelle: Stadtseiten, Ausg. 2/2018, S. 4

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Aus der Fraktion

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

06. April 2018

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

Am 10. April lädt die Aachener Zeitung in Zusammenarbeit mit der IHK zu einem öffentliches Diskussionsforum mit dem Titel „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“ ein. Vorab wurden die im Rat der Stadt Aachen vetretenen Fraktionen zum Thema befragt. Die ungekürzten Antworten von Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, finden Sie hier:

Woran liegt es, dass Aachen zu wenig Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau besitzt?

Die Stadt boomt, die Stadtfläche wird aber nicht größer. Unsere Aufgabe ist es, im sogenannten Flächennutzungsplan (FNP) die erforderlichen Flächen für Wohnen, Arbeit, Freizeit in Abwägung zur Ökologie anzubieten. Der gültige FNP ist überholt und kann aktuelle Ansprüche nicht bedienen. Wir haben uns für eine Überarbeitung stark gemacht und warten auf den Entwurf der Verwaltung. Wir befürchten, dass er die Bedarfe nicht decken wird. Deshalb muss die Stadt aktiver werden. Wir brauchen zusätzliche Nachverdichtung und Revitalisierung mit Augenmaß. Es ist wichtig, eine vorrausschauende Bodenvorratspolitik zu betreiben und unserem Wachstum Raum zu geben. Das ist in den vergangenen zehn Jahren nicht ausreichend geschehen, so dass Mieten explodieren und Gewerbe abzuwandern droht

Die IHK hält der Politik fehlenden Gestaltungswillen vor. Nehmen Sie diese Kritik an?

Die IHK legt den Finger in die richtige Wunde. Von fehlendem Gestaltungswillen kann aber nicht die Rede sein: Im Januar 2017 wurden auf Initiative der SPD hin erstmals Mittel für den strategischen Grunderwerb in Millionenhöhe bereitgestellt. Darüber hinaus haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerade einen Vorstoß in Richtung interkommunale Zusammenarbeit unternommen. Der hohe Verzug bei der Überarbeitung des FNP oder der Entwicklung am Campus ist allerdings kein politisches Verschulden, sondern eine Frage der Priorisierung in der Verwaltung.

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Pressespiegel: Sozialdemokraten aus Aachen und Eschweiler planen interkommunales Gewerbegebiet

19. März 2018

Pressespiegel: Sozialdemokraten aus Aachen und Eschweiler planen interkommunales Gewerbegebiet

Die beiden SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Eschweiler und Aachen, Nadine Leonhardt und Michael Servos (s. Foto), haben am Freitag, 16.03.2018 ihre gemeinsamen Pläne für ein sogenanntes interkommunales Gewerbegebiet beider Städte vorgestellt. Lesen Sie dazu hier den Bericht von Patrick Nowicki in den Aachener Nachrichten (S. 21) und der Aachener Zeitung (S. 18) vom 17.03.2018.

 

SPD: Gewerbegebiet mit Aachen schaffen

Städte sollen in Pilotprojekt zusammenarbeiten

Von Patrick Nowicki

Eschweiler/Aachen. Dass zwei Städte bei der Entwicklung eines Gewerbegebiets gemeinsame Sache machen, ist nichts Neues. Dass sich das Areal jedoch ausschließlich in einer Stadt befindet und es zwischen den beiden Kommunen keine gemeinsame Grenze gibt, ist zumindest ungewöhnlich. Genau diese Idee wollen jedoch die beiden SPD-Fraktionen in Eschweiler und Aachen umsetzen. Der Gedanke dahinter: Die Stadt Aachen kann Interessenten kaum größere Flächen für Gewerbe anbieten, in Eschweiler ist jedoch reichlich Platz vorhanden. Die beiden Verwaltungen sollen nun nach dem Willen der Sozialdemokraten klären, unter welchen Voraussetzungen ein solches Pilotprojekt umsetzbar wäre.

„Wir müssen vom Kirchturmdenken weg hin zu einem regionalen Denken“, fordert der Aachener SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Servos. Ziel sei es, Firmen und damit Arbeitsplätze in der Region zu halten. Als aktuelle Beispiele nannte er die Fertigung des Streetscooters und die Suche nach einem größeren Gelände für Babor. Konkret schlägt er vor, dass die Stadt Aachen und die Stadt Eschweiler die Fläche gemeinsam erschließen. An dem Verkauf seien dann beide beteiligt. Dass damit die Gewerbesteuer ausschließlich an Eschweiler fließt, stört ihn nicht: „Über den kommunalen Finanzausgleich sind ohnehin alle Kommunen am Gewerbesteueraufkommen beteiligt.“ Man fülle vielmehr den Gedanken der Städteregion mit Leben.

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Aus der Partei

Nach der Bundestagswahl: Angriff auf kulturelle Selbstverständlichkeiten

22. November 2017

Norbert Walter Peters

Ob Erinnerungskultur oder Künstlersozialgesetz – Kulturpolitik könnte angesichts der neuen Machtverhältnisse im Deutschen Bundestag unter die Räder geraten. Davon bleibt selbst die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft nicht verschont, wie der Angriff auf die ARD zeigt.

Ausgerechnet in einer Zeit, in der kulturelle Selbstverständlichkeiten nicht mehr als solche anerkennt werden, sind in der neuen SPD-Bundestagsfraktion wichtige und erfahrene Kulturdenker und -lenker nicht mehr vertreten: So hat der angesehene Kulturpolitiker Siegmund Ehrmann seine lange parlamentarische Laufbahn beendet, dem ehemalige Berliner Kulturstaatssekretär Tim Renner wurde der Einzug in den Bundestag durch den Wählerwillen knapp verwehrt

Kulturelle Selbstverständlichkeiten vor dem Aus

Kulturpolitik könnte in der nächsten Legislaturperiode somit leicht zur Achillesferse werden, wenn die Lindner-Trommler das Künstlersozialgesetz und wenn Gaulands enthemmte Jäger letztendlich den Kulturbegriff in seiner Gesamtheit in Frage zu stellen gewillt sind: Erinnerungskultur, die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft oder der freie Kunstbegriff, den die Theaterlandschaft, die Literaturszene sowie der zeitgenössische Musikbereich und die Bildende Kunst vorgeben. Alle diese bisherigen kulturellen Selbstverständlichkeiten werden deshalb nicht eine Verschonung erwarten können.

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