Artikel zu: Allgemein

Aus der Fraktion

Boris Linden: Schafft Aachen noch den Anschluss an die ICE-Verbindung nach London?

23. Juli 2018

Boris Linden: Schafft Aachen noch den Anschluss an die ICE-Verbindung nach London?

Die Aachener Kommunalpolitik beschäftigt sich seit Jahren in unregelmäßigen Abständen immer wieder mit dem Thema eines ICE-Haltepunktes für die geplante Verbindung Frankfurt-London am Hauptbahnhof. Die SPD-Ratsfraktion hat zu diesem Thema in der Wahlperiode 2009-2014 mehrere Initiativen gestartet. Zum Beispiel mit Tagesordnungsanträgen im Mobilitätsausschuss (Januar 2013 und März 2014), einem Ratsantrag (Juli 2013) und einer Ratsanfrage des SPD‑Fraktionsvorsitzenden Michael Servos (Juni 2013).

Die Stadtverwaltung Aachen hat in den Ratsgremien bis heute verschiedene Eckpunkte vorgestellt, die zu erfüllen sind, damit eine Anbindung Aachens an die Hochgeschwindigkeitsverbindung durch den Kanal-Tunnel Erfolg haben kann. Unter anderem wurden Pläne für eine Passagierabfertigung auf Gleis 9 und die Einhaltung von notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zur Terrorabwehr vorgestellt.

Damit Aachen nicht buchstäblich den „Anschluss“ an eine für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort extrem wichtige Hochgeschwindigkeitsverbindung nach London „verpasst“, fragt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Boris Linden (s. Foto), die Verwaltung nun nach dem aktuellen „Stand der Dinge“. Einerseits möchte SPD-Ratsherr Linden von der Stadtverwaltung wissen, welche Informationen der Verwaltung über eine mögliche Einrichtung der Hochgeschwindigkeitsverbindung nach London und die Anbindung Aachens gegenwärtig vorliegen.

Weiterlesen...

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernMobilitätWirtschaft

Aus der Fraktion

Boris Linden: Ratsanfrage zu den Auswirkungen des Verkaufs der Generali‑Lebensversicherungssparte auf Aachen

23. Juli 2018

Boris Linden: Ratsanfrage zu den Auswirkungen des Verkaufs der Generali‑Lebensversicherungssparte auf Aachen

Anfang Juli haben mehrere große deutsche Zeitungen übereinstimmend berichtet, dass der Versicherer Generali Deutschland circa vier Millionen seiner Lebensversicherungen an eine Abwicklungsgesellschaft verkauft hat. Ein in der deutschen Versicherungswirtschaft bisher nicht dagewesener Vorgang. Davon sind auch rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen, die bei Generali Leben die Lebensversicherungsbestände verantworten. Zwar ist Sitz der Lebensversicherungssparte München, dennoch möchte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Boris Linden (s. Foto), nun vom Oberbürgermeister wissen, ob sich aufgrund der tiefgreifenden Änderungen innerhalb des Generali-Konzerns  auch Auswirkungen auf die in Aachen ansässigen Unternehmensteile ergeben.

Konkret möchte Boris Linden wissen, ob

  • Oberbürgermeister Philipp über die Presseberichterstattung hinausgehende Informationen hat,
  • der Oberbürgermeist bereits Gespräche zur Klärung von Hintergründen und der Bedeutung der Entscheidung für Aachen geführt hat.

Schließlich fragt Linden danach, welche Effekte die Generali-Entscheidung nach Auffassung des Oberbürgermeisters für Arbeitsplätze in Aachen hat.

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernFinanzenWirtschaft

Aus der Partei

Was macht eigentlich der Arbeitskreis SPD und Kirche?

18. Juli 2018

Heiko Weidenhaupt

Der Arbeitskreis SPD und Kirche in Aachen ist ein Zusammenschluss von Christ/innen in der SPD mit weiteren Teilnehmer/innen, die dem Arbeitskreis nahestehen. Die Teilnehmer sehen ihre christliche Grundhaltung in der Sozialdemokratie verankert. Diese wird versucht, in Wort und Tat zu leben.
Der Arbeitskreis nimmt sich zum Ziel, in Informationsveranstaltungen, Klausur-Wochenenden, Reisen, Stellungnahmen oder auch in Gottesdiensten sozialdemokratische Werte mit christlichen Gedanken zu verknüpfen.
Die Mitglieder unterstützen das Einhalten der Sonntagsruhe und befürworten das Bezahlen von gerechten Löhnen. Sie fordern eine Teilhabegesellschaft und keine Leistungsgesellschaft. Hierzu leitet der Arbeitskreis viel von der Bergpredigt ab. Denn diese ist ein Schriftzeugnis, das ein hohes Maß an Übereinstimmung mit sozialdemokratischen Werten in sich trägt.
In der Region Aachen stehen die christlichen Konfessionen mit ihren Gemeinden und Wohlfahrtsverbänden noch zum großen Teil in der Mitte der Gesellschaft. Das begrüßt der Arbeitskreis und sucht den ständigen Kontakt. Dabei sollen jedoch Symbole, die das Christsein ausdrücken, fern von öffentlichen Ämtern bleiben. So wünscht sich der Arbeitskreis, dass in staatlichen Schulen und Gerichten kein Kreuz hängt.

Weiterlesen...

Inhalte: Allgemein

Aus der Fraktion

Datenschutz darf Vereine nicht überfordern

17. Juli 2018

Datenschutz darf Vereine nicht überfordern

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen, Michael Servos (s. Foto), möchte per Ratsanfrage von der Stadtverwaltung wissen, wie Vereine und Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler bei Umsetzung der Europäischen Datenschutz Grundverordnung von der Stadt Aachen unterstützt werden. Eine bereits durchgeführte Veranstaltung zu diesem Thema soll ggf. zur Dauereinrichtung werden.

Die seit Mai gültige Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union legt Konzernen, Unternehmern und Gewerbetreibenden viele Pflichten im Bereich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf und stattet Privatpersonen mit neuen, guten und starken Rechten aus. Jedoch sind auch Vereine und ehrenamtlich Aktive von den Richtlinien betroffen und müssen diese ausführen. Mit dem komplexen Sachverhalt und dessen Umsetzung sind viele Bürgerinnen und Bürger überfordert. Aus diesem Grund haben Benjamin Fadavian als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Michael Servos nun eine Initiative gestartet. „Die Stadt Aachen hat im Juni bereits erste Hilfe für die Vereine geleistet und einen Informationsveranstaltung unter dem Titel „Datenschutz für Vereine abgehalten“. Diese Begrüßenswerte Initiative der Stadt möchten wir gerne verstetigen, sofern ein genügendes Interesse besteht“ erklärt Benjamin Fadavian den Beweggrund für die Ratsanfrage.

Weiterlesen...

Inhalte: Anfragen von RatsmitgliedernDigitalisierung

Aus der Partei

Pressespiegel: Daniela Jansen – SPD-Spitzenkandidatin für die Neuwahl des Städteregionsrats

13. Juli 2018

Pressespiegel: Daniela Jansen - SPD-Spitzenkandidatin für die Neuwahl des Städteregionsrats

Am 6. Juli haben die beiden SPD-Unterbezirksvorstände Aachen-Stadt und Städteregion-Aachen die frühere Aachener SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Jansen, s. Foto, als gemeinsame Spitzenkandidatin für die Neuwahl des Städteregionsrats im Herbst 2018 vorgestellt. Die offizielle Nominierung findet auf einem Parteitag am 7. September statt. Lesen Sie hier die Berichterstattung der Aachener Zeitung, vom Samstag, den 7. Juli:

Sie will neue Städteregionsrätin werden

Die SPD schickt die ehemalige Landtagsabgeordnete Daniela Jansen ins Rennen um die Etschenberg-Nachfolge

Von Sarah-Lena Gombert

Aachen Dass die Städteregion bei ihren Bewohnern oft ein zwiespältiges oder gar kein Gefühl auslöse, hänge auch mit dem aktuellen Amtsinhaber zusammen: Sie zeigt sich gleich kämpferisch, die frisch nominierte Kandidatin der Sozialdemokratischen Partei für das Amt der Städteregionsrätin. Daniela Jansen, die ehemalige Landtagsabgeordnete der SPD aus Aachen, hatte ihre Bewerbung eingereicht und damit sowohl die SPD in der Stadt als auch im Altkreis überzeugen können. Am Freitag hat sich die Kandidatin, flankiert vom Aachener SPD-Vorsitzenden Karl Schultheis und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Städteregionsrat Martin Peters, der Presse vorgestellt.

Dass Daniela Jansen als Städteregionsrätin in der Lage sein müsse, eine Verwaltung mit rund 2000 Mitarbeitern zu leiten, sei klar, erklärte ihr Parteikollege und SPD-Fraktionschef im Städteregionstag, Martin Peters. „Und das kann Daniela Jansen auch“, zeigte er sich überzeugt.

Weiterlesen...

Inhalte: AllgemeinPressespiegel