Artikel zu: Allgemein

Aus der Partei

MEGA*: Martin Schulz ist unser Kanzlerkandidat! (*Make Europa great again)

08. Februar 2017

„Martin Schulz ist unser Kanzlerkandidat!“ Ein Satz, der scheinbar Unmögliches möglich gemacht hat! Ein Satz, der den Nerv der Zeit trifft! Und ein Satz, der eine Euphorie losgetreten hat, wie sie niemand erträumt hätte! Und das alles in einem Umfeld, wo die scheinbar einzige noch offene Frage war, wer für die SPD als Zählkandidat gegen Angela Merkel antritt.

Keine andere Partei in Deutschland ist so oft totgeschrieben worden wie die SPD. Manchmal mitleidvoll, manchmal voller Häme. Vielen Sozialdemokraten war das stete Gefühl der Rückwärtsverteidigung ein treuer Begleiter. Und wenn dem 100ten Vorwurf erneut ein „Ja, aber…“ entgegen gehalten wurde, dann saß auch bei uns manchmal der Frust tief. Nicht weil wir an unseren Positionen der Gegenwart gezweifelt haben, sondern vielmehr, weil die (teils berechtigte) Kritik an vergangenen Entscheidungen oft alle politischen Durchbrüche für die Bürgerinnen und Bürger überlagert. Viele Erfolge sozialdemokratischer Politik (Mindestlohn, Mietpreisbremse, Aufkauf der SteuerCDs, Entlastung der Kommunen, der Kita-Ausbau, usw.) wurden zwar registriert – aber allein haben sie für viele Bürgerinnen und Bürger nicht ausgereicht neben dem Verstand auch das Herz zu erreichen. Denn mehr als andere Parteien lebt gerade die SPD von Ideen, Idealen und Herzblut!

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Inhalte: AllgemeinHerzensangelegenheiten

Aus der Fraktion

9. Prunksitzung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen

07. Februar 2017

Traditionsgemäß wollen wir am Montag vor Fettdonnerstag unseren Fraktionsfastelovend feiern.

Die 9. große Prunksitzung findet am
20. Februar 2017 ab 19 Uhr in der Aula der Grundschule Passstraße, Passstraße 10, 52070 Aachen statt.

Einlassbeginn ist 18:30 Uhr.

Die Sitzung steht in diesem Jahr unter maritimem Motto:

Ins WALjohr met Pläsier en Radau – Kapitän Ahab aan d’r Pau!

Karten gibt es zu je 5 Euro in der Geschäftsstelle der SPD Ratsfraktion oder so lange der Vorrat reicht an der Abendkasse.

 

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Aus der Partei

Entwicklungsexperte am 13.02. in Aachen bei der SPD AG 60plus

07. Februar 2017

Auf Einladung der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus wird Pfarrer Dr. Reinhold Hemker zum Thema:  „Bekämpfung der Fluchtursachen – nicht Abwehr!  berichten und zur Diskussion bereitstehen.

Die Diskussion findet statt am am:

13.02.2017, um 17:30 Uhr
in der Geschäftsstelle der Arbeiterwohlfahrt, Gartenstraße 25
52064 Aachen

Dr.Reinhold Hemker ist Präsident der Deutsch Simbabwischen Gesellschaft und in der Ev. Kirche von Westfalen Vorsitzender eines Ausschusses für gesellschaftliche Verantwortung. Als langjähriges Mitglied im NRW Landtag und im Deutschen Bundestag verfügt er ebenso über eine große parlamentarische Erfahrung.

Zu dem Themenbereich „Internationale und Entwicklungszusammenarbeit“ arbeitet er auch als Dozent an der Universität Münster. Er wird u.a auch an praktischen Beispielen aufzeigen, was getan werden kann und muss, um die Fluchtursachen zu bekämpfen. Besonders angesprochen werden Menschen, die über die bei uns erfolgte Hilfe für Geflüchtete mithelfen können und wollen – in den Ländern, aus denen viele Menschen fliehen – die Aktivitäten für Entwicklungszusammenarbeit zu stärken.

 

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Aus der Partei

Antrag zur Rentenpolitik für das Wahlprogramm zur Landtagswahl

20. Januar 2017

Der Unterbezirksvorstand der Aachener SPD hat in seiner Sitzung am 19. Januar einstimmig beschlossen, den vom Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus, Walter Cremer, vorgelegten Antrag zur Rentenpolitik zu unterstützen und zum Landesparteitag der NRWSPD am 18. Februar 2017 einzubringen.

 

Im vorliegenden Antrag heißt es:

„Der Landesparteitag der NRWSPD möge beschließen: Die NRWSPD wird aufgefordert, in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017, folgende Änderung bzw. Ergänzung zum Thema „Rente“ aufzunehmen:

Wir werden uns deshalb im Bund für den langfristigen Ausbau des Rentenniveaus – nicht unter 50% – und eine solidarische Lebensleistungsrente einsetzen.

Angesichts des Wandels in der Arbeitswelt und der Demografie müssen neue Antworten zur Weiterentwicklung der Alterssicherung gefunden werden, die geeignet sind, unterschiedliche Lebens- und Erwerbsphasen abzusichern, Armutsrisiken zu vermeiden und weiterhin eine am Lohn orientierte Rente zu gewährleisten. Im Ergebnis, wollen wir ein solidarisches und gerechtes Generationenprojekt mit neuen Wegen zu einer „Erwerbstätigenversicherung“ realisieren. Ein „Drei-Säulen-Konstrukt“ aus relativ sinkender gesetzlicher Rente, vermehrter privater Vorsorge sowie betrieblicher Altersversorgung erfüllt den erwarteten sozialpolitischen Anspruch nicht.

 

Begründung:

Eine klare Aussage der NRWSPD zu diesem Thema halten wir für dringend erforderlich. Die politischen Mitbewerber zur Landtagswahl werden auf ihre eigene Art dieses Thema aufgreifen und eine „Generationenauseinandersetzung“ in diesem Zusammenhang einbringen und gegen unsere Vorschläge einsetzen. Einem solchen Ansinnen müssen wir entgegentreten. Mit unserem – beim Landesparteitag der NRWSPD – einstimmig verabschiedeten Antrag haben wir deutlich gemacht, wie ein „Umbau“ des Rentensystems gelingen kann und wie Finanzierungsvorstellungen funktionieren können.“

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Aus der Fraktion

Boris Linden hinterfragt Pläne für Mehrzweckhalle

17. Januar 2017

In einem  Zeitungsinterview am 27.12.2016 wird Oberbürgermeister Philipp in der Frage einer Mehrzweckhalle wie folgt zitiert: „Wo und wie bauen wir eine neue Multifunktionssporthalle? Ich sage ganz bewusst nicht, ob wir eine Halle bauen – denn das ist sicher.“ Am 13.1.2017 folgte: „Wir reden bei diesem Projekt nicht über eine große Mehrzweckhalle.“ Des weiteren heißt es, dass Pläne für eine Halle, die vom Sport bis hin zur Kultur genutzt werden könnte, nicht mehr verfolgt würden. Stattdessen sei die Rede von drei Projekten. Und zwar von einer großen Sporthalle auf dem Areal des Sportparks Soers sowie von zwei weiteren Veranstaltungsorten für das Kongresswesen.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion – Boris Linden – zeigt sich verwudert über die Pläne, die bislang an den Gremien vorbei zu laufen scheinen und möchte nun Klarheit über den Sachstand erlangen. In einer Ratsanfrage stellt er deshalb folgende Fragen an den Hauptverwaltungsbeamten:

  • Könnten Sie die Pläne der Stadtverwaltung und den jeweiligen Sachstand für die unterschiedlichen Hallen-Pläne bitte konkretisieren?
  • Welche Flächen sieht die Verwaltung für die jeweiligen Hallen-Pläne vor?
  • Welche Nutzungen bzw. Nutzer sehen Sie in den jeweiligen Hallen? Welche Partner (mit welchen Nutzungsinteressen) stehen für die jeweiligen Hallen-Pläne bereit?
  • Welche Finanzierungsaufteilung strebt die Verwaltung bei den jeweiligen Hallen-Plänen mit den jeweiligen Partnern an?
  • Welche Zeitpläne verfolgt die Verwaltung bei den jeweiligen Hallen-Plänen? Wann werden durch wen welche Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben?

Die Fragen wurden der Verwaltung übermittelt und werden in der kommenden Woche dem Rat vorliegen.

Af 42-Hallen-Pläne in Aachen

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