Aus der Fraktion

Ein Schub für die „Digitale Modellstadt“ Aachen

22. Mai 2018

Ein Schub für die „Digitale Modellstadt“ Aachen

SPD-Fraktion startet Bürger- und Expertenbefragung auf eigener Online-Plattform

Seit Januar 2018 ist Aachen „Digitale Modellstadt“. Damals hat das NRW-Wirtschaftsministerium die Stadt in den Kreis von fünf anderen Kommunen aufgenommen, die in den Bereichen „digitales Serviceangebot von Rathäusern“ sowie Stadtentwicklung auf den Feldern Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen digitale Vorreiterangebote entwickeln sollen. Hauptziel des Programms ist es, den Bürgerinnen und Bürgern konkret erlebbar zu machen, wie die Digitalisierung ihr tägliches Leben einfacher und bequemer macht. Zusammen mit dem Programm „DigitalHub“ an dem Aachen ebenfalls teilnimmt, hat Aachen damit das Potenzial zu einem Vorreiter für die Digitalisierung zu werden, wie kaum eine andere Stadt. Aber, wie geht es konkret weiter und auf welchen Feldern oder in welchen konkreten Projekten soll die Stadtverwaltung Aachen Vorhaben fördern, fragt nun die SPD‑Ratsfraktion. Immerhin gilt es allein in Aachen die Summe von geschätzt 16-20 Millionen Euro in sinnvolle Projekte zu investieren. „Diese enorme Investition muss aus SPD-Sicht intensiv und breit diskutiert werden. Und zwar nicht nur vom Rat und den Fachleuten. Wir brauchen dringend eine öffentliche Debatte der gesamten Stadtgesellschaft einschließlich der Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es alle an der Diskussion teilhaben zu lassen und jeden Vorschlag mit in das Verfahren einzubringen. Digitalisierung bedeutet einen echten Vorzeichenwechsel für Politik und Verwaltung. Es geht um viel viel mehr als digitalisierte und eingescannten Akten oder papierlose Büros. Am Ende geht es um einen Veränderung des täglichen Lebens für alle Menschen in Aachen und um nicht weniger als die Frage: Wie funktioniert die Digitale Stadt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Servos. Auf einer von der SPD-Ratsfraktion eigens neu aufgelegten und ab sofort freigeschalteten Internetseite www.digitale-modellstadt.de können die Aachenerinnen und Aachener Vorschläge machen.

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Inhalte: Hochschule und Wissenschaft

Aus der Partei

NRWSPD-AG 60plus und JUSOS-NRW: Kommission „Zukunft der Alterssicherung“

19. Juni 2018

Walter Cremer zum Parteikonvent

Vor dem Landesparteitag der NRWSPD am kommenden Samstag, den 23. Juni, erklären Walter Cremer, Vorsitzender der NRWSPD-Arbeitsgemeinschaft AG 60plus (s. Foto) und der Vorsitzende der NRW Jusos, Frederick Cordes:

„In einer umfassenden und ausführlichen Debatte in der Partei, mit Gewerkschaften, der Wirtschaft, der Wissenschaft, den Sozialverbänden haben wir ein Konzept erarbeitet, mit dem wir den Älteren und auch den Jüngeren eine verlässliche Perspektive für eine stabile und bezahlbare Rente geben. Es ist uns gelungen, dies zur Grundlage des Regierungsprogramms zu machen. Wer die gesetzliche Rente über das Jahr 2025 nachhaltig stabilisieren, weiterentwickeln und den demographischen sowie Veränderungen in der Arbeitswelt anpassen und sozial gerecht gestalten will, muss heute handeln. Der Einsatz einer Regierungskommission wird zwar dem Regierungsauftrag gerecht, reicht aber für eine deutliche Positionierung unserer Partei keinesfalls! Wir werden den Parteitag der NRWSPD am 23.06.18 dazu nutzen – mit einem Antrag und ausführlicher Diskussion – den Parteivorstand der Bundespartei aufzufordern, die Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ unverzüglich einzusetzen.“

Inhalte: Aus DüsseldorfSenioren

Aus der Partei

Kulturforum der SPD: DER SPD-ANSPRUCH WIRD AN DEN ZIELEN GEMESSEN

14. Juni 2018

Kulturforum der SPD: DER SPD-ANSPRUCH WIRD AN DEN ZIELEN GEMESSEN

BAUHAUS DESSAU 2018

„Welterbe Bauhaus und Dessau-Wörlitzer Gartenreich“, das Thema des traditionellen Jahrestreffens des Kulturforums der Sozialdemokratie in Dessau blieb in 2018 für die angereisten Vertreter der Regionalen Kulturforen ausgerichtet auf das 100jährige Gründungsjubiläum des Bauhauses im nächsten Jahr: begonnen hat das Bauhaus in Weimar und wurde im Jahre 1925 nach Dessau ‚verpflanzt’. Ein Glücksgriff, wie die Kulturgeschichte uns gelehrt hat, wobei dieses ‚Glück’ aber nur bis zur Machübernahme der Nationalsozialisten 1933 währen sollte – die legendäre Bauhaus-Hochschule für Gestaltung wirkt jedoch fort, bis in die Gegenwart, was ein Filmbeitrag im Rahmen des Treffens vom Freitag den 01. bis Sonntag, den 03. Juni 2018 beweisen sollte.

WIEDERSEHEN ALS MINISTERPRÄSIDENT

Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Bundes-Vize und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie – von Hessen nach Sachsen-Anhalt ‚geeilt’ – nannte es Freitagnachmittag in der Eröffnungsansprache „ein schwieriges Wochenende“ im Hinblick auf die verbleibenden 149 Tage bis zur Landtagswahl: „Im nächsten Jahr in Dresden werdet ihr dafür einen Ministerpräsidenten vor euch haben!“

MITEINANDER ALS ÜBEREINANDER REDEN

Im Sinne von „SPDerneuern“ werde in Dessau den Kulturfachleuten der SPD die Gelegenheit geboten, die „sozialdemokratische Denkweise ein Stück weit aufzunehmen“. Bezahlbarer Wohnungsbau und eine lebenswerte Gesellschaft seien dabei die Kriterien, um die vielen aktuellen Wohnungsbauaktivitäten konkret werden zu lassen. „Der Anspruch der SPD werde daher nicht an den Umfragewerten gemessen, sondern an den Zielen, die wir haben“, strich der Vorsitzende als einen aktuellen Anknüpfungspunkt heraus. Sie sei da, die Unzufriedenheit und Unsicherheit innerhalb dieses Erneuerungsprozesses: „Lasst uns deshalb miteinander, als übereinander reden!“

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Inhalte: Allgemein

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Zukunft des „Neuen Kurhauses“ – Zentrum für Kongresse und hochwertigen Tourismus in städtischer Hand

08. Juni 2018

Pressespiegel: Zukunft des „Neuen Kurhauses“ – Zentrum für Kongresse und hochwertigen Tourismus in städtischer Hand

Das Viertelmagazin „Aachen-Nord“ hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Servos (s. Foto) nach den Plänen der SPD für ein zukünftiges Nutzungskonzept des „Neuen Kurhauses“ an der Monheimsallee gefragt.

Lesen Sie hier die Antwort:

„Die Umgestaltung des Neuen Kurhauses wird für Aachen ein wegweisendes Projekt. Es ist wichtig, die damit verbundenen großen Chancen zu nutzen.

Das Neue Kurhaus wurde als Haus für die Aachener und ihre Gäste errichtet und soll ein öffentliches Haus bleiben. Eine Privatisierung lehnen wir ab, sowohl in Form eines Verkaufs noch durch langfristige Erbpacht. Sie wurde geprüft und ist mehrfach gescheitert.

Ich habe deshalb die sogenannte „Eigenlösung“ vorgebracht: Bad Aachen braucht das Ensemble an der Monheimsallee als Zentrum für Kongresse und hochwertigen Tourismus. Meine feste Überzeugung ist, dass wir das Casino zurück an die Monheimsallee holen und die verbleibenden Räumlichkeiten als Stadt Aachen betreiben sollten. Auf diese Weise können wir garantieren, dass der repräsentative Bau langfristig für alle Aachener zugänglich und nutzbar bleibt und gleichzeitig die dringend benötigte zusätzliche Kongresskapazität entsteht, ohne dafür erneut einen zweistelligen Millionenbetrag in die Hand nehmen zu müssen. Wir wissen aus vielen Analysen, dass sich diese Investition finanziell für unsere Stadt lohnen wird.

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Inhalte: AllgemeinPressespiegel

Aus der Partei

SPD-West und Karl Schultheis, MdL: Ein Jahr „Schwarz-Gelb“ in Düsseldorf – Die Jahresbilanz

04. Juni 2018

SPD-West und Karl Schultheis, MdL: Ein Jahr „Schwarz-Gelb“ in Düsseldorf – Die Jahresbilanz

Ein Jahr schwarz-gelbe Landesregierung – Aus diesem Anlass lädt die SPD-West am Donnerstag, 7. Juni um 19.30 h alle interessierten Aachenerinnen und Aachener ein. Der direkt gewählte Aachener SPD-Landtagsabgeordnete Karl Schultheis, wird das erste Jahr der schwarz-gelben Regierung „Revue passieren“ lassen und genauer analysieren. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet im „Café Kränzchen“, Seminarraum „Alte Brennerei“ (im Hinterhof), Vaalser Str. 40, 52064 Aachen statt. Eine Anmeldung ist unter spd.west@mail.de möglich.

Inhalte: Termine und Veranstaltungen

Aus der Fraktion

Pressespiegel: Tobias Küppers zur Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher

28. Mai 2018

Pressespiegel: Tobias Küppers zur Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher

Kurz nach der Wiedereröffnung des Freibads Hangeweiher pünktlich zum 1. Mai, widmet die  „Stadtseiten“-Redaktion Druckausgabe Nr. 2/2018 dem Freibad im Aachener Westen. Die FraktionsvertreterInnen wurden diesmal danach befragt, warum sich ein Besuch im frischrenovierten „Hangeweiher“ jetzt noch mehr lohnt als bisher. Lesen Sie hier die Antwort von SPD-Fraktionsmitglied Tobias Küppers (s. Foto).

„Weil man sich jetzt noch besser entspannen, austoben oder auspowern kann. Mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts bricht für eine der wichtigsten Naherholungs- und Sportflächenflächen der Stadt eine neue Zeit an. Alle Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher können mit dem neuen Becken, dem neuen Kinderbereich und den renovierten Liegeflächen adressiert werden, sodass der Hangeweiher in eine rosige Zukunft schauen kann. Hierfür ist es allerdings auch wichtig, dass der bereits angepeilte dritte Bauabschnitt, also die Hochbaumaßnahmen auf dem Gelände, zügig angegangen werden.“

Tobias Küppers, Sprecher der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudemanagment

Quelle: Stadtseiten, Ausg. 2/2018, S. 4

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