Aus der Partei

SPD Aachen-West: Dienstag, 24. April, 18.30 h, Diskussion mit MdEP Arndt Kohn

20. April 2018

Am Dienstag, den 24.4., lädt die SPD-West interessierte Aachenerinnen und Aachener zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Aachener Europaabgeordneten Arndt Kohn ein.  Hauptthema werden die in der laufenden Wahlperiode noch anstehende Arbeit und die Ausrichtung des kommenden Europawahlkampfs sein. Beginn der Veranstaltung ist um 18.30 Uhr im Welthaus Aachen, An der Schanz 1, 52064 Aachen (Aula). Eine Anmeldung ist unter spd.west@mail.de möglich. Mehr zu Arndt Kohn unter: www.arndt-kohn.eu.

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Aus der Fraktion

Norbert Plum: Ratsanfrage zum Abruf von Fördergeldern in den Bereichen Wettbewerb, Innovation und Gewerbeflächenentwicklung

19. April 2018

Das Land NRW hat kürzlich ein neues Förderprogramm zur Regionalentwicklung aufgelegt. Im Rahmen des Programms „Regio.NRW“ können Kommunen und andere Körperschaften insgesamt 70 Mio. Euro an Fördergeldern zur Verbesserung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und die Erschließung neuer Flächen für Gewerbe und Industrie abrufen. Um zu klären, ob sich auch die Stadt Aachen an dem Projektaufruf beteiligt und Fördergelder abrufen möchte, hat der SPD-Ratsherr und Bürgermeister Norbert Plum (s. Foto) nun eine Ratsanfrage gestellt.

Gerade nach der in den letzten Wochen intensiv geführten Diskussion über Gewerbeflächen in Aachen sei es wichtig, sich aus dem neuen Projektaufruf möglicherweise ergebende Chancen auch zu nutzen, so Plum. Von Stadtverwaltung und Oberbürgermeister will Norbert Plum unter anderem wissen, ob bereits Pläne der Verwaltung vorliegen, sich für Gelder des Fördertopfs zu bewerben und welche der beiden Fördersäulen betroffen sind – Wettbewerb/Innovation und/oder Gewerbeflächenentwicklung. Weiter fragt Plum nach, ob die zeitlichen Vorgaben für eine fristgerechte Bewerbung eingehalten werden können.

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Aus der Fraktion

Boris Linden: Ratsanfrage zur Rolle des Quellenhof-Gebäudes in einem Gesamtkonzept von „Neuem Kurhaus“ und „Eurogress“

17. April 2018

Im Zuge der aktuell laufenden Debatte zur Nutzung des „Neuen Kurhauses“ an der Monheimsallee, hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Boris Linden, eine Ratsanfrage zur zukünftigen Nutzung des Quellenhof-Gebäudes gestellt. Linden möchte unter anderem wissen, ob der Stadtverwaltung Pläne bekannt sind, wie es mit dem Hotelstandort „Quellenhof“ nach dem Auslaufen der bestehenden Pacht- und Betreiberverträge weitergeht, beziehungsweise ob die Verwaltung bereits Gespräche zu dem Thema geführt hat. Mit einer weiteren Frage möchte Linden die Rolle klären, die der heutige Hotelstandort aus Sicht der Verwaltung für die Stadt sowie für die künftige Entwicklung des Gesamtkomplexes „Eurogress, Neues Kurhaus, Parkhaus“ hat. Schließlich fragt Linden nach, ob die Verwaltung Chancen dafür sieht, das zurzeit ausgelagerte Spielcasino zurück an die Monheimsallee zu holen und in ein neues Hotelkonzept im Gebäude des Quellenhofs einzubinden.

Linden: „Die Stadt darf Entwicklungen dieser Tragweite nicht einfach abwarten. Wenn man den Standort «Monheimsallee» als Gesamtensemble denkt, können sich Synergien ergeben, von denen alle profitieren. Eine Integration des Casinos in den Hotelstandort würde die Optionen im «Neuen Kurhaus» jedenfalls enorm erweitern.“

Hier geht`s zur Ratsanfrage Nr. 51/18

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Aus der Fraktion

Michael Servos zum Themencheck „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“

06. April 2018

Am 10. April lädt die Aachener Zeitung in Zusammenarbeit mit der IHK zu einem öffentliches Diskussionsforum mit dem Titel „Ideen der Zukunft brauchen Fläche“ ein. Vorab wurden die im Rat der Stadt Aachen vetretenen Fraktionen zum Thema befragt. Die ungekürzten Antworten von Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, finden Sie hier:

Woran liegt es, dass Aachen zu wenig Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau besitzt?

Die Stadt boomt, die Stadtfläche wird aber nicht größer. Unsere Aufgabe ist es, im sogenannten Flächennutzungsplan (FNP) die erforderlichen Flächen für Wohnen, Arbeit, Freizeit in Abwägung zur Ökologie anzubieten. Der gültige FNP ist überholt und kann aktuelle Ansprüche nicht bedienen. Wir haben uns für eine Überarbeitung stark gemacht und warten auf den Entwurf der Verwaltung. Wir befürchten, dass er die Bedarfe nicht decken wird. Deshalb muss die Stadt aktiver werden. Wir brauchen zusätzliche Nachverdichtung und Revitalisierung mit Augenmaß. Es ist wichtig, eine vorrausschauende Bodenvorratspolitik zu betreiben und unserem Wachstum Raum zu geben. Das ist in den vergangenen zehn Jahren nicht ausreichend geschehen, so dass Mieten explodieren und Gewerbe abzuwandern droht

Die IHK hält der Politik fehlenden Gestaltungswillen vor. Nehmen Sie diese Kritik an?

Die IHK legt den Finger in die richtige Wunde. Von fehlendem Gestaltungswillen kann aber nicht die Rede sein: Im Januar 2017 wurden auf Initiative der SPD hin erstmals Mittel für den strategischen Grunderwerb in Millionenhöhe bereitgestellt. Darüber hinaus haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerade einen Vorstoß in Richtung interkommunale Zusammenarbeit unternommen. Der hohe Verzug bei der Überarbeitung des FNP oder der Entwicklung am Campus ist allerdings kein politisches Verschulden, sondern eine Frage der Priorisierung in der Verwaltung.

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Aus der Fraktion

SPD-Fraktion tagt „Vor Ort“ und will das Depot stärken und weiterentwickeln

23. März 2018

Gut ein Jahr nach seiner offiziellen Eröffnung, hat die SPD-Ratsfraktion im Depot an der Talstraße „vor Ort“ getagt und sich über den aktuellen Stand informiert. Bei einem Meinungsaustausch mit Dezernentin Frau Schwier, der kaufmännischen Geschäftsführerin Frau Tirtey sowie Center-Managerin Frau Zierz wurde die Entwicklung des Hauses im ersten Jahr näher betrachtet. Dabei kamen Themen wie die Akzeptanz des Hauses im Stadtteil, die verschiedenen Nutzergruppen, die Situation der Dauermieter (z. B.   Kinderschutzbund, Mieterverein, Rotes Kreuz, Stadtteilbüro Aachen-Nord) sowie die Anmietung der „Piazza“ als Veranstaltungsort auf den Tisch.

Als Quintessenz wollen die Sozialdemokraten das Depot als soziales Zentrum im Viertel weiter stärken. „Insgesamt sind wir mit der Entwicklung des Hauses im ersten Jahr zufrieden. Die Arbeit ist gut angelaufen. Optimierungsmöglichkeiten gibt es aber immer. Insbesondere müssen die letzten erforderlichen Schritte zur Etablierung als soziales Zentrum für den Stadtteil nun gegangen werden. Wir möchten das Haus und seine Angebote gerne weiter in Richtung des Stadtteils und seiner Menschen öffnen und so weitere Nutzerinnen und Nutzer gewinnen. In unserer Debatte wurden als Wünsche speziell eine verbesserte Personalausstattung etwa für den Auf- und Abbau im Rahmen temporärer Nutzungen der ‚Piazza‘, sowie im Bereich der quartiersbezogenen und sozialräumlichen Angebote genannt.

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