Aus der Partei

Ordentlicher Unterbezirksparteitag der AachenSPD am Samstag, 22. September, 10 Uhr

21. September 2018

Morgen, Samstag, 22.09.2018 findet in den Kurparkterassen (Dammstraße 40) ab 10 Uhr der ordentliche Parteitag der AachenSPD statt. Auf der Tagesordnung steht die turnusmäßige Neuwahl des Parteivorstandes. Weitere Tagesordnungspunkte sind die Rechenschaftsberichte des amtierenden Parteivorstandes sowie der Arbeitsgemeinschaften (z. B. AG 60plus, JUSOS, AfA usw.). Im Rahmen der Antragsberatungen wird u. a. der Leitantrag des Parteivorstands mit fünf Forderungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels in der Region beraten.

 

Inhalte: Termine und Veranstaltungen

Aus der Partei

Daniela Jansen – Ihre Städteregionsrätin

26. Juli 2018

Meine Ziele für die StädteRegion Aachen

Sozial und solidarisch.

Der Sozialbericht hat es gezeigt: Die StädteRegion ist stärker von Armut betroffen als andere Regionen in NRW. Es gibt Orte oder Stadtteile, in denen Armut besonders häufig vorkommt. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass man an der Postanschrift eines Menschen anders als heute in Zukunft nicht mehr ablesen kann, ob sein Portemonnaie gut gefüllt ist oder er staatliche Unterstützungsleistungen bezieht! Deswegen trete ich für eine Gesamtstrategie ein, die bereits die Entstehung von Armut wirksam bekämpft. Aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen als Sozialpolitikerin kenne ich die Wohlfahrtsverbände, Träger der freien Wohlfahrtspflege und anderen Akteure gut und weiß: Sie haben viel Potenzial und können und wollen viel mehr leisten, als die städteregionalen Verwaltung aktuell zulässt!

### Konkret ###

Deshalb werde ich sofort nach der Wahl eine Konferenz zur Armutsprävention einberufen, in der die Verwaltung und alle anderen Akteure der Wohlfahrtspflege zusammenarbeiten und gemeinsam neue Unterstützungs- und Hilfsangebote zum Wohl der Menschen entwickeln. Mit Hilfe der Konferenz werden wir auch die bereits bestehenden Angebote und Hilfeleistungen besser koordinieren und vernetzen – von den Hilfen in besonderen sozialen Lagen über die Sucht- oder Schuldnerberatung bis hin zur Beratung wohnungsloser Menschen.

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Inhalte: StädteRegion Aachen

Aus der Fraktion

Norbert Plum: Nimmt Aachen nun freiwillig im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge auf oder nicht?

19. September 2018

Mit einer Ratsanfrage an Oberbürgermeister Marcel Philipp möchte SPD-Ratsherr und -Bürgermeister Norbert Plum, s. Foto, wieder Bewegung in die festgefahrene Frage der freiwilligen Aufnahme im Mittelmeer geretteter Menschen in Aachen bringen. Konkret will Plum von Philipp wissen, welche Ergebnisse die Beratungen dieser Sache im Vorstand des NRW-Städtetags gebracht haben. OB Philipp hatte im Anschluss an einen Appell der drei rheinischen Städte Bonn, Düsseldorf und Köln, Ende Juli, freiwillig und überplanmäßig im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, zwar die weiterhin bestehende Aufnahmebereitschaft Aachens für Geflüchtete betont zugleich aber auf Zeit gespielt und darauf verwiesen, erst einmal die Beschlüsse des Städtetags Nordrhein-Westfalen abwarten zu wollen. Nachdem das Treffen des Städtetags in der vergangenen Woche nun stattgefunden hat, möchte Norbert Plum nun zeitnah wissen, ob der Aachener Oberbürgermeister jetzt bereit ist, sich der Initiative der drei rheinischen Oberbürgermeister für „Humanität, das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter“ anzuschließen, oder nicht. Falls das nicht der Fall sein sollte, möchte Plum auch die Gründe dafür erfahren. Schließlich fragt Plum danach, welche Maßnahmen seitens der Stadt Aachen alternativ geplant sind, um den geflüchteten Menschen dennoch zu helfen.

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Inhalte: Anfragen von Ratsmitgliedern

Aus der Partei

Pressespiegel: Daniela Jansen ist SPD-Spitzenkandidatin für die Städteregionsratswahl am 4. November

13. September 2018

Mit 98% der Stimmen wurde Daniela Jansen am 7.9.18 von den Delegierten der Kreiswahlkonferenz zur SPD-Spitzenkandidatin für die Neuwahl des Städteregionsrats gewählt. Lesen Sie hier den Artikel von Michael Grobusch in der Ausgabe der Aachener Nachrichten vom 10.9.18:

Mit viel Rückenwind in den Wahlkampf

Städteregionsrat: Sozialdemokraten nominieren Daniela Jansen und feiern sie enthusiastisch. Schwerpunkt Soziales.

Von Michael Grobusch

Städteregion Ob sich am Tag nach dem großen Showdown Muskelkater eingestellt hat oder wunde Hände gepflegt werden mussten, ist nicht überliefert. Ausgeschlossen werden können solche Nachwirkungen aber sicherlich nicht, schließlich hatten die Sozialdemokraten bei ihrer Kreiswahlkonferenz im Aachener Kolpinghaus Höchstleistungen vollbracht – auf dem Podium und auch im völlig überfüllten Saal. Weit mehr als die 106 wahlberechtigten Delegierten waren gekommen, um ihre Kandidatin für das Amt des Städteregionsrates zu unterstützen. Schon bevor Daniela Jansen zu ihrer kämpferischen Rede ausholte, wurde sie von den Genossen mit minutenlangen stehenden Ovationen gefeiert. Und als sie mit 104 von 106 möglichen Stimmen dann offiziell nominiert war, wollte der tosende Beifall gar kein Ende mehr nehmen. Jansen genoss das sichtlich, und sie rief den Mitgliedern zu: „Vielen Dank für diesen Vertrauensbeweis. Ich verspreche euch, dass ich euch nicht enttäuschen werde.“

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Inhalte: Pressespiegel

Aus der Fraktion

Ratsanfrage: Bald auch in Aachen? Neue Busse nur noch mit WLAN und Klimatisierung

29. August 2018

Der Mönchengladbacher Stadtbusbetreiber „NEW“ schafft seit kurzem nur noch neue Busse mit WLAN-Ausstattung und Klimaanlage an. Die Aachener SPD-Ratsfrau und mobilitätspolitische Sprecherin, Ye-One Rhie, fragt bei der Stadtverwaltung deshalb nach, ob es in Zukunft auch in Aachen möglich ist, Neubeschaffungen für die städtische Busflotte nur noch in der „Komfortausstattung“ für Fahrgäste mit WLAN und Klimatisierung zu bestellen. Von Oberbürgermeister Philipp möchte Rhie zum Beispiel wissen, welche technischen Konzepte für eine WLAN-Ausstattung der Busse in Frage kommen und wie hoch die Mehrkosten für die klimatisierten und mit drahtlosem Internet ausgestatteten Busse im Vergleich zu herkömmlichen Bussen wären.

Inhalte: Ratsanträge

SPD geht in Sachen Bushof in die Offensive

14. August 2018

Bericht vom sozialpolitischen Austausch

In den letzten Wochen kam es vermehrt zu Beschwerden und Konflikten am Bushof. Um die Konflikte zwischen den dort lebenden Menschen, den Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV sowie den sich dort vermehrt aufhaltenden Suchtabhängigen abzustellen, lud die SPD auf Initiative der Kandidatin für die Städteregionsrätin Daniela Jansen zu einem sozialpolitischen Austausch mit Vertretern der Suchthilfe, dem Fachbereichsleiter für Wohnen, Soziales und Integration der Stadt Aachen sowie der sozialpolitischen Sprecherin ein. „Es handelt sich am Bushof um eine vielfältige Problemlage. Sowohl städtebauliche, ordnungspolitische wie auch sozialpolitische Probleme spielen eine Rolle. Eine Lösung kann es nur mit allen Beteiligten geben.“, fasst Daniela Jansen zusammen.

Mark Krznaric und Kalle Wilms von der Suchthilfe betonten die gute Kooperation mit dem Ordnungsamt der Stadt Aachen. Wenn es Probleme gebe, bespreche man diese in der so genannten Kleinen Ordnungspartnerschaft. Rolf Frankenberger als Leiter des Fachbereichs Soziales stellte in Aussicht, dass es zeitnah ein weiteres Treffen auf Verwaltungsebene geben solle.

Neben der zweifelsfrei nötigen Ausweitung der Präsenz der Ordnungsbehörden nehmen die Experten für den sozialen Bereich auch die Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Bereich Bushof, die Ausweitung des Projekts Querbeet und die (temporäre) Erweiterung der kleinen Ordnungspartnerschaft um beispielsweise die Betreiber der City-Passage als Ideen mit. Bislang bestehen hier keine Kontakte, was mit Blick auf die Zuständigkeit für die Einrichtung eines privaten Ordnungsdienstes in der Passage bemängelt wurde. Um die Probleme in den Griff zu bekommen, sei es auch sinnvoll, alle Geschäftstreibenden vom Bushof in Kontakt zu bringen.

„Es gibt viele gute Ansätze seitens der Beratungsstellen, die wir unterstützen müssen und wollen. Wir dürfen hier aber auch die StädteRegion nicht aus der Verantwortung lassen! Sie ist zuständig für das Gesundheitsamt, somit also auch für die Suchthilfe und Soziales“, betont Nathalie Hüllenkremer als sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Themen: SozialesStädteRegion AachenVor Ort