Aus der Fraktion

E-Bike-Sharing, sichere Fahrradabstellanlagen und jetzt auch Radservicestationen. Mit diesen Änderungen nimmt der Radverkehr in Aachen an Fahrt auf.

11. Februar 2019

„Unsere neuen Lösungen stellen eine große Verbesserung dar. Die Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs in Aachen sprechen nicht nur Pendler und Touristen an. Hier kann sich wirklich jeder freuen, der viel Fahrrad fährt“, erklärt Ye-One Rhie.

Grund für die Freude ist der letzte Ratsantrag, den die SPD gemeinsam mit dem Koalitionspartner auf den Weg gebracht hat. Das Stichwort lautet hier: „Radservicestationen“. Der Vorteil? An den Stationen sollen Fahrradfahrer bald zum Beispiel ihren Reifendruck prüfen – oder die Batterie ihres E-Bikes laden können. Die Stationen sollen dabei für alle in Aachen nutzbar sein. Geplant ist, zentral an Radschnellwegen und Radvorrangrouten zu bauen. Auch eine Kooperation mit Unternehmen und anderen Organisationen ist im Gespräch. Weiterlesen...

Inhalte: AllgemeinRatsanträge

Aus der Partei

Für eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt – auch bei uns in Aachen!

05. Februar 2019

Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist hart. Bundesweit fehlen jährlich abertausende Wohnungen. Die Folge: Immer weiter steigende Mieten. Besonders schwer trifft es dabei die großen Städte. Auch in Aachen ist das Problem schon lange Thema. Schon heute müssen fast die Hälfte aller Haushalte vor Ort mehr als 30% ihres Einkommens für die Miete ausgeben. Das macht es nicht nur Studierenden und Senioren schwer, in Aachen eine Wohnung zu finden.

„Natürlich haben wir als SPD auch in Aachen die Situation auf dem Wohnungsmarkt fest im Blick. Für uns steht fest: Wohnen darf nicht zum Luxus werden! Mit dem Ziel günstige Mieten zu sichern und mehr sozialen Wohnraum zu schaffen haben wir in Aachen bereits mit zahlreichen Maßnahmen die Möglichkeiten in der Kommunalpolitik bald völlig ausgereizt“, erklärt Mathias Dopatka. Weiterlesen...

Inhalte: Wohnen

NRWSPD: AG 60plus begrüßt das Grundrentenkonzept

11. Februar 2019

Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente, das teilte Walter Cremer (s. Foto), der Landesvorsitzende der AG NRWSPD 60 plus mit:

„Die SPD wird damit Menschen, die mindestens 35 Jahre lang Rentenversicherungszeiten erfüllt haben, aber wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentnerinnen und Rentner in einer Grundsicherung landen würden, eine steuerfinanzierte Grundrente von ca. 900 Euro sichern.

Wir sehen in diesem rentenpolitischen Vorhaben einen wichtigen Schritt gegen drohende Altersarmut.

Die Grundrente – die aus Steuermitteln finanziert wird – erfolgt ohne Bedürftigkeitsprüfung, denn daraus resultierende Fürsorgeleistungen haben in der Rentenversicherung keinen Platz.

Wir sehen in der Grundrente einen entscheidenden Beitrag zu mehr Solidarität in unserer Gesellschaft.

Als Arbeitsgemeinschaft werden wir uns aktiv für diesen Weg einsetzen und damit einen Beitrag leisten, gesamtgesellschaftlichen Aufgaben einen höheren Stellenwert zu verleihen.

Wir sehen in der Grundrente einen guten und notwendigen Baustein hin zu einer umfassenden Erwerbstätigenversicherung.“

Themen: Aus DüsseldorfSoziales

Aus der Partei

OV-Ponttor: Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Strukturwandel im Rheinland, 9. Februar, 9 Uhr

30. Januar 2019

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Strukturwandel im Rheinland mit Befahrung des Hambacher Tagebaus

am Samstag, den 09. Februar 2019 von 09:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr, Tagebau Hambach

Liebe Genossinnen und Genossen,

Das Jahr 2019 scheint ein Schicksalsjahr für unsere heimische Energieindustrie werden. Die durch die Bundesregierung eingesetzte „Kohlekommission“ wird in diesem Frühjahr eine Empfehlung für ein Enddatum der deutschen Braunkohleverstromung aussprechen. Besonders der größte deutsche

Tagebau, der Tagebau Hambach, und die dort beschäftigten Mitarbeiter werden betroffen sein. Der Tagebau Hambach und der direkt angrenzende Wald, der Hambacher Forst, haben sich in den letzten Monaten zum Streitobjekt zwischen Umweltschützern, Gewerkschaftern und Politiker entwickelt.

Weiterlesen...

Inhalte: Allgemein

Aus der Partei

AG 60plus: Stellungnahme zu Straßenausbaubeiträgen in NRW

30. Januar 2019

Die Straßenbaubeiträge schlagen immer höhere Wellen. Die strittige Debatte hat auch die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus erreicht. Diese bearbeitet viele gesellschaftspolitische Themen. Kommunale Anliegerabgaben gehörten bislang nicht hierzu. Ältere Hauseigentümer sehen in den bei Straßenreparaturen oder einem Straßenausbau fälligen Abgaben „einen Angriff auf die Altersvorsorge“. Die mitunter beträchtlichen finanziellen Forderungen könnten die Hausbesitzer in eine Existenzkrise stürzen.

Jürgen Neesen, AG-Vorsitzender in der Städteregion Aachen und Walter Cremer, Stadt Aachen (s. Foto), nahmen die „berechtigten Sorgen“ auf, die in einer Zusammenkunft in Alsdorf nachdrücklich artikuliert wurden. Die SPD-Funktionäre hatten konkrete Fragen formuliert und wollen nun im Gespräch mit dem Südkreis-Abgeordneten Stefan Kämmerling die Rechtslage klären. Der Landespolitiker vertritt die sozialdemokratische Gesetzesinitiative zur Abschaffung dieser beträchtlichen Gebühren. Bislang steht die SPD-Landtagsfraktion in dieser Frage alleine. Abgelehnt wurde es auch, „den schwarzen Peter an die Kommunen weiterzugeben“, indem sie selber entscheiden, ob sie die Bürger belasten. Die AG-Vertreter fordern bürgerentlastende Lösungen.

Weiterlesen...

Inhalte: Allgemein