Aus der Partei

MEGA*: Martin Schulz ist unser Kanzlerkandidat! (*Make Europa great again)

08. Februar 2017

„Martin Schulz ist unser Kanzlerkandidat!“ Ein Satz, der scheinbar Unmögliches möglich gemacht hat! Ein Satz, der den Nerv der Zeit trifft! Und ein Satz, der eine Euphorie losgetreten hat, wie sie niemand erträumt hätte! Und das alles in einem Umfeld, wo die scheinbar einzige noch offene Frage war, wer für die SPD als Zählkandidat gegen Angela Merkel antritt.

Keine andere Partei in Deutschland ist so oft totgeschrieben worden wie die SPD. Manchmal mitleidvoll, manchmal voller Häme. Vielen Sozialdemokraten war das stete Gefühl der Rückwärtsverteidigung ein treuer Begleiter. Und wenn dem 100ten Vorwurf erneut ein „Ja, aber…“ entgegen gehalten wurde, dann saß auch bei uns manchmal der Frust tief. Nicht weil wir an unseren Positionen der Gegenwart gezweifelt haben, sondern vielmehr, weil die (teils berechtigte) Kritik an vergangenen Entscheidungen oft alle politischen Durchbrüche für die Bürgerinnen und Bürger überlagert. Viele Erfolge sozialdemokratischer Politik (Mindestlohn, Mietpreisbremse, Aufkauf der SteuerCDs, Entlastung der Kommunen, der Kita-Ausbau, usw.) wurden zwar registriert – aber allein haben sie für viele Bürgerinnen und Bürger nicht ausgereicht neben dem Verstand auch das Herz zu erreichen. Denn mehr als andere Parteien lebt gerade die SPD von Ideen, Idealen und Herzblut!

Weiterlesen...

Inhalte: AllgemeinHerzensangelegenheiten

Aus der Fraktion

9. Prunksitzung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen

07. Februar 2017

Traditionsgemäß wollen wir am Montag vor Fettdonnerstag unseren Fraktionsfastelovend feiern.

Die 9. große Prunksitzung findet am
20. Februar 2017 ab 19 Uhr in der Aula der Grundschule Passstraße, Passstraße 10, 52070 Aachen statt.

Einlassbeginn ist 18:30 Uhr.

Die Sitzung steht in diesem Jahr unter maritimem Motto:

Ins WALjohr met Pläsier en Radau – Kapitän Ahab aan d’r Pau!

Karten gibt es zu je 5 Euro in der Geschäftsstelle der SPD Ratsfraktion oder so lange der Vorrat reicht an der Abendkasse.

 

Inhalte: Allgemein

Aus der Partei

Entwicklungsexperte am 13.02. in Aachen bei der SPD AG 60plus

07. Februar 2017

Auf Einladung der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus wird Pfarrer Dr. Reinhold Hemker zum Thema:  „Bekämpfung der Fluchtursachen – nicht Abwehr!  berichten und zur Diskussion bereitstehen.

Die Diskussion findet statt am am:

13.02.2017, um 17:30 Uhr
in der Geschäftsstelle der Arbeiterwohlfahrt, Gartenstraße 25
52064 Aachen

Dr.Reinhold Hemker ist Präsident der Deutsch Simbabwischen Gesellschaft und in der Ev. Kirche von Westfalen Vorsitzender eines Ausschusses für gesellschaftliche Verantwortung. Als langjähriges Mitglied im NRW Landtag und im Deutschen Bundestag verfügt er ebenso über eine große parlamentarische Erfahrung.

Zu dem Themenbereich „Internationale und Entwicklungszusammenarbeit“ arbeitet er auch als Dozent an der Universität Münster. Er wird u.a auch an praktischen Beispielen aufzeigen, was getan werden kann und muss, um die Fluchtursachen zu bekämpfen. Besonders angesprochen werden Menschen, die über die bei uns erfolgte Hilfe für Geflüchtete mithelfen können und wollen – in den Ländern, aus denen viele Menschen fliehen – die Aktivitäten für Entwicklungszusammenarbeit zu stärken.

 

Inhalte: Allgemein

Aus der Fraktion

Haushalt 2017 – Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Servos

25. Januar 2017

Nach den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr, hat der Rat der Stadt Aachen den Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen.

Mit Schwerpunkten wie Wohnungsbau, dem Ausbau des Bürgerservices oder der KiTa-Landschaft sind die Kernpunkte des kommenden Haushaltsjahres klar von den Mehrheitsfraktionen SPD und CDU gesetzt und kommuniziert worden.

Aus diesem Grund, nimmt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Michael Servos, in seiner Haushaltsrede den Freiraum eine größeren politischen Kontext anzusprechen und fordert:

“Stärker denn je müssen wir heute Herz und „Klenkes zeigen“ für ein vereinigtes Europa; „Klenkes zeigen“ für offene Grenzen; „Klenkes zeigen“ für Solidarität unter den Völkern; “Klenkes zeigen” gegen Homophobie, Sexismus und Ausgrenzung. Gemeinsam müssen wir denen widersprechen, die unsere Gemeinschaft aus dem Gleichgewicht bringen wollen. Unsere Anstrengung muss es sein, den Menschen in unserer Stadt zu vermitteln, dass es richtig ist, um die besten Ideen zu streiten, ohne dabei den Respekt voreinander zu verlieren.”

Hier finden Sie Rede in voller Länge

Inhalte: Finanzen

Aus der Partei

SPD Aachen lehnt die PWK-Maut kategorisch ab

25. Januar 2017

Für den Vorstand der Aachener SPD lehnt der Vorsitzende und Aachener Landtagsabgeordnete Karl Schultheis die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Dobrindt kategorisch ab. Hierbei knüpft er an die Forderungen der Aachener SPD von 2014 an. Auch für Ausnahmeregelungen ist die SPD Aachen nicht zu haben.

„Die Maut-Pläne von Minister Dobrindt richten sich gegen unsere Nachbarn und sind gerade für die Region Aachen-Lüttich-Maastricht ein großes Problem. Sie stellt alles, wofür der europäische Gedanke und die Europäische Union stehen, in Frage und stößt die vielen Pendler und Besucher aus den europäischen Nachbarregionen vor den Kopf.“, ist sich Schultheis sicher.

Mit den Autobahnen A4 aus den Niederlanden und der A44 nach Belgien weist Aachen ähnliche Grenzpendlerverkehre auf wie Köln oder Düsseldorf. Neben den bis zu 30.000 Pendlern kommen täglich zahlreiche Besucher und Gäste hinzu, die von den Plänen des Verkehrsministers betroffen wären.

Karl Schultheis betont: „Die Menschen überlegen sich doch zukünftig zweimal, ob sie ihrer Arbeit in Aachen nachgehen oder zu uns zu Besuch und Einkaufen kommen. Dies bedeutet für Aachen einen Standortnachteil, den wir so nicht hinnehmen.“

Fraglich ist auch, ob die versprochenen Mehreinnahmen und damit einhergehenden Steuerentlastungen für die deutschen Autofahrer so eintreffen werden wie vom Bundesverkehrsministerium prognostiziert.

„Die bisherigen Studien wie die des ADAC zeigen, dass diese – mittlerweile als Ausländer-Maut bezeichnet Maßnahme – eine finanzielle Nullnummer werden wird, wenn sie nicht sogar zu einer zusätzlichen Belastung des Steuerzahlers führt“, so Ye-One Rhie, mobilitätspolitische Sprecherin der SPD Aachen. „Mit diesen Plänen ebnet der Bundesverkehrsminister den Weg für ein europaweites Mautsystem. Dieses gilt es zu verhindern, da sie am Ende zu Lasten aller geht.“

Inhalte: Mobilität